Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 299

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 299 (NW ZK SED DDR 1963, S. 299); Der Plan Neue Technik 1963 enthält die Maßnahmen, mit denen die höchste Qualität bestimmter Erzeugnisse erreicht werden kann. Zum Beispiel soll für den Heißdampfschieber mit schraubenloser Deckelverbindung bis zum 1. Juli 1963 das Gütezeichen „Q“ errungen werden. Zu diesem Zweck arbeitete eine sozialistische Arbeitsgemeinschaft einen sogenannten Steckbrief aus, der genau jene Aufgaben enthält, die die Konstrukteure, Stahlgießer, Dreher, Schlosser und Farbspritzer bei ihrer Arbeit erfüllen müssen, damit dieses Ziel erreicht wird. Weiter sieht der Plan u. a. vor, wie die geplante Warenproduktion dieser Erzeugnisse von drei Millionen DM mit 750 000 DM je Quartal realisiert werden soll, wie die vorgesehene Grundkosteneinsparung von insgesamt 530 000 DM zu schaffen ist, wann neue Erzeugnisse in die Produktion genommen und alte Erzeugnisse herausgenommen werden sollen. Die Verantwortung der Parteiversammlung Die Aufgaben des Planes Neue Technik waren jetzt Gegenstand der Beratung in der Mitgliederversammlung. Dabei wurde besonders darauf hingewiesen, daß die Armaturen für Lübbenau wie überhaupt die gesamte Produktion der Werktätigen des Bereiches nur dann zur Stärkung der DDR beitragen, wenn sie von höchster Qualität bei niedrigsten Selbstkosten sind. Zur besseren Vorbereitung der Mitgliederversammlung war darüber bereits in den Parteigruppen diskutiert worden, wobei wichtige Vorschläge gemacht wurden. Auch aus den Gruppenversammlungen der Gewerkschaft, wo ebenfalls die gleichen Probleme zur Debatte standen, waren viele neue Anregungen gekommen. Die Parteileitung hatte einigen Genossen Wirtschaftsfunktionären, zum Beispiel den Leitern des Arbeitsführungsbüros, des Arbeitsvorbereitungsbüros und der Kontrolle, den Auftrag erteilt, zu untersuchen und in der Mitgliederversammlung zu berichten, wie die vorbereitenden Abteilungen arbeiten und was sie tun, um die Produktion schneller voranzubringen. Zwei Parteigruppen mußten darüber be- richten, wie sie Einfluß nehmen auf die Einführung der neuen Technik und ob die Parteimitglieder im Kampf um höhere Qualität an der Spitze stehen. * Die Mitgliederversammlung verpflichtete die Parteigruppen, die politische Arbeit besonders auf jene Kollegen zu konzentrieren, von deren Verantwortungsbewußtsein die Erfüllung der im Steckbrief enthaltenen Aufgaben abhängig ist. Die Genossen der Parteigruppe В obrer ei erhielten den Auftrag, mit ihren Kollegen die Diskussion über die Herauslösung des Z-Zuschlages auf der 60-Minuten-Basis zu beginnen und die guten Erfahrungen der Genossen aus der Schweißerei wo das bereits durchgeführt wurde zu nutzen. Die Genossen kritisierten die Parteigruppe Dreherei, weil sie die Initiative einiger Kollegen, durch das Drehen mit Keramikplättchen die Arbeitsproduktivität zu erhöhen, nicht zum Anlaß genommen hatten, alle anderen Kollegen dafür zu gewinnen. Einzelne Genossen schlugen vor, die vorhandenen Spannvorrichtungen an den Maschinen durch Mechanismen so zu verbessern, daß die Arbeit des einzelnen erleichtert und die Arbeitsproduktivität gesteigert wird. Die Mitgliederversammlung beauftragte fünf Genossen, die Schwächen der Arbeitsorganisation zu untersuchen und Vorschläge zur Veränderung auszuarbeiten. Um die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts entsprechend dem Plan Neue Technik zu sichern, beschloß die Mitgliederversammlung einen Kontrollplan, der die Arbeitsgrundlage für die Tätigkeit der gesamten APO ist. In ihm ist konkret die Zielstellung der nächsten Wochen enthalten, die Verantwortlichkeit in den einzelnen Punkten sowie der genaue Termin der Kontrolle und der Berichterstattung vor der Parteileitung. Die gute Vorbereitung der Mitgliederversammlung hatte sich gelohnt. Die Diskussion war sehr lebhaft und kritisch. Einzelne Parteigruppen gaben Verpflichtungen ab, z. B. über die Einführung des Drehens mit Keramikplättchen, Mehrmaschinenbedienung an Bohrwerken; das Agitatorenkollektiv stellte sich die Auf- 299;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.