Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 826

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 826 (NW ZK SED DDR 1964, S. 826); Leitung des Genossen Walter Ulbricht beraten und gebilligt wurde, haben wir eine neue Stufe der wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Begründung der Entwicklung unserer nationalen Wirtschaft erreicht. Genosse Walter Ulbricht hat in seiner jüngsten Rede vor der Kommission des Politbüros und des Ministerrates die grundlegenden Fragen der Ausarbeitung des Perspektivplanes und der damit verbundenen Aufgaben der weiteren Durchführung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft erläutert, die jetzt von den Genossen in den zentralen staatlichen Organen, in den WB, in den Betrieben und wissenschaftlichen Einrichtungen zu lösen sind. Es geht darum, entsprechend den Beschlüssen des VI. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands den Perspektivplan bis 1970 in solcher Qualität auszuarbeiten, daß er so wie das seiner Rolle im neuen ökonomischen System entspricht zum grundlegenden Instrument der Planung und Leitung der Volkswirtschaft bei der Verwirklichung des Programms des Sozialismus wird. Das setzt voraus, daß alle Parteimitglieder und alle Werktätigen mit den Grundfragen der Direktive zum Perspektivplan und mit den anzuwendenden Ökonomischen Hebeln vertraut gemacht werden, die unserer Konzeption zur Gestaltung der nationalen Wirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik zugrunde liegen. Es kommt darauf an, die Ausarbeitung des Perspektivplanes auf der Grundlage der bestätigten Direktive so zu organisieren und zu leiten, daß die Erfahrungen, das Wissen und die Kenntnis aller Werktätigen in die Plandokumente einfließen und der Perspektivplan zu einem echten Werk sozialistischer Gemeinschaftsarbeit wird. Das erfordert die entschiedene Abkehr von überholten, administrativen Methoden der Leitung, die konsequente Verwirklichung des neuen ökonomischen Systems besonders der bereits wirksamen ökonomischen Hebel und die Anwendung der besten Erfahrungen und Methoden der Parteiarbeit nach dem Produktionsprinzip in allen Parteiorganisationen. Dazu gehört unbedingt, den Werktätigen die Wirkungsweise soldier auf die Ausarbei- tung und Durchführung eines optimalen Planes gerichteter ökonomischer Hebel zu erklären wie die Preise (bekanntlich wird die Durchführung der Industriepreisreform bis zum 1. Januar 1966 abgeschlossen), die Preiszu- und -abschläge nach der Qualität der Erzeugnisse, die Bedingungen für die Bildung und Verwendung des einheitlichen Prämienfonds, die künftig verstärkte Finanzierung von Investitions- und besonders Rationalisierungsvorhaben aus erwirtschaftetem Gewinn sowie aus Krediten und die Produktionsfondsabgabe zur besseren Ausnutzung der Grundfonds. Entsprechend dem neuen ökonomischen System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft. dessen Verwirklichung untrennbar mit der Ausarbeitung und Durchführung des Perspektivplans verbunden ist, liegt der Sinn der Heranziehung der Werktätigen zur Ausarbeitung des Plans darin, effektivere Wege zur Lösung der volkswirtschaftlichen Aufgaben zu finden, alle Reserven zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, zur Senkung der Kosten und zur Erhöhung des Gewinns zu erschließen und dabei streng von den durch die ökonomischen Gesetze und die ökonomischen Potenzen unserer Republik bestimmten Proportionen und Bilanzen der Perspektivplandirektive auszugehen. Genosse Walter Ulbricht hat in der Beratung der Kommission des Politbüros und des Ministerrats zur Ausarbeitung des Perspektivplans im Juli ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Ausarbeitung und Diskussion des Perspektivplanes auf neue Weise erfolgen muß. Er sagte, der Standpunkt: Was könnte man noch alles fordern? zählt nicht mehr. Vielmehr gelte der Standpunkt: Wie wird das neue ökonomische System durchgeführt? Was können wir tun, um den wissenschaftlich-technischen Höchststand zu erreichen, um die Rentabilität zu erhöhen und den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen? Eine solche Planausarbeitung setzt das Eindringen aller Werktätigen in die Grundfragen unserer Perspektivplankonzeption voraus. Die Hauptaufgabe der Parteiorganisation zur Mobilisierung der Menschen in der Perspektivplandiskussion ist es. ihnen die Zusammenhänge zwischen den Grundfragen der Nation und der sozialistischen Perspektive unserer Republik zu erläutern. Um einige Größenordnungen der Entwicklung unserer Wirtschaftskraft zu nennen, sei hier darauf verwiesen,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei. Gesetz über die Verfas.ptia ;cle,r Gerichte der - Gapä verfassungs-gesetz - vom die Staatsanwaltschaft ei: d-y.