Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 50

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 50 (NW ZK SED DDR 1963, S. 50); Höchststand, um höchste Fertigungstechnik, um den rationellsten Einsatz der modernen Technik in Betrieben und in der Landwirtschaft, um bessere Bodennutzung und um höhere Erträge in der Viehwirtschaft II Trifft nicht in seiner ganzen Bedeutung jenes Wort zu von der Theorie, die zur materiellen Gewalt wird, wenn sie die Massen ergreift, wenn man am Vorabend des Parteitages zu werten versucht, in welchem Maße die auf dem 17. Plenum des Zentralkomitees, im Entwurf des Programms dargelegten Ideen der weiteren Entwicklung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates, der kühnen Ideen über den umfassenden und vollständigen Aufbau des Sozialismus in der DDR bereits in der Vorbereitung des Parteitages Wirklichkeit zu werden beginnen? In Tausenden Versammlungen, Foren. Aussprachen erfüllten die Mitglieder und Funktionäre unserer Partei das Gebot des 17. Plenums, das Genosse Walter Ulbricht in die Worte kleidete: Wir legen großen Wert auf die Meinung, auf die Vorschläge und kritischen Hinweise nicht nur der Mitglieder und Parteiorganisationen unserer Partei, sondern auch aller Werktätigen, die anderen Organisationen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland angehören/' Das war das Gebot, eine große Volksaussprache über die vom 17. Plenum beratenen Parteitagsdokumente zu organisieren; und mit dieser Volksaussprache, mit diesem großen Meinungsaustausch zugleich eine Verbesserung der Qualität der Leitung auf allen Gebieten der staatlichen, wirtschaftlichen und der Parteiarbeit zu erreichen; zu erreichen, daß diese Volksaussprache nicht bloße Zustimmung zu den Beschlüssen der Partei ergäbe, sondern bereits in aktives Handeln umschlage. Das eben kennzeichnet diese Periode der Vorbereitung des VI. Parteitages: Gründlicher als bisher und mit größerer Offenheit als bislang wurde der Zusammenhang zwischen Ökonomie und Politik, zwischen der Einhaltung oder Verletzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus und der Versorgung erklärt; prinzipieller und offensiver setzten sich die Genossen mit vom Gegner verbreiteten Verleumdungen der Politik der Sicherung des Friedens auseinan- der. Besonders die Rettung des von den USA-Imperialisten aufs ärgste gefährdeten Friedens im karibischen Raum durch die kluge, weitblickende Politik der Sowjetunion versuchen die imperialistischen Ultras gerne und immer wieder in einen angeblichen Rückzug der Sowjetunion umzufälschen, als einen Ausdruck der Schwäche des sozialistischen Lagers darzustellen. Aber kann man denn die offizielle Nichtangriffserklärung des amerikanischen Präsidenten Kennedy gegenüber dem sozialistischen Kuba als einen ,,Rückzug“ des sozialistischen Lagers bezeichnen? Ist die Rettung der Menschheit vor dem nuklearen Untergang nicht ein Sieg der besonnenen, verantwortungsbewußten und elastischen Politik der Sowjetunion, ein Sieg der friedliebenden Kräfte der ganzen Erde über ein kleines Häufchen Kriegsabenteurer? So ist das mit dem angeblichen „Rückzug“ des Sozialismus im karibischen Raum, bei dem dem USA-Imperialismus die offizielle Zusicherung abgerungen wurde, keine militärischen Aggressionshandlungen gegen den so weit nach Westen vorgedrungenen Sozialismus zu unternehmen. Es ist ein wichtiges Ergebnis.der von der Partei in den vergangenen Monaten geführten Volksaussprache über die Parteitagsdokumente, daß die Überzeugung von der Macht und Stärke des sozialistischen Weltlagers, von der sieghaften Perspektive des Sozialismus bei vielen Menschen gefestigt wurde und daß viele im Ergebnis dieser Überzeugung ihr Denken und Handeln aktiver in den Dienst des Kampfes um den wissenschaftlich-technischen Höchststand, um höhere Qua- 50;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung zu unterstützen, hohe Innere Stabilität sowie Sicherheit und Ordnuno zu gewährleisten sowie die anderen operativen Diensteinheiten wirksam zu unterstützen. Die Ergebnisse der Komplexüberprüfungen wurden vom Leiter der Hauptabteilung zur Durchsetzung dar strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiums gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Strafverfolgung bestimmter Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermitt sozialistischen Rechts ins-ahrensrechts im Zusammen-lungsverfahren hat auf der Grundlose der Besoffl üoO der Partei zu erfoloen. l; sind und bleiben die: für die Tätigkeit der Linie des Untersuchungsorganes im Strafverfahren gebunden. Es ist nunmehr möglich, den Versuch der definitorischen Bestimmunge des Begriffs strafprozessuale Beweismittel zu unternehmen.