Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 823

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 823 (NW ZK SED DDR 1963, S. 823); Die Leitung nach dem Produktions- Z rnryn § Von Kurt T h i сш c, Kündidät des ZK 1ІІІ Ш6ІЭ / 1. Sekretär der KL Berlin-Mitte Der Beschluß des Politbüros vom 17. Juli 1963 legte fest, wie die weitere Vervollkommnung der Leitung der Parteiarbeit nach dem Produktionsprinzip zu erfolgen hat. Hatten wir nach dem VI. Parteitag erste Erfahrungen bei der Führung der Parteiarbeit nach dem Produktionsprinzip sammejn können, so wurden nun mit dem 'Beschluß des Politbüros diese Erfahrungen verallgemeinert. Die Qualität der Führungsarbeit wurde durch genaue Abgrenzung der Verantwortlichkeit zwischen den Büros für Industrie und Bauwesen der Bezirksleitungen und denen der Kreisleitungen erhöht. Nach diesem Beschluß haben sich, was die Leitung der Parteiarbeit in den Industriebetrieben anbelangt, die Organe der Kreisleitung, vor allem aber ihr Büro für Industrie und Bauwesen, auf die Betriebe der bezirksgeleiteten und örtlichen Industrie zu konzentrieren. Für die Führung der Parteiarbeit in den zentralgeleiteten Betrieben tragen künftig die Büros für Industrie und Bauwesen der Bezirksleitungen die volle Verantwortung. In Berlin erfolgt die Veränderung des Unterstellungsverhältnisses der zentralgeleiteten Betriebe schrittweise, und zwar nach Industriezweigen. Begonnen wurde mit den Betrieben des Maschinenbaus. Das Büro für Industrie und Bauwesen der Bezirksleitung hat in einem Plan genau festgelegt, in welchen Etappen bei entsprechender Vorbereitung der Kader die Übernahme der Betriebe weiterer Industriezweige erfolgt. Aus dieser Tatsache ergibt sich folg-gende Lage: Bei einigen zentralgeleiteten Betrieben hat sich das Unterstellungsverhältnis bereits verändert, andere aber unterstehen noch der Anleitung durch die Kreisleitung. Wenn auch im Beschluß des Politbüros die Aufgäben der Kreisleitungen und ihrer Büros für Industrie und Bauwesen fest Umrissen sind, so muß doch klar sein: Solange bestimmte zentrale Betriebe nicht durch das Büro für Industrie und Bauwesen der Bezirksleitung übernommen sind, ist dort die Kreisleitung und ihr Büro für die politische Arbeit nach wie vor verantwortlich, und zwar so lange, bis das neue Unterstellungsverhältnis durch Beschluß mit Angabe des Termins usw. geregelt ist. Das bedeutet nicht, daß sich die Kreisleitung und ihr Büro für Industrie und Bauwesen in dieser Periode nicht bereits den neuen Aufgaben zuwendet, mit der Organisierung der Durchführung der Beschlüsse beginnt und sich über ihren Bereich eine genaue politische und wirtschaftliche Analyse erarbeitet. Neue Fragen der politischen Führungstätigkeit Bei der Durchführung des Politbürobeschlusses treten eine Anzahl neuer Fragen in den Vordergrund. Für die Kreisleitung entsteht zum Beispiel völlig neu die Frage nach den Schwerpunkten der politischen Führungstätigkeit. In der Vergangenheit war völlig klar, daß wir uns auf die zwölf wichtigsten volkseigenen Betriebe unseres Kreises zu konzentrieren hatten. Von diesen Betrieben hing im wesentlichen die Planerfüllung des Kreises ab, und große Teile der Werktätigen waren hier konzentriert. Jetzt ergeben sich generell neue Momente in der politischen Führungsarbeit. Als wir die erste Beratung über die neuen Aufgaben durchführten, erkannten einige Genossen noch nicht die ganze Tragweite des Beschlusses. Sie glaubten, daß die Bedeutung der Kreisleitung jetzt herabgemindert ist. Das drückte sich auch in einer solchen Bemerkung aus: Wenn die Z-Industrie aus unserer Verantwortung ausscheidet, was bleibt da noch für die Kreisleitung? Bei der Einschätzung der neuen wirtschaftlichen und politischen Aufgaben wurde aber sehr schnell klar, daß diese Auffassung ein 823;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des internationalen Klassenkampfes und der gesellschaftlichen Entwicklung in der zu erfüllen. Die der ist datei entsprechend der politischoperativen Situation, den Lagebedingungen im Verantwortungsbereich und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.