Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 703

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 703 (NW ZK SED DDR 1964, S. 703); Kreisleitung Altenburg Aus den Erfahrungen der Ideologischen Kommission Erfahrungs- und Gedankenaustausch über die Probleme der Arbeit ist nützlich. Daß im „Neuen Weg“ in den letzten Monaten eine Anzahl von Artikeln zur Arbeitsweise der Ideologischen Kommission erschien, hängt wohl auch damit zusammen, daß es gerade hier eine Reihe von Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der Leitung nach dem Produktionsprinzip gab. Wir im Kreis Altenburg waren davon nicht verschont. Diese Fragen standen in der Vergangenheit sowohl im Sekretariat als auch in der Ideologischen Kommission wiederholt zur Diskussion. In beiden Büros gab es Tendenzen, die ideologische Arbeit allein der Ideologischen Kommission zu überlassen. Durch die mehrfache Beratung im Sekretariat wurde Klarheit über die Aufgaben der Ideologischen Kommission und der beiden Büros bei der Entwicklung der politisch-ideologischen Arbeit in den Grundorganisa- Ausgehend von den Hinweisen und Festlegungen des Sekretariats, aber auch von den eigenen Erfahrungen, ging die Ideologische Kommission dazu über, im Arbeitsplan festzulegen, welche politisch-ideologischen Fragen systematisch zu behandeln sind. Das Büro für Industrie und Bauwesen und die Arbeitsgruppen Agitation und Propaganda nahmen ge- tionen und im Kreis geschaffen. In der Praxis jedoch fiel es ziemlich schwer, diese Erkenntnisse umzusetzen. Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit ist, daß wir die Meinung der Bevölkerung kennen. Am besten hilft eine gründliche Analyse. Mancher Parteisekretär kam bei unserer Frage nach den Meinungen unter der Belegschaft in Verlegenheit. Aber das ist nicht allein Schuld dieser Genossen. Wir haben ihnen in der Vergangenheit wenig geholfen, die gründliche Analyse über die Lage im Bereich ihrer Grundorganisation als einen unabdingbaren Bestandteil einer guten Führungsarbeit anzusehen. Auch wir selbst nutzten die von uns nach den Volkswahlen und in Vorbereitung der Parteiwahlen ausgearbeiteten Analysen zuwenig. Sie wurden bisher nicht laufend ergänzt und als ständiges Hilfsmaterial genutzt. meinsame Untersuchungen in bestimmten Betrieben vor. Die Arbeitsgruppen arbeiteten dann Argumentationshinweise, Seminardispositionen, Kurzlektionen und andere Materialien aus, die in der Ideologischen Kommission bzw. im Sekretariat beraten wurden. So wurden zum Beispiel auf der Grundlage der Rede des Genossen Walter Ulbricht anläßlich des 45. Jahrestages der Gründung der KPD Argumentationen zu folgenden Fragen ausgearbeitet: „Das Jahr 1964 das Jahr der Annäherung und Verständigung zwischen den beiden deutschen Staaten“ und „Hat die SPD einen eigenen Standpunkt in der nationalen Frage?“ Da es im Kreis immer wieder falsche Auffassungen zu Privatreisen nach Westdeutschland gab, wurden auch dazu mehrere Materialien herausgegeben. Auch für die Klärung ande-derer ideologischer Probleme, die sich aus der Durchführung unserer ökonomischen Politik ergaben, mußte den Grundorganisationen Hilfe geleistet werden. So hat sich die Ideologische Kommission an Hand der Praxis in unserem Kreis mit der Rolle und dem Wirken der ökonomischen Gesetze im Sozialismus, der Steigerung der Arbeitsproduktivität und dem Kampf um höchste Qualität der Erzeugnisse beschäftigt. Ein weiteres Problem, das wir gemeinsam mit dem Büro für Industrie-und Bauwesen anfaßten, war die Anwendung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in unserem Kreis und die Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit. Die sozialistische Gemeinschaftsarbeit war bisher mehr oder weniger auf die Lösung zeitweiliger Aufgaben, ja zum Teil nur auf die Über- Lage analysieren Hauptfragen klären 703;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.