Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 536

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 536 (NW ZK SED DDR 1963, S. 536); WALTER ULBRICHTS Hampf um die Leninschen Organisationsprinzipien Von der Betriebszelle bis zur Leitung f „ nach dem Produktionsprinzip Von Franz DahIem' des ZK Bei der Begründung der Notwendigkeit, das Produktionsprinzip im Partei-und Staatsaufbau von oben bis unten anzuwenden, wies Genosse Walter Ulbricht auf dem VI. Parteitag rückblickend auch auf die entscheidende prinzipielle Bedeutung hin, die vor 40 Jahren die Umstellung der Parteiorganisation der KPD von der Wohnorganisation auf die Grundlage der Betriebszellen besaß. Damals ging es darum, die organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, um die revolutionären Kämpfe der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus erfolgreich führen zu können. Heute geht es darum, die Organisationsformen zu entwickeln, die es der führenden Partei unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates ermöglichen, in raschest-möglichem Tempo den umfassenden Aufbau des Sozialismus durchzuführen und zu vollenden. Damals beschränkte sich die Verwirklichung des Produktionsprinzips auf die Grundorganisationen der Partei (oder, wie wir damals sagten, Zellen). Heute ist es zu einer gesetzmäßigen Notwendigkeit geworden, im Rahmen des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft die gesamte Arbeit der Partei, der Staatsund Wirtschaftsorgane, der Kultur- und Volksbildungseinrichtungen auf der Basis des Produktionsprinzips aufzubauen und zu leiten und darüber hinaus nach und nach auch die Tätigkeit aller anderen gesellschaftlichen Organisationen entsprechend umzustellen. Auf Grund meiner jahrzehntelangen Tätigkeit im Zentralkomitee der Partei seit der Vereinigung des linken Flügels der USPD mit der KPD (Spartakusbund) und auf Grund der besonders engen Zusammenarbeit mit Genossen Walter Ulbricht in den Jahren des innerparteilichen Kampfes um die Durchsetzung der leninistischen Organisationsprinzipien kann ich mit Fug und Recht sagen, daß es sich jetzt beim Übergang zum Produktionsprinzip um die konsequente Fortführung eines Werkes handelt, an dessen Lösung Genosse Ulbricht von Anbeginn an und. durchgehend bis zur Gegenwart den hervorragendsten Anteil hat. Nicht umsonst trug er in jenen ersten Jahren nach der Novemberrevolution innerhalb der Partei den Namen „Genosse Zelle“. Da am Ende jener Periode die endgültige Entscheidung über den grundlegenden Aufbau der Kommunistischen Parteiorganisation als Kampfinstrument der revolutionären Arbeiterklasse zur Nieder-ringung der kapitalistischen Herrschaft und zur Erringung ihrer eigenen Macht getroffen wurde, ist es zum Verständnis der gesamten seitherigen Entwicklung nötig wenn auch nur durch skizzenhafte Hinweise einige der wichtigsten Etappen des innerparteilichen Ringens um die leninistische Organisationsform in die Erinnerung zurückzurufen. Vom Anbeginn und im Verlauf ihrer ganzen Geschichte hatte die KPD mehrere Male die entscheidenden Teile des deutschen Proletariats unter ihrer geistigen Führung erfaßt. In den November- und Dezembertagen 1918, nach dem Zusammenbruch des deutschen Kaiserreiches im ersten Weltkrieg, bestand eine revolutionäre Situation: gewaltige Massen von Ar- beitern aus den Betrieben und von bewaffneten Soldaten jubelten begeistert den Reden und Aufrufen Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs zu, in denen diese zur Übernahme der Macht durch die revolutionäre Arbeiter- und Soldatenräte und zur Bildung einer sozialistischen Republik aufforderten. Aber die deutsche Arbeiterklasse hatte noch keine in den Betrieben fest verankerte marxistische revolutionäre Parteiorganisation, mit deren Hilfe sie imstande ge- 536;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Reise eines Instrukteurs in das Operationsgebiet zur Wahrnehmung des Treffs ist ein Reiseplan auszuarbeiten, der entsprechend der bestehenden Ordnung durch den zuständigen Dienstvorgesetzten zu bestätigen ist.