Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 206

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 206 (NW ZK SED DDR 1964, S. 206); I ш. Щф. рц . о- ? Щ* i і I ЗЖІЁім Ж tt£ 4 щ? m щ $*i jg%. itCr El\ Ш§8% I щ ? U A " ' ' Von Horst Dohlus, Mitglied des ZK, Leiter der Kommission für Partei-und Organisationsfragen beim Politbüro des ZK Auf dem 5. Plenum des Zentralkomitees wurde die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen, von den Grundorganisationen bis zu den Bezirksparteiorganisationen, für die Zeit vom 1. März bis 21. Juni 1964 beschlossen. Die Parteiwahlen haben in diesem Jahr eine besondere Bedeutung; denn sie finden ein Jahr nach dem VI. Parteitag, im ersten Jahr des Sieben jahrplanes, im Zusammenhang mit der Auswertung und Durchführung der Beschlüsse des 5. Plenums des Zentralkomitees statt. Genosse Walter Ulbricht zog auf dem 5. Plenum des Zentralkomitees eine gründliche Bilanz über die bisherigen Ergebnisse und Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des VI. Parteitages, vor allem bei der Durchsetzung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft, der Leitung der Parteiarbeit nach dem Produktionsprinzip und legte die Hauptaufgaben der Partei für die nächste Periode dar. Damit wurde der konkrete Inhalt für die Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen 1964 bestimmt und eine neue, entscheidende Etappe zur Verwirklichung der Beschlüsse des VI. Parteitages eingeleitet. Die Aufgaben des 5. Plenums des ZK und die Parteiwahlen stehen somit in engstem Zusammenhang und dürfen nicht voneinander getrennt werden. Unsere gemeinsamen Anstrengungen müssen dahingehen, daß wir im Zuge der Parteiwahlein die auf dem 5. Plenum des ZK geforderte grundlegende Verbesserung der Führungstätigkeit der Parteiorgane und in der Arbeit der Grundorganisationen, vor allem in den führenden Zweigen der Volkswirtschaft und in den WB, erreichen, wobei der Parteiarbeit in den Betrieben der chemischen Industrie besondere Beachtung zu schenken ist. Die gesamte Partei- und Massenarbeit muß auf das Niveau gehoben werden, das notwendig ist, um die Aufgaben des 5. Plenums des ZK in allen Bereichen Schritt für Schritt zu verwirklichen. Genosse Walter Ulbricht hat auf dem 5. Plenum des ZK, ausgehend-, von den Aufgaben des Siebenjahrplanes und besonders der technischen Revolution, den neuen Inhalt der Parteiarbeit herausgearbeitet. Er hat dargelegt, wie die Partei als führende Kraft die Perspektive und Hauptlinie der Entwicklung bestimmt und durch die Leitung nach dem Produktionsprinzip alle Kräfte der Partei und Gesellschaft auf die Durchführung der ökonomischen Politik der Partei konzentrieren muß. Der neue Inhalt der Parteiarbeit besteht also vor allem darin, daß jede Parteiorganisation den Kampf um das wissenschaftlich-technische Höchstniveau und die Durchsetzung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit stellt, daß sich jede Parteiorganisation,, ausgehend von der Perspektive, fest umrissene Ziele stellt, wie der wissenschaftlich-technische Höchststand erreicht wird, die Arbeitsproduktivität gesteigert, die Qualität der Produkte erhöht und die Selbstkosten gesenkt werden. Dazu ist es notwendig, daß die Parteiorganisationen dein Werktätigen helfen, die Wirkungsweise der ökonomischen Gesetze zu verstehen und sich zu qualifizieren, um die modernste Technologie zu meistern. Dieser neue Inhalt ist die Konkretisierung der führenden Rolle der Partei in der Periode des Siebenjahrplanes und der technischen Revolution und erfordert eine grundlegende Veränderung der gesamten Parteiarbeit. Das Niveau der Führung durch die leitenden Parteiorgane und die Parteiarbeit aller Genossen wird jetzt daran gemessen, wie sie den Kampf um das Weltniveau führen und organisieren. Es genügt 206;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung des Leiters des der Hauptabteilung über erzielte Untersuchungsergebnisse und über sich abzeichnende, nicht aus eigener Kraft lösbare Probleme sowie über die begründeten Entscheidungsvorschläge; die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Anordnung und über üiskothokvoran-staltungen faßbaren Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs gehören da - Abspielen von Tonträgern mit feindlich-negativen Texten - Abspielen von Musiktitoln, durch die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit dem sowie des. Schutzes, der Konspiration und Sicherheit des zu erfolgen und der Individualität des und seiner Beziehungen zu dem ihn führenden Mitarbeiter zu entsprechen.