Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 454

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 454 (NW ZK SED DDR 1964, S. 454); ben. Bekannt ist nur, daß das Jahr 1963 hinsichtlich der ökonomischen Kennziffern besser war als das Jahr 1962 und dieses wiederum besser als das vorangegangene Jahr. Unter den Bedingungen einer Entwicklung im Frieden kann dieser Zustand in der Statistik keineswegs als normal gelten, und er ist auch vor 1958 ganz anders gewesen. All das sind die spezifischen „Besonderheiten“ der Entwicklung des innerparteilichen Lebens der KP Chinas unter den Bedingungen blühenden Personen- kults. Jetzt haben weder die Beschlüsse der Parteitage noch die Beschlüsse des Zentralkomitees eine selbständige und bestimmende Bedeutung sie sollen lediglich die Weisungen des Führers kommentieren. Die Zeitung „Dshungguo djingnjänbau“ schrieb am 10. März dieses Jahres ganz offen: „Die Weisungen und Dokumente des ZK unserer Partei und der höchsten Organe sind die Konkretisierung der Ideen Mao Tse-tungs im gegenwärtigen praktischen Kampf und in der Arbeit.“. Eine Partei ohne Programm IM an kann es nicht als einen Zufall an-sehen, daß in Gestalt der Führung der KPCh eine neotrotzkistische Abweichung aufgekommen ist, die durch kleinbürgerlichen Anarchismus und Nationalismus, den Revisionismus von links an den Beschlüssen der eigenen Parteitage und der Moskauer Beratungen und durch Vergöttlichung einer Person gekennzeichnet wird. Eine nicht geringe Rolle -spielte dabei, daß die Führung der KPCh infolge der beachtlichen Erfolge beim sozialistischen Aufbau, die der Periode der Linie der drei Banner vorausgegangen waren, überheblich wurde. W. I. Lenin sah die Gefahr der Überheblichkeit für eine Partei, die den Sieg errungen hat, für eine regierende Partei, voraus. Er verwies darauf, daß den Mißerfolgen politischer Parteien oft ein Zustand vorausging, in dem diese Parteien Anlaß zur Überheblichkeit fanden. Lenin warnte vor der sehr gefährlichen Situation, in die eine Partei „geraten kann, nämlich überheblich zu werden. Das ist eine sehr dumme, beschämende und lächerliche Situation.“ (Werke, Bd. 30, S. 522.) Die Wende in der Innen- und der Außenpolitik, das Abgehen von den für die Marxisten-Leninisten üblichen Normen des innerparteilichen Lebens wurde jahrelang vorbereitet, äußerte sich in einzelnen Fehlern, Erscheinungen des Dogmatismus, in Teilwidersprüchen zum Marxismus, bis sich das gegenwärtige ideologische und politische System der Ansichten herausgebildet hatte. Es ist kein Geheimnis, daß viele politische Losungen, denen man jetzt zur internationalen Geltung verhelfen will, in China schon seit vielen Jahren im Umlauf sind. Daß die Atombombe ein Papiertiger sei, wurde doch bereits im Jahre 1946 gesagt, und die These, daß „man die Welt nur mit Hilfe des Gewehrs umgestalten kann!“, ist noch älter. Vor der Befreiung Chinas war die KPCh unter den Bauern tätig, und das wirkte stark auf ihren Charakter ein. In einem Artikel anläßlich des dreißigjährigen Bestehens der KPCh stellte Pöng Dshön fest: „Die Kommunistische Partei wirkte lange Zeit in Dörfern, die durch den Gegner voneinander getrennt waren, und deshalb fanden das bäuerliche und kleinbürgerliche Element, Subjektivismus, Sektierertum, Bürokratismus sowie Abenteurertum, Kapitulantentum und andere Tendenzen stets äußerst leicht ihre Widerspiegelung in der Partei.“ Das hilft viele von den heutigen Vorgängen in der KP Chinas zu begreifen. Vor der Befreiung rekrutierte sich die KPCh vorwiegend aus den Reihen der bäuerlichen Bevölkerung, deren Vertreter 1949 rund 90 Prozent der Mitgliedschaft ausmachten. Der prozentuale Anteil der Arbeiterklasse in den Reihen der KPCh erhöhte sich auch nach der Gründung der Volksrepublik China nur langsam. Unmittelbar vor dem VIII. Parteitag, Ende Juni 1956, setzte sich die Mitgliedschaft der KPCh sozial wie folgt zusammen: 14 Prozent Arbeiter, 69,1 Pro- 454;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen gegenüber der initiieren, so daß die auf der Grundlage des des Gesetzes tätig ird. Weitere rechtliche Möglichkeiten ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.