Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 799

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 799 (NW ZK SED DDR 1964, S. 799); Wo stehen wir bei der Diskussion über die Grundsätze des Bildungssystems? Die erste Etappe der Diskussion über die Grundsätze für die Gestaltung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems liegt hinter uns. Wir können einschätzen, daß es eine erfolgreiche und schöpferische Diskussion war, an der sich viele Professoren, Lehrer und Erzieher, Eltern, Arbeiter und Genossenschaftsbauern, Angehörige der Intelligenz und andere Bürger beteiligten. Die befreundeten Parteien haben in Beratungen ebenfalls zum Dokument Stellung genommen. Zahlreiche Briefe sind der Staatlichen Kommission zugegangen, in denen interessante Vorschläge für die endgültige Fassung des Bildungsdokuments, Kritiken an der Arbeit der Volksbildungseinrichtungen und Anfragen zu Problemen der Bildung und Erziehung der Jugend enthalten sind. Bei der Diskussion schätzten Schulparteiorganisationen ein, daß sie nunmehr anders arbeiten müssen, als sie das bisher getan haben. Das Bildungsdokument fordert eine wissenschaftliche Leitungstätigkeit, die schon jetzt bei der Vorbereitung des neuen Schuljahres beginnen muß. Denn die Jahresarbeitspläne der Schulen und der anderen Bildungseinrichtungen sollen bereits im Sinne der Grundsätze des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems aufgestellt und die Arbeit soll entsprechend organisiert werden und zwar in perspektivischer Sicht. Wenn auch noch einige Zeit vergehen wird, bis die vielen im Dokument enthaltenen Vorschläge in allen Bildungseinrichtungen in die Tat umgesetzt sind, so gilt es doch zu erkennen, daß die Grundsätze für die Gestaltung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems schon heute den Perspektivplan des Bildungswesens in der DDR für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre darstellen. Beispielgebend: Kreisleitung Seelow Die Diskussion war überall dort fruchtbar, wo sie die Partei straft führte. Die Methode der Bezirks- und einer Reihe von Kreisleitungen, wo durch die Sekretariate und Ideologischen Kommissionen exakte Pläne für die Diskussion erarbeitet worden waren, hat sich als richtig erwiesen. So hatte zum Beispiel die Kreisleitung Seelow1) sofort mit allen verantwortlichen Genossen im Bildungswesen und allen Propagandisten beraten, wie die Diskussion geführt werden sollte. Das Sekretariat der Kreisleitung beschloß danach eine Konzeption und beauftragte eine Gruppe von Genossen der Ideologischen Kommission mit der operativen Leitung der Diskussion. Wesentlich dabei ist: Alle Genossen waren bemüht, mit der Diskussion gleichzeitig die Arbeit in den Bildungseinrichtungen zu verbessern. Sie erreichten beispielsweise, daß sich einige befähigte Genossenschaftsbauern der LPG Worin bereit erklärten, außerschulische Arbeitsgemeinschaften der Schüler zu leiten. Weiter gelang es ihnen, den Genossenschaftsbauern und den Gemeindevertretungen die politisch-ökonomische Bedeutung des neuen Dokuments deutlich machen, und sie kamen dabei auf viele aktuelle Probleme zu sprechen, wie die der Berufswahl, der Qualifizierung der Genossenschaftsbauern usw. Es gelang der Kreisleitung Seelow also, die politische Massenarbeit durch die Diskussion über das Bildungssystem weiterzuentwickeln. Schließlich ist an ihrer Arbeitsweise noch interessant, daß sie die Diskussion für eine Einschätzung des ideologischen Niveaus der verschiedenen Bevölkerungsschichten genutzt hat. Es zeigte sich, daß eine ganze Reihe prinzipieller Fragen unseres sozialistischen Aufbaus und unserer Perspektive immer wieder geklärt werden mußten und daß vor allem der Zusammenhang von Politik, Ökonomie und Pädagogik noch zuwenig erkannt wird. (Gleiche Erscheinungen konnten auch in anderen Kreisen und Bezirken festgestellt werden.) Für die zweite, entscheidende Etappe der Diskussion mit Beginn des neuen Schuljahres sie soll der unmittelbaren Vorbereitung des (Fortsetzung Seite 802) 1) Siehe afuch „Neuer Weg“, Heft 12/64. Von Dr. LOTHAR OPPERMANN Leiter der Abteilung Volksbildung beim ZK der SED 799;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.