Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 161

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 161 (NW ZK SED DDR 1963, S. 161); übermittelt und erläutert werden müssen, die sie durchführen sollen Dabei ist auch notwendig, nicht nur ihre politische Bedeutung darzulegen, sondern auch zu zeigen* Wie die Durchführung am besten organic siert und kontrolliert Wird und die Ergebnisse auszuwerten sind. Viele Parteileitungen haben immer besser verstanden, in dieser Weise zu arbeiten und besonders den Grundorganisationen für die Durchführung der Beschlüsse die notwendige Hilfe zu geben. Doch es gab noch zu viele Fälle, wo die Organisierung der Durchführung der Beschlüsse unzulänglich War oder gar lange Zeit ganz unterblieb. Selbst im Apparat des Zentralkomitees mußten solche Erscheinungen festgestellt werden. So hatte das Politbüro des Zentralkomitees unmittelbar nach dem V. Parteitag einen umfassenden Beschluß zur Verbesserung der Arbeit der literaturverbreitenden Institutionen gefaßt. Die hierfür verantwortlichen Genossen im Apparat des Zentralkomitees haben jedoch erst lange danach - auf Grund einer Prüfung der Zentralen Revisionskommission begonnen, ernsthafte Schritte zu seiner Realisierung zu unternehmen. Noch kurz vor dem 14. Plenum des Zentralkomitees im Jahre 1961 mußte bei 'einer erneuten Prüfung der Zentralen Revisionskommission festgestellt werden, daß wichtige Punkte dieses Beschlusses, zum Beispiel hinsichtlich der Literaturpropaganda, völlig ungenügend beachtet worden sind. Nach Feststellungen der Zentralen Revisionskommission findet seitens der Bezirks- und Kreisleitungen auch der Beschluß des Zentralkomitees über die Bildung und Arbeit der Kommissionen für Parteikontrolle nicht die notwendige Beachtung. Im Punkt 70 des Parteistatuts ist das Recht der Grundorganisationen zur Kontrolle über die Tätigkeit der Betriebsleitungen festgelegt, um der Verantwortung der Partei für den Stand der Arbeit und die Erfüllung der PrOduktionsaufgaben gerecht werden Zu können. Der Beschluß des Zentralkomitees über die Bildung und Arbeit der Kommissionen für Parteikontrolle gibt den Grundorganisationen die Möglichkeit, den Punkt 70 des Statuts konsequenter zu verwirklichen, die Ursachen für Hemmungen und Störungen im Betriebsablauf schneller und gründlicher aufzüdecken und entsprechende Maßnahmen für deren Beseitigung zu veranlassen. Es muß jedoch gesagt werden, daß die Prüfungsergebnisse der Revisionskommissionen zeigen, daß die Bezirksleitungen und vor allem die Kreisleitungen den Grundorganisationen nicht in genügendem Maße Anleitung geben, mit Kommissionen für Parteikontrolle Zu arbeiten. Die Kreisleitungen müssen in ihr System der Arbeit auch die ständige Kontrolle der Durchführung dieses außerordentlich wichtigen Beschlusses mit aufnehmen. Ungenügende Achtung vor Parteibeschlüssen kommt auch darin zum Ausdruck, Wenn zum Beispiel Bezirks- und Kreisleitungen Beschlüsse fassen, aber den Grundorganisationen keine Anleitung zu ihrer Durchführung geben, a'ber nach einiger Zeit zur gleichen Sache einen neuen Beschluß fassen. Das Sekretariat der Bezirksleitung Dresden beschloß am 8. März 1962 konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Führungsarbeit. Eine Überprüfung im Juni 1962 ergab jedoch, daß die Durchführung der festgelegten Maßnahmen nicht organisiert wär. Das Büro der Kreisleitung Luckenwalde hat in der Zeit vom Dezember 1961 bis April 1962 50 Beschlüsse gefaßt. Die meisten Beschlüsse hatten jedoch keine Terminstellung, so daß von vornherein eine planmäßige Kontrolle unmöglich war. Deshalb ist nur ein geringer Teil der Beschlüsse zur Durchführung gekommen. In den Berichten einer Anzahl von Kreis-und Bezirksrevisionskommissionen an die entsprechenden Delegiertenkonferenzen wurden weitere konkrete Beispiele angeführt. Mit Recht Wies die Bezirksrevisionskommission Cottbus in ihrem Bericht darauf hin, daß es gerade die Entschließungen der Bezirks- und Kreisdelegiertenkonferenzen sind, die oft in der weiteren Arbeit ungenügend beachtet werden. * Weiter gab es in der Berichtsperiode noch wesentliche Mängel hinsichtlich der Koordinierung der beteiligten Organe bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Beschlüssen sowie hinsichtlich der komplexen Behandlung älter Seiten der Parteiarbeit in den Bezirks- und Kreisleitungen. Es ist auch in dieser Berichtsperiode noch vorgekommen, daß dem Sekretariat bzw. Politbüro des Zentralkomitees Beschlußvorlagen zugeleitet wurden, ohne daß alle für ihre Durchführung in B*etracht kommenden Abteilungen davon Kenntnis hatten. So wurde im Mai 1962 von seiten der Abteilung Landwirtschaft des Zentralkomitees dem Politbüro eine Vorlage über preis-und handelspolitische Maßnahmen bei Kartoffeln überreicht, ohne daß die Abteilung’ Handel, Versorgung und Außenhandel des Zentralkomitees vorher davon informiert wurde. Auch hinsichtlich der finanziellen Aufwendungen, die mit der Durchführung von Beschlüssen Verbunden sind, War nicht immer die erforderliche Koordinierung vör- 161;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen der ausrichten auf die operative Bearbeitung von Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der und anderer Organe des sowie anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge ist mit dem Einsatz der und zweckmäßig zu kombinieren hat Voraussetzungen für den zielgerichteten Einsatz der und zu schaffen.