Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 968

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 968 (NW ZK SED DDR 1963, S. 968); Damit wurde die Große Sozialistische Oktoberrevolution zum Wendepunkt in der Menschheitsgeschichte. Der Kapitalismus hörte für immer auf, das welt-beherrschende System zu sein. Es beginnt die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, die eigentliche Geschichte der menschlichen Gesellschaft. ' * Die Große Sozialistische Oktoberrevolution war eine glänzende Bestätigung des Marxismus-Leninismus. Sie erhärtete die Richtigkeit der Leninschen Lehre von der sozialistischen Revolution, ihren Voraussetzungen und den ihr innewohnenden Gesetzmäßigkeiten. Ausgehend von dem von W. I. Lenin entdeckten objektiven Gesetz von der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus, siegte die sozialistische Revolution zunächst in einem Lande. Das Nebeneinanderbestehen von Sozialismus und Kapitalismus wurde, wie es Lenin vorausgesagt hatte, für eine ganze historische Epoche zur Tatsache. Die Politik der friedlichen Koexistenz von Staaten mit unterschiedlichen gesellschaftlichen Systemen auf der Grundlage des wirtschaftlichen Wettbewerbs zwischen Sozialismus und Kapitalismus wurden folgerichtig untrennbare Bestandteile der Leninschen Lehre von der sozialistischen Revolution. „Jetzt wirken, wir“ so schrieb Lenin „auf die internationale Revolution hauptsächlich durch unsere Wirtschaftspolitik ein. Auf die Russische Sowjetrepublik sind die Augen aller gerichtet, aller Werktätigen in allen Ländern der Welt ohne jede Ausnahme und ohne jede Übertreibung Der Kampf ist im Weltmaßstab auf dieses Gebiet übertragen. Lösen wir diese Aufgabe, dann haben wir im internationalen Maßstab bestimmt und endgültig gewonnen. Deshalb erlangen die Fragen des wirtschaftlichen Aufbaus für uns eine ganz außerordentliche Bedeutung.“1) Die Verteidigung und schöpferische Anwendung gerade dieser Lehren sind heute mehr denn je von grundlegender Bedeutung. Die Führer der Kommunistischen Partei Chinas unternehmen jedoch den Ver- 1) W. I. Lenin, Bd. 32, S, 458. such, die allgemeingültigen Lehren der Oktoberrevolution und ihre Weiterentwicklung in den Beschlüssen des XX. und XXII. Parteitages der KPdSU sowie in den Dokumenten der Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien von 1957 und 1960 einer Revision zu unterziehen. Durch ihren Brief vom 14. Juni zieht sich wie ein roter Faden eine Herabminderung der Rolle der Arbeiterklasse und des Wichtigsten, was sie hervorgebracht hat, des sozialistischen Weltsystems. Die Politik der friedlichen Koexistenz betrachten sie nicht als Generallinie der Außenpolitik der sozialistischen Staaten, und der ökonomische Wettbewerb zwischen Sozialismus und Kapitalismus wird nicht mehr erwähnt. „Es ist eine Sache“, so heißt es in ihrem Brief, „die friedliche Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung zu verwirklichen Der Klassenkampf, der nationale Befreiungskampf und der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus sind eine andere Sache.“ Diese Gegenüberstellung und isolierte Betrachtung der Generallinie der Außenpolitik der sozialistischen Staaten und der unterschiedlichen Formen des Klassenkampfes in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus widerspricht völlig dem Marxismus-Leninismus. Diese Ansichten der Führer der Kommunistischen Partei Chinas laufen letzten Endes auf eine Untergrabung der internationalen Bedeutung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution hinaus. Sie leugnen die Tatsache, daß die Politik der friedlichen Koexistenz und der ökonomische Wettstreit zwischen Ländern mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung günstigere Bedingungen für den Klassenkampf in den kapitalistischen Ländern und für die nationale Befreiungsbewegung schaffen. Es ist doch eine unbestreitbare Tatsache, daß der Kampf für den Frieden, den der erste sozialistische Staat seit seiner Existenz führt, eine unschätzbare Unterstützung für den antiimperialistischen Kampf und für den gesellschaftlichen Fortschritt in allen Ländern war und ist. Das hat die friedliche Lösung der Krise im karibischen Raum erneut 968;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin besteht. Bei der Absicherung der gefährdeten Personenkreise müssen wir uns auch noch stärker auf solche Personen orientieren, die mehrmals hinsichtlich des ungesetzlichen Verlassens der operativ angefallen sind kriminell Angefallene, die eine Bestrafung zu erwarten oder eine Strafe anzutreten haben. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.