Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 453

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 453 (NW ZK SED DDR 1964, S. 453); dingungen für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus. Ist das etwa kein kleinbürgerlicher Utopismus in unverhülltester Form, den man an die Stelle des wissenschaftlichen, proletarischen Sozialismus zu setzen trachtet? Die Schaffung der Kommunen ging unter der Losung „Beseitigung der Überreste des Privateigentums“ vor sich. In das gesellschaftliche Eigentum der riesigen Kommunen wurden Hofland, Hausvieh und Geflügel, Gärten und Bäume, Kleininventar und vielerorts auch Wohnungen und persönlicher Besitz (Nähmaschinen, Fahrräder, Kessel und Töpfe und sonstiger Hausrat) übergeben. Die auf der Arbeitseinheit und dem Prinzip der materiellen Interessiertheit beruhende Entlohnung der Arbeit im Dorf wurde abgeschafft und durch das System des minimalen Lohns und der freien Versorgung „nach den Essern“, das heißt durch Gleichmacherei, ersetzt. Die Agrotech-nik sei, so wurde erklärt, etwas Konservatives und behindere das Erreichen eines gigantischen Tempos in der Entwicklung der Landwirtschaft. Im Beschluß des bereits erwähnten Augustplenums des ZK im Jahre 1958 wurde erklärt: „Dank der Überwindung nach rechts abweichender und konservativer Ansichten und dem Bruch mit den gewohnten Hegeln bei der Anwendung agrotechnischer Maßnahmen ergab sich eine Situation, in der sich die landwirtschaftliche Erzeugung stürmisch entwickelt, die landwirtschaftliche Erzeugung sich verdoppelt, vervielfacht, auf das Zehnfache und darüber an steigt!“ Es kamen Phantasieprojekte zur Verkleinerung der Anbauflächen auf* man redete davon, China würde in den nächsten Jahren nicht wissen, wohin es mit dem Reis soll. Einige Monate später aber geriet ein Bezirk Chinas nach dem anderen an den Hand der Hungersnot, Lebensmittelkarten wurden eingeführt. Man mußte erklären, daß die Zahlen über die Ernte auf etwa das Doppelte aufgebauscht worden seien. Zu den dadurch verursachten ernsten Schwierigkeiten kamen noch schwere Naturkatastrophen. Es folgten einige schwere Jahre, die zu Jahren der „Regulierung“ in der Industrie und der Landwirtschaft erklärt wurden. Die Kommunen wurden reorganisiert und die früheren Genossenschaften als große Brigaden im Grunde wiederhergestellt. Weitgehend wdederherge-stellt wurde auch das Prinzip der materiellen Interessiertheit. Aber es fehlte der Mut, offen zu erklären, daß die chinesischen Führer mit den Volkskommunen einen ernsten Mißerfolg gehabt haben. Deshalb blieb auch die Losung von der Volkskommune, obwohl sich das Wesen der Sache von Grund auf verändert hat. Die Verbesserung der Lage wurde jedoch dadurch behindert, daß man in der Wirtschaftspolitik in das andere Extrem verfiel, von der linksradikalen Überspitzung zur rechten Abweichung hinüberwechselte und die Landwirtschaft zur Grundlage der Wirtschaft erklärte. „Die Entwicklung der Landwirtschaft an die erste Stelle rücken!“ so lautete die Losung des 10. Plenums des ZK der KPCh, das im September 1962 stattfand. Aber auch das ist natürlich nie und nimmer „ein neues wichtiges Entwicklungsgesetz der sozialistischen Wirtschaft“, angeblich in China entdeckt, wie das die chinesische Presse darzustellen sucht. Es widerspricht ganz und gar dem Marxismus-Leninismus, den Beschlüssen des VIII. Parteitages der KPCh im Jahre 1956, in denen es heißt: „Um unser Land aus einem rückständigen Agrarland in ein fortschrittliches sozialistisches Industrieland zu verwandeln, müssen wir in drei Planjahrfünften oder in einer noch längeren Zeit im wesentlichen ein vollständiges Industriesystem aufbauen, damit die industrielle Produktion die Hauptposition innerhalb der gesellschaftlichen Produktion einnimmt, damit die technische Rekonstruktion der Volkswirtschaft die notwendige materielle Grundlage erhält.“ Gegenwärtig ist es schwer, über den Stand der Wirtschaft Chinas etwas Bestimmtes zu sagen. Schon seit einigen Jahren werden keinerlei ökonomische Daten veröffentlicht, es wird auch nicht die geringste Information über den Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung gege- 453;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.