Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 1085

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 1085 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1085); immer das allgemeine Prämiensystem, das nicht auf die Hauptaufgaben gerichtet ist Der materielle Anreiz wirkt noch nicht lOOprozentig auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt in der Konstruktion und in der Fertigung. Man kann jedoch nicht auf einen Schlag das alte Genosse Heinz Emmrich: Wir wollen sogar den materiellen Anreiz für die Neuerer erhöhen. Das ist richtig. Aber so, wie wir das machen wollen, hat es einen Haken. Wir wollen die Initiative 1965 beflügeln und schläfern sie Ende 1964 ein, obwohl wir sie gerade für einen guten Plananlauf 1965 nötig haben. Die Kollegen halten jetzt mit den Vorschlägen zurück, weil sie 1965 mehr Vergütung erhalten sollen. Genosse Kurt Schürer: Genosse Heinz Emmrich: Wir haben uns ausführlich über den wissenschaftlich-technischen Höchststand, über Technologie und die Fertigung unterhalten. Ich möchte noch ein Wort zur Qualifizierung unserer Menschen sagen. Wie ist es denn in meinem Meisterbereich? Wir waren gezwungen, mit jungen Men- System ändern. Die Menschen haben sich in Jahren daran gewöhnt. Wir müssen das Neue auf diesem Gebiet mit unseren Kollegen beraten. Vorgesehen ist die hundertprozentige Anwendung des materiellen Anreizes für Wissenschaft und Technik im Planjahr 1965. Meiner Ansicht nach ist der Hinweis von Heinz Emmrich wichtig. Das sollten wir Im sozialistischen Wettbewerb beachten. Es ist tatsächlich so, daß Vorschläge, die vorhanden sind, gegen Jahresende nicht mehr eingereicht und dadurch in diesem Jahr nicht mehr wirksam werden. Hier haben wir den materiellen Hebel falsch angesetzt. Er wirkt in entgegengesetzter Richtung. Deswegen wollen wir den zusätzlichen materiellen Anreiz für die Neuerer noch einmal überprüfen. sehen zu arbeiten, die keine Qualifikation hatten, weder als Revolverdreher noch als Rundschleifer. Der Ausschuß und damit die Kosten stiegen ins unerträgliche. Unsere Parteigruppe hat gemeinsam mit dem Gewerkschaftsvertrauensmann und dem Personalbüro diese Kollegen, die den Ausschuß verursachten, dafür ge- wonnen, an Qualifizierungslehrgängen teilzunehmen. Jetzt haben wir einen erträglichen Zustand erreicht. Aber er reicht eben vom jetzigen Stand der Technik betrachtet gerade aus! Was in der Perspektive bis 1970 auf uns zukommt, da fehlt uns bis jetzt die genaue Orientierung. Das Thema muß in der Perspektivplandiskussion unbedingt mehr beachtet werden. Mit der Qualifizierung ist es doch gar nicht so einfach. Da ist nichts erreicht, wenn wir dem Kollegen auf die Schulter klopfen und zu ihm sagen: „Machst du mit?" Da ist er noch lange nicht begeistert. Wir Genossen haben uns mit schlechter Arbeitsdisziplin, Bummelei usw. herumzuschlagen. Wenn aber die Arbeitsmoral nicht in Ordnung ist und besonders junge Menschen nicht wissen, daß ehrliche und gute Arbeit für den Sieg des Sozialismus notwendig ist, dann kommen wir bei ihnen mit der Qualifizierung keinen Schritt weiter. Genosse Kurt Schürer: Die Diskussion hat gezeigt, welche Probleme in der Perspektivplandiskussion beachtet werden müssen. Die Aussprache hat aber auch bewiesen, welche wertvollen Ideen und Anregungen der Meinungsaustausch hervorbringt. Wir werden als Parteiorganisation dafür sorgen, daß sich alle unsere Kollegen an der Perspektivplanberatung beteiligen. Materielle Hebel nicht falsch anwenden Gediegene Arbeit verlangt hochqualifizierte Menschen 1085;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.