Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 257

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 257 (NW ZK SED DDR 1963, S. 257); Hier abtrennen ! RATSCHLÄGE 'für den Parteiarbeiter Wie arbeitet ein Propagandistenaktiv? Im Beschluß des Politbüros zum Parteilehrjahr 1962/63 vom 19. Juni 1962 (siehe „Neuer Weg“, Nr. 14/1962) wird ausdrücklich erklärt, daß die Kreisleitungen die volle Verantwortung für die laufende Anleitung der Propagandisten während des Lehrjahres tragen. Mit dieser Anleitung steht und fällt im Grunde genommen das gesamte Parteilehrjahr. Zur Anleitung der Zirkelleiter sollten die Kreisleitungen für jede Zirkelkategorie ein Propagandistenaktiv bilden, das aus erfahrenen Propagandisten, Wirtschaftlern, Pädagogen usw. besteht und von einem verantwortlichen Funktionär der Kreisleitung geleitet wird. Wie Genosse Achim Böhme Sekretär der Kreisleitung Weißenfels, dazu schreibt, sichern die Propagandistenaktivs, daß das Parteilehrjahr den Genossen wirklich hilft, die Aufgaben in Industrie und Landwirtschaft, Volksbildung und Kultur im Kreis zu lösen. Vorbereitung des Propagandistenseminars Zur gründlichen Vorbereitung des Seminars mit den Zirkelleitern gehört, daß das Propagandistenaktiv selbst die Probleme des jeweiligen Themas gründlich diskutiert. Das ist das erste. Dann werden entsprechend den konkreten Bedingungen im Kreis die Schwerpunkte für den Zirkel festgelegt. In Weißenfels leiten Sekretäre der Kreisleitung die Propagandistenaktivs, und sie sorgen dafür, daß die Konzeption der Kreisleitung zur Durchführung der Parteibeschlüsse auch die Behandlung der Zirkelthemen bestimmt. Die Erfahrungen lehren, daß die Anleitung der Propagandisten dann am besten ist, wenn sie direkt als ein Teil der Führungstätigkeit der Kreisleitung angesehen wird. Deshalb wird es zweckmäßig sein, wenn künftig Mitglieder des Büros für Industrie und des Büros für Landwirtschaft in den Pro- pagandistenaktivs der betreffenden Zir-. kel mitarbeiten oder deren Leitung übernehmen. Das Propagandistenaktiv müßte auch überlegen, mit welchen im Kreis verbreiteten falschen Auffassungen sich die Zirkel bei den einzelnen Themen auseinandersetzen sollen, um diese Fragen wirklich klären zu helfen, den Genossen die Argumentation zu geben und damit auch den Zirkelabend selbst interessanter zu machen. Schließlich sollte im Propagandistenaktiv beraten werden, welche besonderen Erfahrungen von Parteiorganisationen des Kreises im Zusammenhang mit dem Thema ausgewertet und welche Materialien für die Zirkelleiter angefertigt und ihnen für den Zirkel übergeben werden können. In Weißenfels arbeitet jeweils ein Genosse des Propagandistenaktivs den Seminarplan für das Propagandistenseminar aus und legt ihn vorher zur Diskussion dem Propagandistenaktiv vor. Dieser Seminarplan bildet die Grundlage für das Seminar mit den Zirkelleitern. Das Propagandistenseminar Die wichtigste Aufgabe des Propagandistenaktivs ist es, im Seminar mit den Zirkelleitern jedes Thema durchzuarbeiten. Die Zirkelleiter sollten vorher die Literatur studiert haben, damit sie vorbereitet sind und eine wirklich schöpferische Diskussion möglich ist. Einige Propagandistenaktivs in Weißenfels laden vor der Anleitung jeweils einige Zirkelleiter zu Konsultationen ein, um mit ihnen die Vorbereitung auf das Thema zu besprechen. Das Seminar muß helfen, daß sich die Zirkelleiter voll über den Umfang des Themas klarwerden, daß sie in die Hauptprobleme eindringen, daß sie das Thema wirklich beherrschen; denn sie müssen mehr wissen, als sie dann im Zir- 257;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit von besonderen Anforderungen getragen sein muß. In dieser Beziehung müssen der Auswahl von Sachverständigen folgende Kriterien zugrunde gelegt werden: Sicherheitspolitische Anforderungen, Sachkunde.