Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 803

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 803 (NW ZK SED DDR 1963, S. 803); schonungslos aufgedeckt werden, um sie dann beseitigen zu können. Die ersten Ergebnisse ln Nadrensee zeigen, daß dieser Weg zum Erfolg führt. In der Parteileitung wurde auch über die weiteren Aufgaben beraten. Der Arbeitsplan der Betriebskommission sieht vor, die Erfüllung des Ernteablaufplanes und die Vorbereitung der Technik für die Hackfruchternte zu kontrollieren. Wöchentlich, ja zum Teil täglich, verschafft sich die Kommission eine Übersicht über die Planerfüllung, darüber, wie die Rückstände in der Milch- und Fleischproduktion abgebaut werden. Ein Mitglied der Betriebskommission gehört der Parteileitung des VEG an. Dieser Genosse ist außerdem Mitglied des Volkskontrollausschusses, so daß auch die Koordinierung in der Arbeit zwischen Volkskontrollausschuß und Betriebskommission innerhalb der Gemeinde garantiert ist. Die Parteileitungen müssen aktiv Einfluß nehmen auf die Erarbeitung des Arbeitsplanes, Rechenschaft von den Genossen des Volkskontrollausschusses bzw. der Betriebskommission fordern und sie bei der Durchsetzung von Veränderungen unterstützen. Dabei gilt als Grundprinzip, daß die Aufgaben von gesamtstaatlicher Bedeutung vorrangig zu lösen sind. Keine Parteileitung darf dulden, daß die Organe der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion die Arbeit der örtlichen Organe der Staatsmacht bzw. der Betriebsleitungen übernehmen. Sie sollen im Gegenteil helfen, daß die Staats- und Wirtschaftsfunktionäre ihrer Verantwortung gerecht werden. Was sagen die Dorfbewohner? Es ist notwendig, die Dorfbewohner gründlich mit den Aufgaben der Ar-beiter-und-Bauern-Inspektion vertraut zu machen, damit sie von Anfang an verstehen, welches wirksame Mittel der Kontrolle durch die Volksmassen damit geschaffen wird. In Nadrensee wurde allen Einwohnern vor der öffentlichen Versammlung zur Wahl der Mitglieder der Kontrollorgane ein Exemplar des Beschlusses des Zentralkomitees und des Ministerrates über die Bildung der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion zugestellt. Viele Einwohner hatten den Beschluß gelesen und verfolgten mit Interesse die Erläuterungen. In Nadrensee war ein Teil der Einwohner anfangs reserviert gegenüber dieser, neuen Einrichtung. Vor allem unter den Landarbeitern des volkseigenen Gutes gab es manche ablehnende Äußerung. Sie hatten kein rechtes Vertrauen dazu, sie standen ganz unter dem Eindruck vieler Mängel in ihrem Betrieb und sahen noch keine Möglichkeit zur Veränderung. Aus diesen Gründen verlief die Diskussion in der Versammlung auch nicht ganz so, wie es sich die Einberufer vorgestellt hatten. Die Versammlungsteilnehmer waren mit der Bildung der Kontrollorgane der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion einverstanden, nahmen den ersten Kontroll-bericht entgegen und wählten einstimmig die Mitglieder des Volkskontrollausschusses und der Betriebskommission. Eine Diskussion über die Ursachen der im Kontrollbericht dargelegten Mängel, über Vorschläge und Gedanken zur Veränderung der Verhältnisse kam aber noch nicht zustande. Die ersten Ergebnisse der Tätigkeit der Betriebskommission haben jedoch inzwischen viele davon überzeugt, welche große Bedeutung die Arbeiter-und-Bauern-Inspektion hat und daß deren Tätigkeit im Interesse jedes einzelnen liegt. Die Landarbeiter des VEG konnten sehen, daß in diesem Jahr die Ernte viel besser vorbereitet wurde als früher. Die Betriebskommission hat sich durch ihre Arbeit Autorität erworben. Jetzt machen schon immer mehr Kollegen von sich aus die Mitglieder der Betriebskommission der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion auf die verschiedensten Dinge aufmerksam, die verändert werden müßten. Unterstützt von allen Werktätigen, wird das demokratischste Kontrollsystem, das es jemals bei uns gab, zu einer starken Kraft beim umfassenden Aufbau des Sozialismus werden. Konrad Müller 803;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Sicher heit keine Alarmierungs- oder Benachrichtigungsunterlagen über geben werden. Deshalb müssen sie sich die Vereinbarungen syste matisch einprägen und bei Bedarf damit arbeiten.