Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 1053

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 1053 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1053); DER LESER Jhat das Wort Abgeordnetengruppe arbeitet im Wohngebiet Unsere Abgeordnetengruppe konstituierte sich am 31. August 1963. Wir sind zwölf Stadt- und 14 Stadtbezirksverordnete. Alle wohnen im Wohngebiet XII in Karl-Marx-Stadt. Geleitet werden wir von Genossin Suse Ebersbach, Bezirksbürgermeisterin im Stadtbezirk Süd. Obwohl die Mehrheit der Abgeordneten unserer Gruppe schon jahrelang als Volksvertreter tätig waren und bisher in den Ständigen Kommissionen der Stadtverordneten- bzw. der Stadtbezirksverordnetenversammlung aktiv arbeiteten, gab es in der Vergangenheit nur wenig Kontakt.zwischen uns. Wir lernten uns erst jetzt richtig kennen. Um in unserem Wohngebiet wirksam werden zu können, verschafften wir uns exakte Kenntnisse über die Lage und erarbeiteten eine Analyse. Ausgerüstet mit diesem konkreten Material planten wir gemeinsam mit dem Wohngebietsausschuß den Einsatz der Abgeordneten. Es wurden Einwohnerversammlungen und differenzierte Aussprachen' organisiert. Die Einsätze werteten wir in Beratungen unserer Gruppe aus. Dabei prüften wir sorgfältig die Meinungen, Vorschläge und die Kritik der Bürger und leiteten Maßnahmen zur Veränderung ein. Durch diese Methode wurden wir in die Lage versetzt, auf Fragen konkret zu antworten. So wurden z. B. von der Bevölkerung insbesondere von den werktätigen Frauen die langen Wartezeiten bei der Gemüseversorgung im neuen Ladentrakt „Rosenplatz“ stark kritisiert. Wir haben gemeinsam mit unseren Handelsorganen beraten, wie dieser Zustand schnellstens verändert werden kann. Fehlende Gaststätten in unserem Wohngebiet sind ebenfalls ein wunder Punkt. Da gegenwärtig auch keine Mittel zum Bau von neuen Gaststätten zur Verfügung stehen, führen wir noch mit den Vorständen der Kleingartenanlagen Aussprachen, wie die dort vorhandenen Lokalitäten für alle Bürger zugängig gemacht werden können und das gesellschaftliche Leben einen Aufschwung erhält. Durch diesen engen Kontakt mit den Menschen im Wohngebiet konnten wir viele Vorschläge der Bürger in das Arbeitsprogramm des Wohngebietsausschusses einfließen lassen, das ebenfalls mit den Einwohnern beraten wurde. Auch wir Abgeordneten sprachen darüber mit den Bürgern. Solche Einsätze helfen uns Abgeordnete, die Meinung der Bevölkerung gründlicher kennenzulernen, unsere Arbeit zu verbessern und die Bereitschaft der Bevölkerung zur aktiven Mitarbeit zu wecken. Unsere Abgeordnetengruppe wird schon in nächster Zeit eine öffentliche Sitzung durchführen. Wir werden Bericht erstatten, wie die Anregungen der Bevölkerung bisher verwirklicht wurden und welche Aufgaben wir gemeinsam mit den Bürgern lösen wollen. Herbert Schnurrbusch Stadtverordneter in Karl-Marx-Stadt Nach der Wahl geht es weiter Im Wohnbezirk VIII in Templin bin ich Parteisekretär. Um den Beschluß des Politbüros vom 6. August 1963 richtig durchführen zu können, hat sich unsere Wohnpartei-organisation einen genauen Überblick über alle bei uns wohnenden Genossen verschafft und beraten, wie sie eingesetzt werden können. Über 100 Genossen konnten in das Agitationssystem einbezogen werden. W*ir erfaßten 95 Prozent aller Genossen. Mit den übrigen Genossen führten wir persönliche Aussprachen. Einige Agitaticnsgruppen stützen sich bei ihrer Arbeit auf gute Parteilose und gesellschaftlich aktive Mitglieder der Block- parteien. Gemeinsam führen sie in ihren Häusern das politische Gespräch. Regelmäßig jeden Sonnabend kommen die Agitationsgruppenleiter zusammen, um ihre Arbeit auszuwerten und Erfahrungen auszutauschen. Alle sechs Wochen werden die Agitatoren in einer gemeinsamen Versammlung geschult. ln unserer Arbeit gibt es bereits gute Erfolge. In „meinem Haus“ habe ich eine Hausversammlung mit allen sechs Familien durchgeführt. Die Frauen gestalteten diesen Ausspracheabend mit Kaffee, Kuchen und auch Wein sehr angenehm. Unsere Zusammenkunft erhielt so eine festliche Note. 1053;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Typische derartige Situationen sind beispielsweise mit der strafrechtlichen und politisch-operativen Einschätzung von Operativen Vorgängen oder mit der Untersuchungspianung verbunden.