Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 591

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 591 (NW ZK SED DDR 1963, S. 591); legen. Neben der Anleitung durch die Parteileitung hat er sich sein Wissen erlesen, aus Beschlüssen, aus dem „Neuen Deutschland“, aus der „Freien Presse“, dem „Neuen Weg“, der „Einheit“ usw. Er macht das selbständig. Es ist ihm sozusagen in Fleisch und Blut übergegangen. In demselben Agitatorenkollektiv hat sich aber auch folgendes ereignet. Eine junge Genossin, sehr fleißig und in der Arbeit geachtet, kommt aufgeregt zur Parteileitung. Sie sagte, daß sie dieser Aufgabe, Agitator zu sein, nicht gewachsen sei. Was hatte sich zugetragen? Im Wälzlagerwerk ist der Z-Zuschlag in einen festen DM-Betrag umgewandelt worden. Obwohl es Erläuterungen und viele Diskussionen in den Abteilungen gegeben hat, haben auch heute noch nicht alle Kollegen diese Maßnahmen völlig verstanden, die sowohl den Interessen unseres Staates als auch den Interessen des einzelnen gerecht werden. An diesem Tag nun, als die Genossin in der Parteileitung erschien, sind einige Kollegen bei ihr gewesen. Sie wollten von ihr wissen, wie sich die Sache verhält. Es gab einen Wortwechsel. Die Genossin ist mit diesen Kollegen nicht zu Rande gekommen, hatte nicht die richtigen Argumente. Sie suchte darum einen anderen Ausweg. Sie wollte als Agitator zurücktreten. Das Kämpfen lehren Während dieser Aussprache beim Parteisekretär war der 1. Sekretär der Kreisleitung Werdau zugegen. Gemeinsam mit der jungen Agitatorin ging er zu den Kollegen. Er sprach mit ihnen über das Leistungsprinzip. Dabei ist er auf die grundsätzlichen Probleme zu sprechen gekommen. Er hat die Kollegen gefragt: Für wen arbeitet ihr? Geht es in einem Staat der Arbeiter und Bauern nicht besonders um ehrliche Arbeit, eben weil die Arbeitsergebnisse euch und uns allen gehören? Es gehört zur sozialistischen Arbeit, daß wir uns selber gerecht entlohnen und nicht mehr Geld in Anspruch nehmen, als uns der Leistung entsprechend zusteht. Wahrscheinlich hat dieser Disput, der hier nur angedeutet wird, bei den drei Kollegen noch nicht alles restlos geklärt. Aber das kann eben nicht ein Gespräch herbeizaubern. Dazu ist die ständige,, überzeugende Agitation notwendig. Wie die junge Genossin eine leidenschaftliche Streiterin wird, dazu hat der 1. Kreissekretär einen Weg gewiesen: die jungen Agitatoren in der Praxis durch das persönliche Beispiel das Kämpfen lehren. Das verlangt eine qualifiziertere Führung der politischen Agitation durch die Parteileitung und ein gut abgestimmtes System der Leitung der politischen Massenarbeit durch das Sekretariat und die Organe der Kreisleitung. Parteileitung und Agitation Wie schätzt der Parteisekretär des Wälzlagerwerkes, der Genosse Trum-bold, die ersten Erfahrungen ein? Das beginnt schon mit der Anleitung der APO-Sekretäre und Agitatoren. Sie muß qualifiziert, einfach und einleuchtend sein. Darum muß die Parteileitung in der vorhergehenden Leitungssitzung die grundsätzlichen Argumentationen beraten. Es gibt im Wälzlager werk viele Diskussionen und Argumente zur Arbeitsproduktivität, zur Qualität der Erzeugnisse, zu Fragen der Lohnpolitik, zur Industriepreisreform usw. Die Parteileitung muß erst einmal von den Agitatoren erfahren, was die Menschen diskutieren. Oft ist das gar nicht so einfach. Ein Beispiel! Der APO-Sekretär der Schleiferei wollte von seinen Agitatoren wissen, welche politischen Gespräche sie geführt haben, was die Kollegen denken. Er hat die ersten paar Mal nicht viel erfahren können. Mit der offensiven Agitation wird sich erst die gute Information entwickeln. Die Parteileitung darf aber nicht in den Argumenten ertrinken, sondern muß sie sorgfältig studieren und, wie wir oft so schön aussprechen, auf die Grundfragen zurückführen. Wie macht sie das? Früher, so sagt der Genosse Trumbold, haben wir öfter „aus dem Ärmel geschüttelt“, was wir in der Agitation sagen wollten. Dabei unterschätzten wir 591;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.