Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 697

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 697 (NW ZK SED DDR 1963, S. 697); „Plus“ gilt den niedrigsten Kosten und das fünfte „Plus“ der höchsten Qualität. Zu all diesen Punkten sind exakte Ziffern und auch die dafür Verantwortlichen genannt worden. Daß genaue Festlegungen auch in anderen Brigadeverpflichtungen getroffen worden sind, soll am Beispiel der Brigade „Glück auf“ gezeigt werden. So hatten sich die Gießer verpflichtet, bis zum Geburtstag des Genossen Walter Ulbricht die Gießverluste von 1,3 auf 1,2 kg/t zu senken. Bis zum „Tag der Republik“ sollen sie auf 1,1 und bis zum Jahresende auf 1 kg/t gesenkt werden. Tägliche Kontrolle Es ist einleuchtend, daß die Parteigruppen bei solchen Brigadeverpflichtungen, für deren Erfüllung sie die Hauptverantwortung tragen, eine gute politische Arbeit leisten müssen. Ein solches Programm verpflichtet alle Genossen, selbst vorbildlich voranzugehen. Wie aber kontrollieren die Genossen die Brigadeverpflichtung? Für eine halbe Stunde vor Schichtbeginn kommen die Kollegen zu einem „Roten Treff“ zusammen. Hier berichtet der Schichtleiter über die Schicht des Vortages und spricht über die bevorstehende Arbeit. Durch einige Zahlen wird der Stand der Planerfüllung bekanntgegeben. Bei dieser täglichen Kontrolle kommen die Genossen stets auf die Brigadeverpflichtungen zu sprechen, so daß diese immer im Mittelpunkt stehen. Die Parteigruppen, und hier vor allem die Agitatoren, die für jede Gruppe festgelegt sind, nutzen die „Roten Treffs“, um über tagespolitische Ereignisse zu sprechen. Da werden die Kollegen informiert über das VII. Parlament der FDJ oder über die Wirtschaftskonferenz. Diese Informationen sind der Auftakt für weitere Gespräche in der Brigade. Abschließend sei noch von einer guten Methode berichtet, die die Parteileitung der BPO in der Arbeit mit den Parteigruppen anwendet. Die 2. Tagung der VI. Bezirksdelegiertenkonferenz kritisierte die Qualität unseres Stahles. Daraufhin regte die Betriebsparteileitung einen komplexen Qualitätswettbewerb an. Sie konnte jedoch noch nicht im einzelnen festlegen, wie dieser Wettbewerb geführt werden soll. Sie sagte deshalb den Parteigruppen, daß sie diese Frage diskutieren und mit den Kollegen beraten soll. Nach 14 Tagen faßte die Parteileitung alle Vorschläge der Parteigruppen zusammen. Sie arbeitete daraufhin, nachdem sie auch die Hinweise von Wirtschaftsfunktionären und den Abteilungsgewerkschaftsgruppen entgegengenommen hatte, die Grundlagen des komplexen Qualitätswettbewerbes für den Schmelz-und Gießereibetrieb und für die 850er und Feineisenstraße aus. Immer wieder zeigt sich: Wenn die Erfahrungen der Parteigruppen beachtet und ausgewertet werden, wird eine gute politische und ökonomische Arbeit geleistet. Die Aktivität der Parteigruppen ist natürlich unterschiedlich. Im Bereich unserer Abteilungsparteiorganisation Stahlwerk sind wir bemüht, durch Erfahrungsaustausche und Umbesetzung von Kadern schwächeren Parteigruppen zu helfen. Indem wir in der Leitung monatlich das Wirken der Parteigruppen kritisch einschätzen, wissen wir, bei wem der Schuh drückt. In unseren monatlichen Mitgliederversammlungen wird dann die gesamte Arbeit der Grundorganisation nach gewissen Schwerpunkten eingeschätzt. So haben wir z. B. Anfang Juli den Stand des Wettbewerbs behandelt und auch überprüft, inwieweit der Plan Neue Technik bisher verwirklicht worden ist. (Die Mitgliederversammlung der APO führen wir in der Regel schichtweise durch.) Wenn wir unsere ganze Aufmerksamkeit den Parteigruppen zuwenden, so aus der Erkenntnis, daß von ihrer Aktivität der Erfolg schließlich der ganzen Betriebsparteiorganisation abhängt. Karl-Heinz Piontek \ Sekretär der APQjStahlwerk im ѴЕВ Stahl- und Walzwerk Brandenburg 697;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung der Abteilung Finanzen und der Rechtsstelle Staatssicherheit zu erfolgen. Der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit haben das Recht zu dieser Durchführungsbestimmung in gegenseitiger Abstimmung weitere notwendige Regelungen zu erlassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt am in Kraft.