Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 455

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 455 (NW ZK SED DDR 1964, S. 455); zent Bauern, 11,7 Prozent Angehörige der Intelligenz und 5,2 Prozent Vertreter anderer Schichten der Bevölkerung. Bedenkliche Besonderheiten gab es auch bei der Durchführung der Parteitage. Als zum Beispiel die Delegationen der Bruderparteien zum VIII. Parteitag der KP Chinas im Jahre 1956 eintrafen, wurde bekannt, daß vor der offiziellen Eröffnung des Parteitages schon seit zwei Wochen Sitzungen der Delegierten der einzelnen Provinzen und getrennt der Gruppe der Delegierten von der Armee und der Delegierten von den zentralen Institutionen stattfanden. Das war eine Art Generalprobe des Parteitages, auf der die Texte der Berichte und der Resolutionen verlesen, im Rahmen einer Diskussion Reden gehalten und zugleich für die offiziellen Sitzungen des Parteitages ausgewählt wurden und sogar wie es hieß in geheimer Abstimmung eine Vorwahl der Mitglieder des Zentralkomitees durchgeführt wurde. Eine solche Praxis ist in keiner anderen Partei bekannt, von keiner anderen Partei angewandt worden, und man kann sie wohl kaum in das Arsenal, in die Praxis der kommunistischen Parteien einbeziehen. Nicht unbemerkt blieb noch eine andere sonderbare Praxis des ZK der KPCh. Zur ersten Tagung des VIII. Parteitages im Jahre 1956 waren Delegationen von 50 Bruderparteien eingeladen worden und anwesend; es wurde ihnen die Möglichkeit geboten, auf der Tagung zu sprechen, ihre Ansichten zu äußern und über die Lage in ihren Parteien zu berichten. Das war gut und normal, so verfahren auch alle anderen Parteien. Im Jahre 1958 hingegen wurde die zweite Tagung dieses Parteitages einberufen, ohne daß Delegationen der Bruderparteien eingeladen wurden. Veröffentlicht wurden nur zwei Berichte von Liu Schao-tschi, der den Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees erstattete, und von Tan Dshön-lin, der die Grundsätze der Entwicklung der Landwirtschaft der Volksrepublik China für die Jahre 1956 1967 erläuterte sowie die Entschließung des Parteitages und das Kommuniqué über seine Sitzungen. Nicht veröffentlicht wurde der Bericht von DÖng Ssjau-ping über die Moskauer Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien. Das bringt auf den Gedanken, daß bereits in diesem Bericht offenbar Leitsätze über die kommunistische Weltbewegung entwickelt wurden, die die chinesischen Genossen nicht zum Gemeingut aller Mitglieder ihrer Partei und der kommunistischen Bruderparteien werden lassen wollten. Man kann annehmen, daß in der KPCh schon damals in gewissem Maße mit der Ausarbeitung der besonderen Linie begonnen wurde, die den von den kommunistischen Parteien angenommenen vereinbarten Beschlüssen zuwiderlief. Auch die Reden Mao Tse-tungs wurden nicht veröffentlicht, obwohl aus dem Kommuniqué bekannt ist, daß er auf dieser Tagung des Parteitages gesprochen hatte. Was ist denn das für eine Periode in der Entwicklung Chinas, daß die Rede des Führers der Partei nicht veröffentlicht werden kann? Wurde denn etwas Außerordentliches oder Geheimes beraten? Im Gegensatz zu der Tagung im Jahre 1958 wurden während der Tagung im Jahre 1956 alle Berichte, alle Diskussionsbeiträge der Delegierten veröffentlicht. Die sowjetische Parteipresse druckte für die sowjetischen Leser in Millionen Exemplaren alle Berichte vom Parteitag der KPCh und die wichtigsten Diskussionsbeiträge im vollen Wortlaut und die übrigen Beiträge etwas gekürzt ab. Doch die bedenklichste Besonderheit der Kommunistischen Partei Chinas besteht darin, daß ihr nach dem Willen ihrer Führer faktisch jedes Programm fehlt. Und das ist eine Tatsache. Die Kommunistische Partei Chinas hat kein Programm, denn das vom II. Parteitag der KPCh im Jahre 1922 angenommene Manifest hält nicht einmal die KP Chinas selbst für ihr Programm. Es hat eine bestimmte Bedeutung für die Geschichte, kann aber gegenwärtig in keiner Weise als eine Anleitung zum Handeln dienen. Deshalb berufen sich weder die Parteibeschlüsse noch die Presseorgane der Partei auf das Programm, ja, sie sind dazu gar nicht imstande. 455;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.