Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 496

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 496 (NW ZK SED DDR 1963, S. 496); Uber die Bedeutung des einheitlichen Parteiarchivwesens Unsere Partei unternimmt gegenwärtig sehr große Anstrengungen, um auf der Grundlage der Beschlüsse der 16. Tagung des Zentralkomitees, des VI Parteitages und der 2. Tagung des Zentralkomitees die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zu schreiben. Dabei müssen die Probleme der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung vom Standpunkt der historischen Aufgabe der Arbeiterklasse und ihrer führenden Rolle im Kampf um die politische Macht ausgearbeitet und neue Tatsachen erschlossen werden, damit das Wissen über ihren ruhmreichen Kampf um soziale Gerechtigkeit, Freiheit, Frieden, Demokratie und Sozialismus erweitert und vertieft werden kann. Die Kenntnis der Geschichte ist für alle Parteimitglieder, für die Bevölkerung unserer Republik und darüber hinaus für die Werktätigen in Westdeutschland von aktueller Bedeutung. Denn nur wer um die eigene Vergangenheit weiß, beachtet ihre Lehren und meistert Gegenwart und Zukunft. Die Erforschung und Darstellung der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung setzt voraus, daß das in den revolutionären Organisationen der Arbeiterklasse, besonders der marxistisch-leninistischen Partei, seit Jahrzehnten entstandene wertvolle Schriftgut gründlich ausgewertet wird. Als originale Zeugnisse des heroischen und opferreichen Kampfes besitzen gerade diese Quellen hohen geschichtlichen Wert. Sie sind geeignet, den historischen Nachweis für die im Nationalen Dokument, im „Grundriß“ und im Programm der SED getroffene Feststellung zu erbringen, daß nur die klassenbewußten Arbeiter in allen großen geschichtlichen Prüfungen, in denen die deutsche Bourgeoisie ihre Untauglichkeit zur Führung der Nation erwiesen hat, eine Politik vertreten haben, die nicht nur ihren, sondern den Interessen des ganzen Volkes entsprochen hat. Angesichts dieser Tatsache ist jedes Parteimitglied dafür verantwortlich, daß das entstandene archivwürdige Schriftgut der deutschen Arbeiterbewegung, besonders der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, gesichert, erhalten und politisch-wissenschaftlich ausgewertet wird. Ausgehend von den bisherigen Erfahrungen bei der Aufbewahrung dieses Schriftgutes und der dringenden Notwendigkeit, dieses Schriftgut für die wissenschaftliche Forschung zu nutzen, faßte das Sekretariat des Zentralkomitees der Partei einen Beschluß „Über die Schaffung des einheitlichen Parteiarchivwesens der SED“. Mit diesem Beschluß wird ein qualitativ neuer Abschnitt in der Entwicklung des Parteiarchivwesens der SED eingeleitet. Sein Sinn besteht darin: Das historisch wertvolle Schriftgut unserer Partei muß gesichert werden; die bisherige Unordnung und Zersplitterung bei der Aufbewahrung soll überwunden werden: Das Schriftgut wird nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten für den aktuell-politischen Kampf und die wissenschaftliche Forschung erschlossen. In der Vergangenheit wurde dieses Schriftgut nicht überall sorgfältig aufbewahrt und wissenschaftlich ausgewertet. Bei nicht wenigen Genossen gab es Tendenzen der Unterschätzung der archaischen Sammlung, Aufbewahrung und Bearbeitung der im Parteiapparat entstandenen Dokumente und Materialien. Nicht selten wurde unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen den Bürokratismus“ oder aus Raummangel und anderen Gründen in den Bezirken und Kreisen wertvolles parteigeschichtliches Material vernichtet; so zum Beispiel über die Vereinigung von KPD und SPD zur SED aus den Jahren 1945/46, über die demokratische Bodenreform und die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft. Es entstanden zahlreiche kleine und individuelle Archive; archivwürdiges Schriftgut des Parteiapparates gelangte an dafür nicht zuständige Stadt- und Kreisarchive oder in Museen. Die Kontrolle über dieses Schriftgut und die Be- 496;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ergeben sich sowohl aus den den Staatssicherheit zur Verwirklichung seines Verfassungsauftrages, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , rechtspolitischer Prämissen, wie die Gewährleistung der Rechtssicherheit der Bürger durch einheitliche Rechtsanwendung sowie in Widerspiegelung tatsächlicher Ausgangs lagen erscheint die in der Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.