Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 160

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 160 (NW ZK SED DDR 1963, S. 160); tung vor den Beschlüssen der Partei, gute Organisation und Kontrolle ihrer Durchführung, breiteste Auswertung aller dabei gemachten Erfahrungen sind dafür notwendig. Die Parteiarbeit muß systematisch und planmäßig durchgeführt werden, insbesondere muß ein exaktes Zusammenwirken aller Organe, die an der Ausarbeitung, Durchführung und Auswertung der Parteibeschlüsse beteiligt sind, stattfinden. Nur so wird der Erfolg der Arbeit gesichert. Das Zentralkomitee und insbesondere sein Sekretariat haben in der Berichtsperiode den Fragen der Verbesserung der Organisation der Parteiarbeit größte x4.uf-merksamkeit zugewandt. Es wurden wichtige Beschlüsse zur Verbesserung der Arbeitsweise der Bezirks- und Kreisleitungen, zur Verbesserung der Arbeit und der Anleitung der Grundorganisationen, zur Bildung und der Arbeit der Kommissionen für Parteikontrolle, zur Stärkung und Festigung der Partei und zur Qualifizierung der Parteikader, zur Arbeit mit der sozialistischen Literatur und anderen Problemen der Parteiarbeit gefaßt. Sie alle trugen dazu bei, die Parteileitungen und alle Mitglieder noch besser zu befähigen, die großen Aufgaben auf politischem, ökonomischem, kulturellem und sozialem Gebiet zu meistern, die Kampfkraft der Partei zu erhöhen. 1 1. Zum Funktionieren des Parteiapparates Die Zentrale Revisionskommission hat gemeinsam mit den Bezirks- und Kreisrevisionskommissionen in der Berichtsperiode geprüft, ob und wie die Durchführung verschiedener Parteibeschlüsse organisiert und kontrolliert und die Erfahrungen ihrer Durchführung verallgemeinert wurden. Solche Prüfungen zur Organisation der Arbeit wurden zum Beispiel hinsichtlich der Beschlüsse des Zentralkomitees über die ordnungsgemäße Durchführung des Um-tauschs der Parteidokumente, die Kaderarbeit, die Aufnahme von Kandidaten und die Arbeit mit ihnen, die massenpolitische Arbeit der Grundorganisationen, besonders auf dem Lande, die Durchführung des Parteilehrjahrs, die Arbeit mit der Presse und Literatur, die Bildung und Arbeit der Kommissionen für Parteikontrolle, die Bearbeitung der Eingaben der Bevölkerung an die Parteiorgane, die Beachtung der Sicherheit und Wachsamkeit beim Umgang mit parteiinternen Materialien, die statu- * tengemäße Beitragserhebung durchgeführt. Die Anstrengungen des Zentralkomitees, die Arbeitsweise aller Parteiorgane auf eine immer höhere Stufe zu heben, die Durchführung der Parteibeschlüsse immer besser zu organisieren, die Kontrolle darüber systematisch zu handhaben und die besten Arbeitsergebnisse zu verallgemeinern, trugen wesentlich dazu bei, die großartigen Erfolge beim sozialistischen Aufj bau, die im Bericht des Zentralkomitees an den VI. Parteitag dargelegt sind, herbeizuführen. Die Zentrale Revisionskommission hält es jedoch für notwendig, darauf hinzuwei-sen, daß viele der erreichten Erfolge mit geringerem Aufwand an Zeit und Kraft und noch weitere Erfolge hätten erreicht werden können, wenn die Arbeitsorganisation und Arbeitsweise mancher Parteiorgane nicht wesentliche Mängel aufgewiesen hätten. Die Prüfungsergebnisse haben gezeigt, daß diese Mängel vor allem auf folgenden wichtigen Gebieten liegen: Es gab in der Berichtsperiode noch eine Anzahl Parteifunktionäre und Parteiorgane, die sich nicht an die im Parteistatut festgelegten Normen des Parteilebens hielten. Das Prinzip kollektiver Leitung und die Wahrung der Rechte und Pflichten der gewählten Körperschaften wurde von ihnen ungenügend beachtet. Verschiedene Bezirks- und Kreisleitungen wurden nicht entsprechend den Festlegungen des Statuts regelmäßig einberufen. Dadurch haben einzelne Sekretäre bzw. Büros die Verantwortung des gewählten Organs verletzt. Von den übergeordneten Parteiorganen wurde lange Zeit keine exakte Kontrolle darüber durchgeführt und darum oft nicht zeitig genug dieser Mißstand beseitigt. Es ist unbedingt erforderlich, daß vom Zentralkomitee bis zu den Kreisleitungen eine ständige Kontrolle über die statutengemäße Durchführung der Leitungssitzungen und in den Kreisleitungen auch über die Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen geführt wird, um in Zukunft derartige Erscheinungen der Mißachtung des Statuts schnell unterbinden zu können. Ferner gab es in der Berichtsperiode noch eine Anzahl von Fällen, wo leitende Funktionäre den Parteibeschlüssen nicht die erforderliche Aufmerksamkeit und Sorgfalt entgegenbrachten. Die Revisionskommissionen mußten mehrfach bei ihren Prüfungen feststellen, daß die Durchführung wichtiger Parteibeschlüsse nicht oder nur unzulänglich organisiert wurde. Es ist doch selbstverständlich, daß die Beschlüsse des Zentralkomitees, der Bezirks- oder Kreisleitungen unbedingt den Organen 160;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit Untergrundtätigkeit von Bedeutung sind. Das sind, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird.