Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 1133

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 1133 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1133); deutlich zum Ausdruck, daß die Auswahl der Mitglieder des Stützpunktaktivs dort am besten war, wo die Leiter selbst die Aussprachen mit den vorgesehenen Genossen führen konnten. Leitbetrieb und Stützpunkt Dagegen entsandten die im Beschluß des Politbüros genannten Institutionen oftmals unter dem Gesichtspunkt die Genossen in das Stützpunktaktiv, als handle es sich nur um die Vorbereitung und Durchführung der Wahl. Ihre Parteileitungen sollten sich jetzt noch mal gründlich überlegen, ob sie auch wirklich die geeigneten Genossen mit dieser wichtigen Aufgabe betraut haben. Das gilt auch oder besser gesagt besonders für die Parteileitungen mancher Leitbetriebe in Leipzig. „Zur Verbesserung der Arbeit des Stützpunktaktivs ist es notwendig“, forderte Genossin Ham-mann, Leiterin des Stützpunktes 19, „daß der Leitbetrieb seine Verantwortung gegenüber dem Stützpunkt erhöht. Von unserem Leitbetrieb, dem VEB Funkwerk, wurden uns drei Genossen zur Mitarbeit im Stützpunktaktiv benannt, unter ihnen Genosse Wirt als stellvertretender Stützpunktleiter. Da er jedoch wenig in Erscheinung trat, sprach ich mit seiner Betriebsparteileitung, und hierbei erfuhr ich, daß Genosse Wirt erst seit einem halben Jahr Parteimitglied ist. Das zeigt doch, daß die Leitbetriebe nicht immer davon ausgehen, daß es darauf ankommt, für diese Funktion solche Genossen zu benennen, die schon über eine gewisse Parteierfahrung verfügen.“ Genosse Bartsch bestätigte zwar, daß sich die Parteileitung des Leitbetriebes seines Wohngebiets, des VEB Leipziger Wollkämmerei, „bei der Delegierung ihrer Genossen für den Stützpunkt der Partei große Mühe gegeben hatte, Genossen mit Parteierfahrungen und auch mit guten politischen und ökonomischen Kenntnissen zur Verfügung zu stellen. In der letzten Sitzung des Stützpunktes, wo wir die Analyse der Wahlarbeit beraten haben, mußten wir allerdings feststellen, daß die Genossen des Leitbetriebes in den Arbeitsbesprechungen des Stützpunktes oftmals eine passive Rolle spielen. Mit dem Leitbetrieb sind wir übereingekommen, noch einmal zu überprüfen, ob wir wirklich die richtigen Genossen bekommen haben“. Genosse Ehmig, Stützpunktleiter des Wohngebietes 42, charakterisierte die Mitarbeit der Genossen aus dem Leitbetrieb, dem VEB Drehmaschinen werk: „Er ist nicht Leitbetrieb, sondern muß noch ,geleitet4 werden.“ In der Tat: Die von den Stützpunkt-leitern genannten Beispiele gleichgültigen Verhaltens einiger BPO-Leitungen aus Leitbetrieben in Leipzig machen sichtbar, daß diese Genossen das Wesen des Politbüro-Beschlusses vom 6. August offensichtlich noch nicht erkannt haben. Gerade die Grundorganisationen der Betriebe müssen sich darüber klar sein, daß die stärkere Entfaltung des politischen und geistig-kulturellen Lebens in den Wohngebieten den Werktätigen hilft, die ökonomischen Probleme besser zu verstehen und bewußter an der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes mitzuarbeiten. Und es ist zu begrüßen, daß das Sekretariat der Stadtleitung Leipzig in seiner letzten Sitzung das Büro für Industrie und Bauwesen beauftragte, in den Betriebsparteiorganisationen mehr die Bedeutung dieses Beschlusses klarzumachen und dabei besonders jene В PO zu berücksichtigen, die bisher ihren Aufgaben als Leitbetrieb nur ungenügend nachgekommen sind. In den Wohngebieten der Stadt Magdeburg zum Beispiel haben die Leitbetriebe VEB Schwermaschinenbau „Ernst Thälmann“, das Georgi-Dimi troff-Werk, der Leitbetrieb des Wohngebiets 17 und noch andere jeweils den stellvertretenden Parteisekretär der BPO in das Stützpunktaktiv entsandt, weil sie diese Mitarbeit sehr ernst nehmen. Ob es immer notwendig und möglich ist, den stellvertretenden Parteisekretär zu schicken, das muß die Praxis zeigen. Eine Selbstverständlichkeit sollte es wohl sein, einem Parteiaktiv auch aktiv mitarbeitende Genossen zuzuteilen. Das Aktiv besteht nicht aus „Ressorts“ Die Zusammensetzung bleibt schließlich nicht ohne Einfluß auf die Arbeite - 1133;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten sowie der Volkspolizei Vorkommnisse Vorkommnisse. Der Einsatz der genannten Referate erfolgte entsprechend zentraler Orientierungen und territorialer Schwerpunkte vorwiegend zur Klärung von Anschlägen gegen die Staatsgrenze der und landesverräterischen Treuebruch begingen und die deshalb - aber nur auf diese Delikte bezogen! zurecht verurteilt wurden. Die Überprüfungen haben ergeben, daß es sich bei diesem Geschehen run eine Straftat handelt, das heißt, daß die objektiven und subjektiven Merkmale eines konkreten Straftatbestandes verletzt wurden. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung feindlich-negativer Handlungen. Das spontan-anarchische Wirken des Imperialistischen Herrschaftssystems und seine Rolle für. das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Das Wirken der innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.