Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 202

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 202 (NW ZK SED DDR 1964, S. 202); des deutschen Proletariats zugunsten des deutschen Imperialismus entschieden wurde. Der Kaiser ging die Generäle, Imperialisten und Junker blieben. In den folgenden Jahren gelang es den Führern der Sozialdemokratie, unter der Flagge des Antikommunismus Teile der Arbeiterklasse zu verwirren. Infolgedessen konnte trotz des wachsenden Einflusses der Kommunistischen Partei Deutschlands, unter deren Führung das deutsche Proletariat immer wieder in großen Massenaktionen gegen die Einschränkung der Arbeiterrechte und neue Kriegsvorbereitungen in den Kampf ging, die drohende faschistische Gefahr nicht abgewendet werden. Die Weimarer Republik ging in die Brüche. Genosse Grotewohl, der von 1925 bis 1933 Präsident der Landesversicherungsanstalt Braunschweig und Vorsitzender des Landesverbandes Braunschweig der SPD war, wurde nach dem Machtantritt der Faschisten aus seiner Arbeit geworfen. 1938 wurde er von der Gestapo verhaftet und vom Volksgerichtshof wegen Hochverrats angeklagt. Zwar mußte das Verfahren nach sieben Monaten Haft eingestellt werden, aber kurz nach seiner Entlassung wurde er unter dem Verdacht einer Verschwörung gegen Hitler erneut verhaftet. Seit dieser Zeit war er ständig Verfolgungen ,ausgesetzt und ging 1944 * nachdem ihm erneute Verhaftung drohte in die Illegalität. * Unmittelbar nach der Befreiung des deutschen Volkes durch die ruhmreiche Sowjetarmee gehörte Genosse Otto Grotewohl zu den Arbeiterführern, die sich, wie Wilhelm Pieck, Walter Ulbricht und die anderen Aktivisten der ersten Stunde, mit ihrer ganzen Person für die Schaffung der Einheit der Arbeiterklasse einsetzten. Er wurde Vorsitzender des Zentralausschusses der SPD. In einem Artikel, den Genosse Walter Ulbricht anläßlich des 65. Geburtstages des Genossen Grotewohl schrieb, würdigte er es als „unvergängliches geschichtliches Verdienst“, daß Otto Grotewohl 1945 als Vorsitzender des Zentralausschusses „den Wünschen der klassenbewußten Mitglieder der SPD, die in der faschistischen Periode zur festen Forderung nach der Einheit der Arbeiterklasse geworden waren, Ausdruck gab, sie verallgemeinerte“. Im Namen der SPD Unterzeichnete Otto Grotewohl die Vereinbarung mit dem ZK der KPD. Zu dieser Zeit entlarvte Genosse Grotewohl in. zahlreichen Reden und Artikeln die Rolle der rechten Führer um Schumacher, die sich bemühten, die Einheit zu torpedieren. Auf einer Zusammenkunft des Berliner Landesverbandes der Sozialdemokratischen Partei im März 1946, auf der er zu der Rolle der sozialdemokratischen Splittergruppen Stellung nahm, sagte er: „Die deutsche Arbeiterbewegung und besonders die Sozialdemokratische Partei hat diesen revisionistischen Kurs der Sozialdemokratie in den hinter uns liegenden Jahren bitterböse bezahlt. Wir brauchen heute keine neuen sozialistischen Theorien, wir brauchen nur die Theorie des Marxismus Die Gegner der Einheitsbewegung sind ob sie wollen oder nicht Handlanger der Reaktion.“ Es ist vor allem das Verdienst der Genossen Wilhelm Pieck, Otto Grotewohl und Walter Ulbricht, daß in dem sowjetisch besetzten Teil der Hauptstadt Berlin und Deutschlands am 21. April 1946 die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien erfolgte. Genosse Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl wurden zu Vorsitzenden der Partei gewählt. Seit dieser Zeit gehörte Genosse Grotewohl ununterbrochen der Parteiführung an. Damit wurde wie Genosse Walter Ulbricht in seiner großen Rede zum 45. Jahrestag der KPD hervorhob „der Grundstein gelegt zur künftigen Einigung der Arbeiterklasse in ganz Deutschland und zur Wiederherstellung der Einheit Deutschlands auf demokratischer und sozialistischer Grundlage“. Unter Führung der geeinten Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Kampfpartei konnte über die Schaffung der antifaschistisch-demokrati- 202;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der begangen werden. Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Finzelberg, Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Strafverfahren und Vorkommnisuntersuchungen gegen Angehörige der und Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben. Zielpersonen sind in der Regel mit Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes verbunden. Die Befugnisse des Gesetzes können somit zu ihrer Abwehr wahrgenommen werden.