Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 1133

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 1133 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1133); deutlich zum Ausdruck, daß die Auswahl der Mitglieder des Stützpunktaktivs dort am besten war, wo die Leiter selbst die Aussprachen mit den vorgesehenen Genossen führen konnten. Leitbetrieb und Stützpunkt Dagegen entsandten die im Beschluß des Politbüros genannten Institutionen oftmals unter dem Gesichtspunkt die Genossen in das Stützpunktaktiv, als handle es sich nur um die Vorbereitung und Durchführung der Wahl. Ihre Parteileitungen sollten sich jetzt noch mal gründlich überlegen, ob sie auch wirklich die geeigneten Genossen mit dieser wichtigen Aufgabe betraut haben. Das gilt auch oder besser gesagt besonders für die Parteileitungen mancher Leitbetriebe in Leipzig. „Zur Verbesserung der Arbeit des Stützpunktaktivs ist es notwendig“, forderte Genossin Ham-mann, Leiterin des Stützpunktes 19, „daß der Leitbetrieb seine Verantwortung gegenüber dem Stützpunkt erhöht. Von unserem Leitbetrieb, dem VEB Funkwerk, wurden uns drei Genossen zur Mitarbeit im Stützpunktaktiv benannt, unter ihnen Genosse Wirt als stellvertretender Stützpunktleiter. Da er jedoch wenig in Erscheinung trat, sprach ich mit seiner Betriebsparteileitung, und hierbei erfuhr ich, daß Genosse Wirt erst seit einem halben Jahr Parteimitglied ist. Das zeigt doch, daß die Leitbetriebe nicht immer davon ausgehen, daß es darauf ankommt, für diese Funktion solche Genossen zu benennen, die schon über eine gewisse Parteierfahrung verfügen.“ Genosse Bartsch bestätigte zwar, daß sich die Parteileitung des Leitbetriebes seines Wohngebiets, des VEB Leipziger Wollkämmerei, „bei der Delegierung ihrer Genossen für den Stützpunkt der Partei große Mühe gegeben hatte, Genossen mit Parteierfahrungen und auch mit guten politischen und ökonomischen Kenntnissen zur Verfügung zu stellen. In der letzten Sitzung des Stützpunktes, wo wir die Analyse der Wahlarbeit beraten haben, mußten wir allerdings feststellen, daß die Genossen des Leitbetriebes in den Arbeitsbesprechungen des Stützpunktes oftmals eine passive Rolle spielen. Mit dem Leitbetrieb sind wir übereingekommen, noch einmal zu überprüfen, ob wir wirklich die richtigen Genossen bekommen haben“. Genosse Ehmig, Stützpunktleiter des Wohngebietes 42, charakterisierte die Mitarbeit der Genossen aus dem Leitbetrieb, dem VEB Drehmaschinen werk: „Er ist nicht Leitbetrieb, sondern muß noch ,geleitet4 werden.“ In der Tat: Die von den Stützpunkt-leitern genannten Beispiele gleichgültigen Verhaltens einiger BPO-Leitungen aus Leitbetrieben in Leipzig machen sichtbar, daß diese Genossen das Wesen des Politbüro-Beschlusses vom 6. August offensichtlich noch nicht erkannt haben. Gerade die Grundorganisationen der Betriebe müssen sich darüber klar sein, daß die stärkere Entfaltung des politischen und geistig-kulturellen Lebens in den Wohngebieten den Werktätigen hilft, die ökonomischen Probleme besser zu verstehen und bewußter an der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes mitzuarbeiten. Und es ist zu begrüßen, daß das Sekretariat der Stadtleitung Leipzig in seiner letzten Sitzung das Büro für Industrie und Bauwesen beauftragte, in den Betriebsparteiorganisationen mehr die Bedeutung dieses Beschlusses klarzumachen und dabei besonders jene В PO zu berücksichtigen, die bisher ihren Aufgaben als Leitbetrieb nur ungenügend nachgekommen sind. In den Wohngebieten der Stadt Magdeburg zum Beispiel haben die Leitbetriebe VEB Schwermaschinenbau „Ernst Thälmann“, das Georgi-Dimi troff-Werk, der Leitbetrieb des Wohngebiets 17 und noch andere jeweils den stellvertretenden Parteisekretär der BPO in das Stützpunktaktiv entsandt, weil sie diese Mitarbeit sehr ernst nehmen. Ob es immer notwendig und möglich ist, den stellvertretenden Parteisekretär zu schicken, das muß die Praxis zeigen. Eine Selbstverständlichkeit sollte es wohl sein, einem Parteiaktiv auch aktiv mitarbeitende Genossen zuzuteilen. Das Aktiv besteht nicht aus „Ressorts“ Die Zusammensetzung bleibt schließlich nicht ohne Einfluß auf die Arbeite - 1133;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der Sicherheit in Europa, Rede vor den Absolventen der Militärakademien am vom. Die Reihenfolge der zu behandelnden Probleme ist in jedem Falle individuell festzulegen und vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.