Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 669

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 669 (NW ZK SED DDR 1964, S. 669); Auszüge aus Diskussionsreden auf Kreis- und Bezirksdelegiertenkonferenzen Weltstand erfordert ideologische Arbeit Genosse Heinz Herbst, Parteisekretär im VEB Elma-Werk Görlitz Allen Wirtschaftsfunktionären und der Parteiorganisation unseres Betriebes war seit längerer Zeit bekannt, daß Westdeutschland und andere kapitalistische Länder im Export von Kolbenbolzen auf dem Weltmarkt dominieren. Bekannt war auch, daß für den 1000-ccm-„Wartburg“ ein neuer Typ Kolbenbolzen benötigt wurde. Von dieser Kenntnis ausgehend, nahm die Parteileitung eine Einschätzung der Situation im eigenen Betrieb vor. Was zeigte sich? Die bisher guten Ergebnisse in der Planerfüllung veranlaßten nicht wenige verantwortliche Leiter zu falschen Schlußfolgerungen. Es wurde behauptet, daß für die Herstellung dieses verhältnismäßig einfachen Erzeugnisses keine wesentlichen Änderungen oder Verbesserungen der Technologie mehr möglich seietn. Einige Leiter begründeten das damit, jeder Arbeitsgang sei spezialisiert, Einzweckmaschinen wären eingerichtet, die beste Technologie sei jetzt erreicht und eine wesentliche Selbstkostensenkung sei unmöglich. Sie argumentierten weiterhin damit, daß seit 1960 die Produktion auf 133,6, die Arbeitsproduktivität auf 134,8 und das Betriebsergebnis auf 148,6 Prozent gesteigert und eine Selbstkostensenkung um 10 Prozent erreicht worden ist. Hinzu kam die Ansicht, eine Verbesserung der Qualität wäre nicht möglich, weil alle unsere Erzeugnisse bereits das Gütezeichen 1 hätten und generelle technologische Änderungen eben ausgeschlossen sind. Es gab aber auch andere Probleme. Übergeordnete Organe, wie der Rat des Bezirkes und die zuständige Abteilung des Volkswirtschaftsrates, haben bisher alle unsere Bemühungen, die Perspektive zu klären, ignoriert. Vielleicht ist unser Betrieb von der Anzahl der Beschäftigten her betrachtet zu klein. Aber wir fertigen 98 Prozent des gesamten Kolben- bolzenbedarfs in unserer Republik. Wir haben in den letzten fünf Jahren den übergeordneten Organen viele Ausarbeitungen über die Perspektive vorlegen müssen, woran auch Expertengruppen mitarbeiteten. Von den staatlichen Organen gab es schnell eine Kritik, wenn wir kurzfristige Termine nicht einhielten. Laufend erhielten wir mündliche und schriftliche Erklärungen, warum sich entscheidende Veränderungen in unserem Werk erübrigen würden. Im Verlauf dieses Monats findet wieder eine Beratung mit Mitarbeitern des Volkswirtschaftsrates statt, die fünfte oder sechste Besprechung in letzter Zeit, ohne daß bisher eine endgültige Festlegung getroffen wurde. Diese Arbeitsweise entspricht u. E. nicht dem neuen ökonomischen System. Unsere leitenden Kader werden allmählich mutlos. Die verkehrten Ansichten unserer Wirtschaftsleiter hatten negative Auswirkungen auf den sozialistischen Wettbewerb. Die Masseninitiative wurde im wesentlichen darauf gerichtet, die Planerfüllung zu sichern. Die Zielstellung des VI. Parteitages und des 5. ZK-Plenums, die technische Revolution durchzusetzen, wurde wenig beachtet. Die Leiter orientierten im Wettbewerb darauf, einige Normen zu ändern und die Arbeitszeit besser auszunutzen. Bei Genossen und Kollegen löste diese Orientierung eine ständige Diskussion aus. Die Beschlüsse des VI. Parteitages und der ZK-Tagungen fordern eindeutig den Kampf um den Welthöchststand. Die Verantwortlichen im Betrieb orientierten aber auf andere Fragen. Mit diesem Widerspruch wurden unsere Genossen und Kollegen nicht fertig. Die Diskussion drehte sich im Kreise. Wie ist unsere Parteileitung an dieses Problem herangegangen? In Auswertung 669;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei. Gesetz über die Verfas.ptia ;cle,r Gerichte der - Gapä verfassungs-gesetz - vom die Staatsanwaltschaft ei: d-y. Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten ist ausgehend vom Arbeitsgegenstand erstrangig und allen anderen Erfordernis sen vorangestellt. Dementsprechend ist in der Dienstanweisund Über den Vollzug der Untersuchungshaft und bei der Verwirklichung von Strafen mit Freiheitsentzug sowie zur Sicherung der Rechte der Inhaftierten und Strafgefangenen ergebenen Aufgaben zu gewährleisten.