Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 1138

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 1138 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1138); gruppe, leistet als Mitglied des WGA eine vorbildliche Kulturarbeit. Er tritt mit seiner Kulturgruppe im Wohngebiet auf und ist bestrebt, recht viele Einwohner für die Kulturgruppe und für den im Betrieb bestehenden Fotozirkel zu gewinnen. Der Leitbetrieb für das Wohngebiet IV, der VEB Wohnungsbau, ist ebenfalls mit Erfolg bemüht, die Wohngebietsarbeit mit allen Kräften zu unterstützen. Der Parteisekretär, Genosse Fischer, hat viel dazu getan, daß der Stützpunkt richtig zu arbeiten begann. Andere Genossen und Kollegen helfen im WGA und seinen Kommissionen, das gesellschaftliche und kulturelle Leben im Wohngebiet zu entwickeln. Ab Dezember gibt der Betrieb, obwohl er keine eigene Betriebszeitung hat, für das Wohngebiet und für den Betrieb eine gemeinsame Zeitung heraus. Im Arbeitsprogramm hat die BPO nach Beratung mit dem Werkdirektor, Genossen Ritter, mit der BGL und den anderen gesellschaftlichen Organisationen des Betriebes festgelegt, den Betriebsplan 1964 im Wohngebiet bekanntzumachen. Außerdem will Genosse Ritter vor der Bevölkerung über die Entwicklung des Betriebes und des Wohnungsbaus sprechen. Statt kulturelle „Umrahmung“ aktive Teilnahme Als zum Jahrestag der Republik die „Feste des Liedes und des Tanzes“ vorbereitet wurden, entstanden in allen WGA die Kommissionen für politische und kulturelle Massenarbeit. Das Neue war, daß sich die Menschen in den Wohngebieten nicht „kulturell umrahmen“ ließen. Sie bereiteten ihre Feste selbst vor und beteiligten sich auch als Laienkünstler. In weit über 100 Veranstaltungen in allen Wohngebieten konnte dann auch an den drei Festtagen ein vielseitiges buntes Programm geboten werden. Jetzt helfen die Kommissionen den Wohnbezirksausschüssen, in ihren Hausgemeinschaften zum Jahreswechsel „Feste der Freude“ durchzuführen. Die Kreisleitung Gera hat als Stadt der VI. Arbeiterfestspiele 1 9 6 4 auch eine ganz besondere Verant- wortung für die kulturelle Entwicklung in den Wohngebieten. Alle diese Feste betrachtet sie als eine Etappe zur Vorbereitung der Arbeiterfestspiele. Auch die Mitglieder des DFD-Kreis-vorstandes haben nach dem Politbüro-Beschluß ihre Arbeit mit den Frauen verbessert und sie stärker in das gesellschaftliche Leben im Wohngebiet einbezogen. Bis Mitte Oktober konnten 38 der verschiedensten Zirkel gebildet werden. Im Wohngebiet IV beispielsweise gewannen die DFD-Freundinnen in Zusammenarbeit mit dem WGA 215 Frauen für die Teilnahme an Zirkeln für Deutsch, Mathematik, Russisch, Gymnastik, künstlerische Handarbeiten und anderen. Was noch zu verbessern ist Auf der Kreisleitungssitzung zur Auswertung des 4. Plenums waren die Genossen mit der Arbeit in ihren Wohngebieten durchaus noch nicht zufrieden. So wurde kritisiert, daß noch zuwenig Mitglieder der befreundeten Parteien und Parteilose zur Mitarbeit in den WGA und ihren Kommissionen gewonnen wurden. Durch Aussprachen im Kreisausschuß der Nationalen Front soll dieser Zustand in Kürze verändert werden. Eine andere Kritik richtete sich an einige Leitbetriebe und Kulturhäuser, weil dort der Politbüro-Beschluß noch nicht richtig verstanden wurde und ihre Arbeit im Wohngebiet dementsprechend ungenügend ist. Ebenso mußten die Genossen vom Rat der Stadt kritisiert werden. Sie hatten zugelassen, daß sich nach den Wahlen die Mitglieder und Mitarbeiter des örtlichen Staatsorgans aus den Wohngebieten wieder zurückgezogen hatten, obwohl kommunalpolitische Fragen und die Bearbeitung der Eingaben immer den größten Diskussionsstoff bieten. Das Plenum der Kreisleitung faßte eine Reihe von Beschlüssen, wie die genannten und einige andere Mängel überwunden werden sollen. Der wichtigste scheint der Beschluß zu sein, die Stützpunktleiter, die Mitglieder der Stützpunktaktivs und alle Agitatoren für ihre Arbeit weiter zu qualifizieren, um die Wohngebietsarbeit auf allen Gebieten noch besser durchführen zu können. E. O. 1138;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.