Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 497

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 497 (NW ZK SED DDR 1964, S. 497); Verwaltung, der alle leitenden Genossen des Betriebes angehören, nicht im Mittelpunkt der Diskussion, wie überhaupt zu den Aufgaben des 5. Plenums recht wenig gesagt worden ist. Hier ist doch offensichtlich, daß die Vorbereitung der Wahlen in den Parteigruppen durch das Büro für Industrie und Bauwesen nicht ausreichend war, daß eben die Anleitung solch wichtiger Grundorganisationen sich nicht in der Festlegung der Termine und der Einsetzung von Mitarbeitern erschöpfen darf. Richtiges Verhalten zu Beschlüssen Warum ist das so? Warum ist die Anleitung durch die Kreisleitung nicht in Ordnung? Weil der größte Teil der Genossen in den Organen der Kreisleitung die Parteibeschlüsse immer noch nicht als Grundlage für ihre Arbeit sieht, weil bei einigen leitenden Genossen noch kein richtiges Verhältnis zur Durchführung der Beschlüsse besteht. Sicherlich ist es ein Fortschritt, daß heute von den Organen der Kreisleitung keine Zusätze zu zentralen Beschlüssen mehr gefaßt werden. Aber ein richtiges Studium der Beschlüsse des Zentralkomitees und ihre gründliche Auswertung für die Führungsarbeit ist selbst nach Meinung leitender Genossen „noch nicht drin“. Nehmen wir zum Beispiel den Brief der Chemiefaserwerker vom VEB Chemiefaserwerk „Friedrich Engels“, Premnitz. Was die Premnitzer unter Leitung ihrer Parteiorganisation zu Ehren des 15. Jahrestages unserer Republik beschlossen haben, ist die exakte Anwendung der Beschlüsse des 5. Plenums auf ihren Betrieb. Grund genug also für alle leitenden Parteiorgane, dieses Beispiel sofort zu studieren und ihren Grundorganisationen zu helfen, daniit sie bei der Durchführung der Aufgaben des 5. Plenums gleich die richtigen Wege gehen. Das Sekretariat der Kreisleitung Görlitz beschloß zwar am gleichen Tage des Erscheinens in der Presse, den Premnitzer Aufruf auszuwerten. Jedoch das drei Tage später tagende Büro für Industrie und Bauwesen hatte dazu nichts zu sagen und zog auch keine Schlußfolgerungen für die Anleitung seiner Grundorganisationen. Woanders macht man’s anders Die Büros anderer Kreisleitungen dagegen handelten richtig. So gingen Mitglieder des Büros für Industrie und Bauwesen der Kreisleitung Dresden-Land sofort nach Bekanntwerden des Premnitzer Briefes in die größten Betriebe der örtlichen Industrie ihres Kreises und erläuterten dort die Bedeutung des Premnitzer Wettbewerbs. Im VEB Hochspannungsarmaturenwerk Radebeul halfen sie in den Partei- und Gewerkschaftsgruppenversammlungen den Werktätigen, ihre Aufgaben als Antwort auf den Premnitzer Brief auszuarbeiten. Bereits drei Tage danach wandten sich die Arbeiter, Angestellten und Angehörigen der Intelligenz dieses Betriebes damit an die Belegschaften der Betriebe ihres Kreises. In Görlitz stößt man bei der Suche nach der Verantwortung für die Durchführung der Parteibeschlüsse auf eigenartige Auffassungen. So ist zum Beispiel der Leiter des Büros für Industrie und Bauwesen der Meinung, er ist Sekretär der Kreisleitung, für die Durchführung der Beschlüsse aber sei der stellvertretende Leiter des Büros verantwortlich. Ebenso müßten die Mitglieder und Mitarbeiter des Büros für die ihnen übertragenen Parteiorganisationen die alleinige Verantwortung tragen. Zum Beispiel werden Fragen des Handels nur von den Genossen behandelt, die dafür „zuständig“ sind. Aber wenn der einzelne in „seinen“ Parteiorganisationen nach seinen persönlichen Vorstellungen die Beschlüsse der Partei interpretieren kann, wenn jeder sein eigenes Süppchen kochen soll was hat denn das noch mit Kollektivität, dem höchsten Prinzip der Arbeit der leitenden Parteiorgane, zu tun? Nach diesem Prin- 497;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des in übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den. Auf gaben Verantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben. Kombinaten und Einrichtungen. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage der politisch-operativen Erfordernisse und der Uberprüfungsergebnisse die Leiter zu entscheiden, die das Anlegen des betreffenden Vorlaufs bestätigten. Zur Festlegung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten und zur Lösung weiterer politisch-operativer Aufgaben Staatssicherheit beizutragen. Insbesondere die Erfüllung der Beweis-führungsaufgaben des einzelnen Ermittlungsverfahrens erfordert zwingend die Unterstützung durch politisch-operative Diensteinheiten.