Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 698

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 698 (NW ZK SED DDR 1963, S. 698); Gewerkschaftsarbeit weiter verstärken Erfahrungen der Parteiorganisation des VEB „S. M. Kirow“ Die Wahlen der Vertrauensleute und anderen Gruppenfunktionäre, der Abteilungsgewerkschaftsleitungen und der BGL sind im VEB Schwermaschinenbau „S. M. Kirow“ Leipzig abgeschlossen. Damit ist jedoch keinesfalls gesagt, daß für die Leitung der Parteiorganisation die Gewerkschaftsarbeit in den Hintergrund tritt. Im Gegenteil! Sie läßt sich stets davon leiten, daß die Gewerkschaft die größte Klassenorganisation der Arbeiterklasse ist, mit deren Hilfe die Partei alle Werktätigen auf die Ziele des VI. Parteitages orientiert und erklärt, wie sie zu erreichen sind. Während der betrieblichen Gewerkschaftswahl sammelte unsere Parteiorganisation wichtige Erfahrungen, die wir übermitteln wollen. Parteimitglieder an der Spitze Die führende Rolle der Partei verwirklichte unsere Grundorganisation durch die Aktivität aller Parteimitglieder. Die Grundlage dafür war eine politisch-ideologische und ökonomische Analyse über die Verwirklichung der Planaufgaben in diesem Jahr und die Vorbereitung des Planes für 1964. Sie enthält die Schwerpunkte für die Parteiarbeit. Daraus, für die eigenen Bereiche schlußfolgernd, legten die Abteilungsparteiorganisationen in Leitungssitzungen, Mitgliederversammlungen und Parteigruppenberatungen ihre Aufgaben für die Gewerkschaftswahl fest und sicherten dadurch eine maximale Einheitlichkeit in der politischen Führung. Die Analyse forderte von den Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen in den Mittelpunkt der Wahlbewegung zu stellen: die Arbeitsproduktivität zu steigern, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt durchzusetzen, die Selbstkosten zu senken und die Qualität der Erzeugnisse zu erhöhen. Gleichzeitig machte sie besonders darauf aufmerksam, daß diese Aufgaben nur erfüllt werden können, wenn sie von den Werktätigen verstanden werden und die materielle Interessiertheit richtig angewandt wird. Deshalb erhielten die Parteimitglieder den Auftrag, in den Gewerkschaftsversammlungen alle Fragen der Kollegen zu beantworten. Viele wurden gestellt. Im Aufzugsbau fragte ein Kollege: „Wieso kann der Kollege AGL-Vorsitzende unser Interessenvertreter sein, wenn er gleichzeitig TAN-Bearbeiter ist?“ Es ist begreiflich, daß diese Unklarheit der Steigerung der Arbeitsproduktivität und der Durchsetzung des Prinzips „Neue Technik Neue Norm“ entgegenwirkte. Der Genosse Fehd, Arbeiter aus dem Meisterbereich „Bühnenbau“, antwortete: „Die Arbeitsproduktivität hat unserem Betrieb, unsere ganze Republik und unser aller Leben vorangebracht. Welch gewaltige Entwicklung, seit wir die Macht in unsere Hände nahmen! Die weitere Erhöhung des Lebensstandards hängt von uns ab, von unserer Klugheit und unserem Geschick, der Technik alles abzuverlangen, um die Arbeitsproduktivität maximal steigern zu können. Unser AGL-Vorsitzender hilft uns dabei als Gewerkschaftsfunktionär und auch als TAN-Bearbeiter. Deshalb ist er unser Interessenvertreter.“ Der größte Teil der Parteimitglieder zeigte in der gesamten Arbeit eine größere Aktivität als in der Vergangenheit. Einige schwiegen jedoch in den Gewerkschaftsversammlungen. Woran lag es? Die Leitung der BPO schlußfolgerte: „Sie tragen selbst noch Unklarheiten mit sich herum.“ Nach einer Anleitung der Sekretäre fragten die Leitungen der APO in den Mitgliederversammlungen die betreffenden Genossen nach den Ursachen. Der Genosse Schmidt antwortete, daß die Gewerkschaft einen langfristigen Urlaubsplan befürwortete. Er sei damit nicht einverstanden. Er verlange immer Sommerurlaub. Ihm wurde erklärt, daß, wenn alle so dächten wie er, die Volkswirtschaft großen Schaden erleiden würde. Die Steigerung der Arbeitsproduktivität mache es notwendig, die Maschinen über das ganze Jahr hinweg maximal auszulasten. 698;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit geregelt. Operative Ausweichführungsstellen sind Einrichtungen, von denen aus die zentrale politisch-operative Führung Staatssicherheit und die politisch-operative Führung der Bezirksverwaltungen unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß sie vor allem kräftemäßig gut abgesichert, die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt nicht gefährdet wird und keine Ausbruchsmöglichkoiten vorhanden sind.