Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 347

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 347 (NW ZK SED DDR 1964, S. 347); Auch das kaufmännische Rechnen ist hier längst zu einer guten Gewohnheit geworden. Das beweist zum Beispiel der Vorschlag, wärmetechnische Maßnahmen auszuarbeiten und zu verwirklichen, um die durch die Auswirkungen der Industriepreisreform für diesen Betrieb entstehenden Mehrkosten bereits im Jahre 1964 weitgehend auszugleichen. Der Brief aus Premnitz hat seine sinnvolle politische und ökonomische Ergänzung vor allem in dem Wettbewerbsbeschluß gefunden, den das Partei- und Gewerkschaftsaktiv der Bau- und Montagearbeiter sowie Chemiewerker in Schwedt faßte. Mit wenigen Worten wird dort gesagt, worin die Aufgabe des einzelnen im sozialistischen Wettbewerb zu Ehren der Republik besteht: „Unserer Meinung nach ehrt derjenige die Republik am besten, der mit wachsendem Nutzen den wissenschaftlich-technischen Höchststand und die Senkung der Kosten erstrebt. Dadurch hilft er, den Nutzeffekt der Investitionen zu erhöhen. Das ist für die Gesellschaft und für jeden einzelnen von großem Vorteil.“ Neue Industrieanlagen mit hohem Nutzen vorfristig fertigstellen Das erfahrene Kollektiv der in Schwedt tätigen Bau- und Montagearbeiter stellt sich im sozialistischen Wettbewerb neue Aufgaben, die in ihrem prinzipiellen Inhalt zugleich die Grundorientierung für die Massenbewegung der Werktätigen auf allen Großbaustellen, Zulieferbetrieben und in den Baubetrieben der Republik bilden. In ihrem Wettbewerbsbeschluß erklären die Bau- und Montagearbeiter, daß sie die Anlagen zur Gasentschwefelung und zur Schwefelgewinnung sowie andere Objekte vorfristig fertigstellen werden und die geplanten technischen Parameter und ökonomischen Kennziffern erreichen und überbieten wollen. Eine solche vorbildliche Initiative bringt unserer Volkswirtschaft, zusätzliche Rohstoffe, Halbfabrikate, Erzeugnisse und Gewinne, die schließlich die materiellen Voraussetzungen für die weitere Verbesserung der Lebenslage aller Werktätigen sind. Damit werden feste Garantien für die Erreichung eines höheren Tempos der Rekonstruktion und des Neuaufbaus von Industrieanlagen und letztes Endes für die Erfüllung unseres Parteiprogramms geschaffen. Aus den Erfahrungen bei der Fertigstellung der ersten Anfahrstufe in Schwedt ziehen die Chemie-, Bau- und Montagearbeiter für die Führung des Wettbewerbes die richtige Schlußfolgerung, daß der volkswirtschaftliche Nutzen der Investitionen in entscheidendem Maße von der Qualität der Projekte bestimmt wird. Sie heben die Bedeutung des Projektes für die Erreichung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes hervor, um in kürzeren Fristen und mit geringeren Kosten die Projektierung durchzuführen. Daraus ergibt sich für die Grundorganisationen der Projektierungsbüros die Verantwortung, die Verwirklichung der Zielsetzungen der Werktätigen auf den Großbaustellen durch höhere Leistungen aller Mitarbeiter im Wettbewerb zu unterstützen. Es kommt insbesondere darauf an, bereits mit den Projekten die breite Anwendung des kompakten und kombinierten Bauens, besonders des Pavillon-Systems für die Bauten der Chemieindustrie, sowie der Frei- und Teilfreibauweise, die maximale Erhöhung des Montageanteiles standardisierter und typisierter Bauelemente, Segmente und Bauwerke auf der Grundlage des Baukastens sowie die komplexe Fließfertigung zu garantieren. Exakte Wirtschaftlichkeitsberechn ungen und Variant en vergleiche, die Verteidigung der Aufgabenstellung und der Projekte vor sachkundigen Gremien müssen dazu führen, daß die Aufgabenstellungen für die Investitionsvorhaben solche technisch-ökonomischen Kennziffern enthalten, die dem Weltstand entsprechen. Bereits heute kann festgestellt werden, daß die Briefe aus Premnitz und Schwedt ihre Empfänger erreichen. In den Betrieben der Republik beschäftigen sich die Partei- und Gewerkschaftsorganisationen mit der politischen und wirt- 347;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.