Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 598

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 598 (NW ZK SED DDR 1963, S. 598); tionspropaganda hat die Daumen drauf“, „Dem Schweinetod energisch halt“, „Sonne und Schatten die Erfahrungen des Lektorats der LPG ,Spartakus4 in allen LPG auswerten“ usw. Für die Ideologische Kommission ist es selbstverständliche Pflicht, ständig zu kontrollieren, wie die Genossenschaften des Kreises mit den Dölziger Erfahrungen arbeiten. Aber noch einiges zur Arbeitsgruppe, die noch in anderer Richtung tätig war: Sie half bei der Organisierung eines Lehrganges für Tierpfleger, bei der Bildung einer Dorfakademie und schuf gemeinsam mit dem Ortsausschuß der Nationalen Front in der Gemeinde Dölzig ein Kollektiv von 32 Agitatoren. Die Agitatoren führten das politische Gespräch mit der Bevölkerung, um sie für die Pflegearbeiten der LPG zu gewinnen. Da wir als Ideologische Kommission unsere Arbeit in dieser Form erst verhältnismäßig kurze Zeit durchführen, ist es noch nicht möglich, bereits über konkrete ökonomische Ergebnisse zu berichten. Eins aber zeigt sich schon heute: Der Ausgangspunkt und die Zielsetzung in unserer Arbeit sowie unsere Methoden bewähren sich, und es werden auch schon erste Erfolge sichtbar. Dabei sind die Koordinierung unserer Tätigkeit mit dem Büro für Landwirtschaft, die genaue Abgrenzung in der Arbeit und eine straffe Führung von Bedeutung. Einige Schwierigkeiten Aber bei der Koordinierung gab und gibt es einige Schwierigkeiten. Als wir mit der Arbeitsgruppe in der LPG Dölzig begannen, arbeitete jeder mehr oder weniger für sich, je nachdem, ob er Mitarbeiter des Büros für Landwirtschaft oder der Ideologischen Kommission war. Dafür ein Beispiel: Das Büro für Landwirtschaft brachte einige besondere Fragen vor die Mitgliederversammlung der Parteiorganisation. Die Mitarbeiter der Ideologischen Kommission erfuhren erst davon, als sie mit ähnlichen Fragen zu den Viehpflegern kamen. Ein anderer Mangel war der, daß es die Ai'beitsgruppe nur unzureichend ver- stand, die Menschen der LPG schnell in die Arbeit mit einzubeziehen. Es fällt uns auch nicht leicht, die Dölziger Erfahrungen schnell zu verallgemeinern und für den ganzen Kreis auszuwerten. Das sind einige Schwierigkeiten, mit denen wir uns herumschlugen und zum Teil noch herumschlagen, zu denen wir gültige Methoden suchen, um sie schneller und leichter meistern zu können. Die Arbeit in Dölzig zur Senkung der Tierverluste ist selbstverständlich nur ein Teil der Tätigkeit der Ideologischen Kommission. Wir haben ausschließlich diesen Teil herausgenommen, um daran das Prinzip unserer Arbeit zu zeigen. Ähnlich arbeiten wir auch auf dem Gebiet der Industrie. Wie wollen wir Weiterarbeiten? Wir haben ganz bestimmte Vorstellungen über unsere weitere Arbeit als Ideologische Kommission. Es ist ohne Zweifel richtig, daß wir bei bestimmten Schwerpunkten im Kreis, wie es zum Beispiel die Tierverluste sind, unmittelbar praktisch tätig werden. Das erleichtert uns, die politisch-ideologischen Aufgaben zu erkennen und Maßnahmen für dieses so wichtige Gebiet der Parteiarbeit vorzuschlagen. Es kann unseres Erachtens aber nicht mehr unsere Aufgabe sein, genauso wie im Falle Dölzig in eine LPG nach der anderen zu gehen. Was müssen wir tun? Notwendig scheint es uns zu sein, daß wir nach dem Einsatz in der Landwirtschaft des Kreises und das ist unseres Erachtens für unsere gesamte Tätigkeit allgemeingültig die Untersuchungsergebnisse und Erfahrungen in einer Vorlage zusammenfassen, Schlußfolgerungen für die weitere politisch-ideologische Arbeit ziehen und dem Sekretariat zur Beschlußfassung vorlegen. Das wird in Zusammenarbeit mit dem Büro für Landwirtschaft geschehen, das dann auf dieser Grundlage die ideologische Arbeit in den Grundorganisationen der Landwirtschaft anleiten wird. Kurt Wein rieh Leiter der Ideologischen Kommission Kreisleitung der SED Leipzig-Land 598;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Bürgern der wegen vorwiegend mündlicher staatsfeindlicher Hetze und angrenzender Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linien sind die Besucher bei ihrem ersten Aufenthalt im Besucherbereich vor Beginn des Besuches über Bestimmungen zum Besucherverkehr zu belehren.