Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 446

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 446 (NW ZK SED DDR 1964, S. 446); Der VIII. Parteitag der KP Chinas hat auf seiner zweiten Tagung im Mai 1958 diese Erklärung und das Friedensmanifest in einer besonderen Entschließung einmütig gebilligt und festgestellt, daß sie eine „neue Etappe in der modernen kommunistischen Weltbewegung eingeleitet und alle Werktätigen, alle Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Fortschritts in der ganzen Welt gewaltig beflügelt haben“. Doch durch welches Dokument eines Parteitages der KP Chinas wurde die Abweichung von diesen Positionen legalisiert, insbesondere die plumpe Entstellung der Auffassung von den Formen des Übergangs zum Sozialismus, die hemmungslose Predigt für die bewaffneten Kampfformen unabhängig von der Situation, vom Kräfteverhältnis als den angeblich einzigen Weg und „allgemeingültiges Gesetz der proletarischen Revolution“ (aus dem Artikel in der Pekinger „Volkszeitung“ und der „Roten Fahne“ vom 31. März d. J.) für alle Länder und Völker? Und als Schlußfolgerung aus diesem „Gesetz“ mischte man sich plump in die Angelegenheiten der kommunistischen Parteien der kapitalistischen Länder ein, forderte sie auf, dein bewaffneten Kampf zu beginnen, und heftete im Falle der Weigerung den Parteiführern dieser Länder Etiketts wie „feige wie die Mäuse“, „feige Pinguine“ u. dgl. an. Entspricht das etwa dem Geist, dem Sinn oder dem Buchstaben der Dokumente der Moskauer Beratungen oder des VIII. Parteitages der KP Chinas? Die Antwort kann nur lauten: Nicht im geringsten. Doch daraus wird jetzt in China kein Hehl gemacht. Im achten Artikel der Pekinger „Volkszeitung“ vom 31. März d. J. wird direkt gefordert, die in den Erklärungen der internationalen Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien fixierten Formulierungen zu wichtigen Fragen „zu überprüfen und zu korrigieren“ (und das heißt ja nichts anderes als revidieren!). Ebensolche Metamorphosen machte die Haltung der chinesischen Führer zu Fragen der Abrüstung, zur Frage der Einstellung der Kernwaffenversuche durch. Noch im Jahre 1958 hieß es im Beschluß der zweiten Tagung des VIII. Parteitages der KP Chinas exakt und klar: „Die Sowjetunion hat als erste die Kernwaffenversuche eingestellt, die Regierung der Koreanischen Volksdemokratischen Republik und die Regierung unseres Landes haben gemeinsam beschlossen, die chinesischen Volksfreiwilligen aus jCorea abzuziehen. Diese Fakten zeigen den Völkern der ganzen Welt, daß die Länder des sozialistischen Lagers bereit sind, um des Friedens willen die größten Anstrengungen zu unternehmen. Doch der aggressive Block mit dem amerikanischen Imperialismus an der Spitze ignoriert immer noch die Friedenssehnsucht der Völker der Länder in aller Welt und weigert sich nach wie vor, die Kernwaffenversuche, den kalten Krieg einzustellen, die Rüstungen zu reduzieren, seine Truppen aus Korea abzuziehen, und verschleppt auch weiterhin auf jede Weise die Einberufung einer Gipfelkonferenz.“ Demnach wurde im Jahre 1958 selbst der einseitige Verzicht der Sowjetunion auf die Versuche als ein Ausdruck dessen angesehen, daß die „Länder des sozialistischen Lagers bereit sind, um des Friedens willen die größten Anstrengungen zu unternehmen“, während die aggressiven Kreise kritisiert wurden, weil sie die Friedenssehnsucht der Völker ignorierten. Jetzt aber wird die Einstellung der Versuche in drei Medien, im Gegensatz zu den Feststellungen des Parteitages der KP Chinas, „zur Kapitulation vor dem amerikanischen Imperialismus“ erklärt und soll darauf abzielen, „das Kernwaffenmonopol der drei Mächte“ zu festigen (aus Artikeln in der Pekinger „Volkszeitung“ und der „Roten Fahne“). Was hat sich denn verändert? Fügen die Kernwaffenversuche der Menschheit etwa weniger Schaden zu? Nein, verändert hat sich die Position der chinesischen Führer, sie steht in direktem Gegensatz zu dem, wofür sich der Parteitag ausgesprochen hat, aber es wird nicht einmal für notwendig erachtet, darüber der Partei und ihrem höchsten Organ dem Parteitag zu berichten. Nachdem die Führung der KP Chinas auf diese Weise die Leitsätze der gemein- 446;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug durchzusetzen und insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und sein Kollektiv kommt es jetzt insbesondere darauf an, die amnestiebedingte Pause intensiv zu einer gründlichen und sachlichen Auswertung der gesammelten Erfahrungen zu nutzen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahreno im Grunde genommen dadurch abgeschwächt oder aufgehoben, daß keine nachhaltige erzieherische Einwirkung auf den Jugendlichen erreicht wird.