Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 448

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 448 (NW ZK SED DDR 1964, S. 448); nalen Arbeiterbewegung entgegenzustellen. Dazu soll unter anderem der sogenannte „vierte Artikel“ der Pekinger „Volkszeitung“ und der „Roten Fahne“ (22. Oktober 1963) dienen. Darin wird „nachgewiesen“, daß der zentrale Widerspruch der Epoche eben der Widerspruch zwischen dem Imperialismus und der nationalen Befreiungsbewegung sei, während der Sozialismus nur die „Basis“, die Hilfskraft dieser Bewegung darstelle. So wird zum Beispiel behauptet: „Die nationale Befreiungsrevolution in Asien, Afrika und Lateinamerika tritt heute als die wichtigste Kraft in Erscheinung, die dem Imperialismus unmittelbar Schläge versetzt. Asien, Afrika und Lateinamerika das sind die Gebiete, in denen sich die Widersprüche der Welt konzentrieren.“ Der Versuch, einen Keil zwischen den Sozialismus und die internationale Arbeiterbewegung einerseits und die nationale Befreiungsbewegung andererseits zu treiben, ist vergeblich und zum Scheitern verurteilt. Gerade hier zeigen die chinesischen Spalter vielleicht am deutlichsten ihr wahres Gesicht und entlarven sich selbst. Die Einheit der großen Bewegungen der Gegenwart ist das Unterpfand des Friedens und des sozialen Fortschritts der Menschheit. Ebenso grundlegend, unter Verletzung der Richtlinien des VIII. Parteitages, änderte sich bei der Führung der KP Chinas auch die Einstellung zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern, unter anderem und insbesondere zur Einschätzung der sowjetischen Hilfe für Volkschina. Als Liu Schao-tschi auf dem Parteitag den Politischen Bericht des Zentralkomitees erstattete, sagte er: „Die Sowjetunion hat . uns beim sozialistischen Aufbau eine große Unterstützung gegeben; auch die volksdemokratischen Länder in Europa und Asien haben uns dabei sehr unterstützt. Diese kameradschaftliche Unterstützung der brüderlichen Länder wird das chinesische Volk ewig im Gedächtnis behalten. Diese Unterstützung, mag sie aus der Vergangenheit, der Gegenwart oder der Zukunft sein, ist uns unentbehrlich. Die Solidarität und die Freundschaft, die China mit der großen Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern auf der Basis des gemeinsamen Zieles und der gegenseitigen Hilfe verbinden, sind für alle Ewigkeit unverbrüchlich. Diese Solidarität und .die Freundschaft weiter zu festigen und zu verstärken, das ist unsere höchste internationale Aufgabe und bildet die Grundlage für unsere Außenpolitik.“ Im Beschluß des Parteitages wurde unterstrichen: Die Errichtung eines neuen Industriesystems in China „ist nicht nur für die Förderung der allseitigen Entwicklung unserer Volkswirtschaft von großer Bedeutung, sie hat auch eine große Bedeutung für die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Ländern des sozialistischen Lagers und für die Förderung des gemeinsamen Aufschwungs der Wirtschaft aller sozialistischen Länder“. Aber auch dieser Beschluß des Parteitages ist für die chinesische Führung offenbar nicht verbindlich, denn sie begann der Zusammenarbeit der sozialistischen Länder das „Stützen auf die eigenen Kräfte“ entgegenzustellen. Als der gleiche Liu Schao-tschi am 18. September 1963 auf einer Kundgebung in Phoengjang sprach, erklärte er bereits etwas direkt Entgegengesetztes: „Heute finden sich Menschen, die dagegen sind, daß Bruderländer den Kurs verfolgen, sich vor allem auf die eigenen Kräfte zu stützen. Sie sagen : Wenn es einmal das sozialistische Lager gibt, in dem eine Reihe sozialistischer Länder vereinigt sind, so muß man diese vortrefflichen Bedingungen nutzen und beim Aufbau nach dem Prinzip des proletarischen Internationalismus die internationale Arbeitsteilung und die Zusammenarbeit in der Produktion verwirklichen, statt das Prinzip des Stützens auf die eigenen Kräfte herauszustreichen.“ Mit welch unfaßbarer Bosheit sprach er im weiteren bewußt die Unwahrheit über jene, die auf den Positionen der gegenseitigen Hilfe, der Kooperation und Zusammenarbeit stehen. Nach seiner Meinung folgen sie „ hinter diesem schönen Schirm lediglich dem Beispiel der kapitalistischen Länder, die in ihren gegen- 448;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.