Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 761

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 761 (NW ZK SED DDR 1963, S. 761); Endauszahlung mit 15 DM für die Arbeitseinheit vorgenommen Wird. Aber 180 Ferkel sind kein Pappenstiel. Gelingt es dem Hof II tatsächlich, diese 180 Ferkel noch zusätzlich in diesem Jahr zu produzieren, dann ist es offensichtlich, daß der Hof erhebliche Reserven hatte. Bei kontinuierlicher Planerfüllung hätten diese Reserven ermöglicht, den Plan überzuerfüllen, und damit den fünf Kollegen des Hofes II statt finanzieller Einbuße baren Gewinn durch Prämien und einen höheren Wert der Arbeitseinheit gebracht ganz zu schweigen von dem Gewinn für die Genossenschaft. Auf Prämien und einen höheren Wert der Arbeitseinheit muß der Arbeitsbereich Hof II in diesem Jahr verzichten. Es wird nicht administriert Die materielle Verantwortlichkeit bei schlechter Arbeit wird in der LPG Wartenberg nicht administrativ angewandt. Dort steht die persönliche Auseinandersetzung mit den Kollegen am Anfang. So wurde dem Gruppenleiter des Hofes II die Gelegenheit gegeben, sowohl vor dem LPG-Vorstand als auch vor der Vollversammlung Rechenschaft für das Ausbleiben der 23 Würfe abzulegen. Beide Gremien waren durchaus bereit, stichhaltige Argumente zu akzeptieren, wie überhaupt bei Nichtverschulden eines Schadens die materielle Verantwortlichkeit in der LPG entfällt. Der Gruppenleiter des Hofes II sagte aber selbst, daß die ausgebliebenen Würfe auf Unachtsamkeit in der Arbeit zurückzuführen seien. Es wäre nicht gerechtfertigt, nur die Viehpfleger des Hofes II und nicht genauso den Viehzuchtbrigadier, dem dieser Arbeitsbereich untersteht, materiell verantwortlich zu machen. Die Briga-diere sind schließlich für bestimmte Abschnitte der Produktion und der Buchhalter sowie der Vorsitzende für die Gesamtproduktion verantwortlich. Wie wirkt sich die materielle Verant-" wortung in der LPG Wartenberg für sie aus? Die Wirtschaftsfunktionäre werden nach den gleichen Prinzipien materiell verantwortlich gemacht wie jeder andere Kollege der LPG auch. Das heißt: Wird zum Beispiel der Gesamtplan einer Brigade nicht erfüllt, dann sinkt der Vor- schußwert der Arbeitseinheit für den zuständigen Brigadier. Bleibt dieses Minus nicht nur auf eine Brigade beschränkt, sondern umfaßt es alle Produktionsbereiche der Genossenschaft, oder ist das Minus dieser einen Brigade so groß, daß dadurch der Gesamtplan der LPG nicht erfüllt wird, dann werden sowohl der LPG-Vorsitzende als auch der Buchhalter finanziell belangt. Für den Viehzuchtbrigadier, den Buchhalter und den LPG-Vorsitzenden der LPG Wartenberg wurde diese Methode der materiellen Verantwortung im ersten Halbjahr 1963 nicht angewendet. Der Grund: Sowohl die Brigade Viehwirt-schaft als auch die gesamte LPG haben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres trotz des Verlustes im Schweinehof II den Plan erfüllt und übererfüllt. Damit kommt für sie ein Abzug vom Vorschußwert nicht in Frage. 430, DM minus Bedeutet das ab, daß sie als Wirtschaftskader materiell überhaupt nicht für den Schaden mitverantwortlich gemacht werden, der im Hof II durch den Ausfall von 180 Ferkeln im ersten Halbjahr 1963 entstand? Das bedeutet es nicht. Die Gesamtproduktion wäre höher gewesen, wenn auch die Viehpfleger des Hofes II ihren Plan mit 100 Prozent erfüllt hätten. Die erwarteten Einnahmen von diesem Hof kamen aber nicht. Das muß sich auf die Prämienhöhe auswirken, die die leitenden Wirtschaftsfunktionäre der LPG dann zu beanspruchen haben, wenn alle Arbeitsbereiche den Plan erfüllen und übererfüllen. Die fehlenden 180 Ferkel vom Hof II bewirken für den Viehzuchtbrigadier, den Buchhalter und den LPG-Vorsitzenden einen Prämienverlust von insgesamt 430 DM. So wirkt die materielle Verantwortlichkeit vom einzelnen Kollegen bis zum Vorsitzenden der LPG und gewährleistet, daß jeder Genossenschaftsbauer und jeder Wirtschaftsfunktionär ständig darauf achtet und darum kämpft, daß der Plan der Genossenschaft erfüllt und übererfüllt wird.' Dieter B e s 1 e r Vorsitzender der LPG „1. Mai“ Berlin-Wartenberg 761;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.