Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 224

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 224 (NW ZK SED DDR 1963, S. 224); leitung darauf drängt, daß die Wirtschaftsfunktionäre und die Gewerkschaft planmäßig mit allen sozialistischen Gemeinschaften arbeiten, werden die Probleme innerhalb dieser Kollektive gelöst und die vielen Erfahrungen der Besten auf die zur Zeit noch Nachhinkenden übertragen. Leiter vernachlässigten Gemeinschaftsarbeit Was veranlaßt uns, gerade die planmäßige Arbeit der Leiter und der Gewerkschaft mit den sozialistischen Kollektiven so zu betonen? Mitte vergangenen Jahres hatten wir im Werk eine komplizierte Situation. Die Notenbank sperrte vorübergehend die Zuführung zu den betrieblichen Fonds, weil der Betrieb seine Aufgaben nicht erfüllte. Die Arbeitsproduktivität war nicht wie geplant gestiegen, die Überplanbestände wuchsen an, wertvolle Produktionsänlagen waren nicht voll genutzt worden, und die Qualität machte den Verbrauchern Sorgen. Bei den von der Parteileitung vorgenommenen Überprüfungen und auf einer Parteiaktivtagung wurden die Ursachen für die Rückstände aufgedeckt. Einige Wirtschaftsfunktionäre hatten die Erfüllung der quantitativen Kennziffern überbetont und dabei solche wichtige qualitative Kennziffern wie Exportplan, Senkung der Selbstkosten, Beseitigung der Überplanbestände, höchste Qualität u. a. vernachlässigt. Sie hatten die sozialistischen Kollektive nicht genügend gefördert und nicht mit der Lösung von Schwerpunktaufgaben beauftragt. Das sei an einem Beispiel gezeigt. Gemeinschaftsarbeit contra „privates Weltniveau“ Zur Sicherung der Planaufgaben hatte die Parteileitung verstärkt Kommissionen für Parteikontrolle eingesetzt. Parteilose Spezialisten und Bestarbeiter wurden als Berater dieser Kommissionen hinzugezogen. Eine dieser Kommissionen für Parteikontrolle, die vom stellvertretenden Parteisekretär der BPO geleitet wurde, befaßte sich mit der Qualität des im Werk hergestellten Produktes Eisenrot. Das ist ein Pigmentfarbstoff, der besonders in der Gummiindustrie verwendet wird. Beim Werkleiter lagen Beanstandungen von Abnehmern vor, daß die Qualität dieses Erzeugnisses nicht den Bestimmungen der TGL entspricht. Die Kommission für Parteikontrolle begann ihre Tätigkeit mit Aussprachen im Kreise der Genossen dieses Betriebes. Die Genossen erklärten, daß sie oft mit der Belegschaft über die Qualität ihres Erzeugnisses sprechen. Sie selbst hätten festgestellt, daß während der Nachtschicht die Betriebsvorschrift nicht eingehalten und als Folge dessen die Qualität zurückgehen würde. Gedanken, die1 die Genossen und Kollegen zur Verbesserung der Technologie entwickelt hätten, würden vom Betriebsleiter negiert werden. Die Genossen könnten sich gegenüber dem Betriebsleiter nicht durchsetzen. Danach machte die Kommission eine Betriebsbesichtigung. Hierbei kam es zti einem Gespräch mit dem Betriebsleiter. Wir sollten das Erzeugnis Eisenrot nicht schlechter machen, als es sei, sagte der Betriebsleiter. Er verstünde nicht, warum die Partei mit diesem Produkt und mit seiner Arbeit nicht zufrieden sei. Das Wolfener Eisenrot sei doch das beste in der DDR, wovon auch die große Nachfrage zeuge. Der Absatz dieses Erzeugnisses wäre in jedem Falle gesichert, deswegen dürfe man kleine Abweichungen von der TGL nicht so ernst nehmen. Auf die Frage, welche Qualität Eisenrot im Weltmaßstab besitzt, konnte der Betriebsleiter keine Auskunft geben. Später stellte sich jedoch heraus, daß das gleiche Produkt von einem Unternehmen in Westdeutschland, wenn auch bei anderer Technologie, in besserer Qualität hergestellt wird. Über diese Fragen wurden dann in Partei- und Belegschaftsversammlungen Diskussionen geführt. Hierbei wurde betont, daß es im Kampf um die ökonomi-, sehe Stärkung unserer Republik nicht angeht, sich hinter der scheinbar guten Ab-satz'fähigkeit von Erzeugnissen zu verstecken, die lediglich auf einer gewissen Monopolstellung beruht. Das „private“ Weltniveau widerspricht der Forderung 224;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur erfahrene und im politisch-operativen UntersuchungsVollzug bewährte Mitarbeiter betraut werden, Erfahrungen belegen, daß diese Ausländer versuchen, die Mitarbeiter zu provozieren, indem sie die und die Schutz- und Sicherheitsorgane sowie die zentralen und territorialen staatlichen Organe umfassende Untersuchungen geführt werden mit dem Ziel, Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Ordnung und Sicherheit an der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze der zur und zu Vestberlin ist demzufolge vor allem Schutz der an der Staatsgrenze zur zu Vestberlin beginnenden endenden Gebietshoheit der DDR.