Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1963, Seite 1037

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 1037 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1037); Hier bietet sich die Verbindung zum ersten Thema im Parteilehrjahr an: Die Hauptaufgabe der Landwirtschaft, das heißt auch der LPG „Weltfrieden“, beim umfassenden Aufbau des Sozialismus und die Verantwortung der Parteimitglieder in der eigenen Genossenschaft dabei. Man braucht über die Rolle der Genossen auch keineswegs anonym oder beziehungslos zu sprechen. Es gibt ganz reale Erscheinungen in der Genossenschaft, an denen sich nachweisen läßt, daß in dem Moment, da die Parteiorganisation in den Fragen der Produktionssteigerung nicht einheitlich und geschlossen handelt, die LPG Schaden nimmt. Praxis kommt zu Wort Folgendes Beispiel spricht dafür: Die LPG „Weltfrieden“ steht mit 15 000 kg Milch in der Kreide, sie steht also hier nicht auf der Höhe der Aufgaben, die die Partei gewiesen hat. Eine alarmierende Tatsache. Die Vergütung der Viehpfleger erfolgt keineswegs so, daß sie zu einer Steigerung der Milchproduktion genügend angespornt werden, um Quantität und Qualität zu erhöhen. Die Viehpfleger werden u. a. nach der Menge der ermol-kenen Milch entlohnt. Dabei erhalten sie für je 100 kg Milch, unabhängig vom vorhandenen Fettgehalt, 1,5 Arbeitseinheiten vergütet. Die Verrechnung bei der Molkerei erfolgt für die LPG aber auf der Basis von 3,5 Prozent Fettgehalt. Diese 3,5 Prozent Fettgehalt weist die Milch der LPG „Weltfrieden“ aber nicht auf, und da die Vergütung der Viehpfleger so erfolgt, als ob alles in Ordnung sei, als ob der Plan erfüllt und die Fettprozente stimmen würden, orientieren sie sich auch nicht darauf, die Situation in der Milchproduktion zu ändern. Die Grundorganisation hat diese Tatsache nicht nur einmal in ihren Mitgliederversammlungen beraten, sie hat nicht nur einmal nachgewiesen, daß hier zum Beispiel gegen das ökonomische Gesetz der Verteilung nach der Arbeitsleistung verstoßen wird. Es kam zu keiner Einigung zwischen den Genossen. Vor allem ein Genosse Viehpfleger wandte sich gegen eine neue Vergütungsweise, und er trat auch in den Ställen für die alte Vergütungsweise ein. Daß es über diese Vergütungsweise Ärger in der Genossen- schaft und besonders in der Feldbaubrigade gibt, ist leicht zu begreifen. Dort heißt es: Die Viehpfleger machen so leicht Geld, und wir? Die Tendenz wird gefördert, es den Viehpflegern gleich zu tun. Weniger Ieistung bei gleichbleibendem Verdienst. Diese negativen Auswirkungen sind tatsächlich darauf zurückzuführen, daß nicht jedes Parteimitglied schon begriffen hat, was es heißt, die ökonomischen Gesetze des Sozialismus zu kennen und danach zu handeln, und was es bedeutet, die persönlichen Interessen mit den gesellschaftlichen in Übereinstimmung zu bringen. Es kommt dann, wie in der LPG „Weltfrieden“, zu Meinungsverschiedenheiten und dazu, daß die Genossen nicht einheitlich auftreten. Das schadet dem einzelnen, das schadet der gesamten Genossenschaft und auch dem Staat. Ist das ein Problem, das im ersten Thema des Parteilehrjahres aufgegriffen, das in Verbindung gebracht werden kann mit der Hauptaufgabe der Landwirtschaft beim umfassenden Aufbau des Sozialismus? Sicherlich. Nur kam es jetzt darauf an, gut und überzeugend die Praxis mit der Theorie zu verbinden und zu zeigen: Was nutzt dem einzelnen Genossenschaftsbauern, der LPG und der Republik, welcher Zusammenhang besteht zwischen der Lage in der LPG „Weltfrieden“ und den Forderungen der Partei an die Landwirtschaft, und welche Rolle muß ein Mitglied unserer Partei dabei spielen? Die Argumentation und Diskussion im Zirkel richtete sich darauf, folgende Gedanken herauszuarbeiten und Zusammenhänge zu zeigen: Ausgangspunkt mußte die Hauptaufgabe der Landwirtschaft und damit auch der LPG „Weltfrieden“ beim umfassenden Aufbau des Sozialismus sein. Damit ergab sich die Frage: Wie ist das zu erreichen? Ist das zu erreichen, wenn gegen ökonomische Gesetze des Sozialismus in der LPG gehandelt wird, wenn zum Beispiel das Gesetz der Verteilung nach der Arbeitsleistung nicht richtig angewendet wird? Natürlich nicht. ökonomische Gesetze einhalten Zu erfüllen ist die Hauptaufgabe nur, wenn die ökonomischen Gesetze eingehal- 1037;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 18. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1963 (NW ZK SED DDR 1963, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Hermann Pöschel, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Erich Ulbrich, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1963 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1963 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 18. Jahrgang 1963 (NW ZK SED DDR 1963, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1963, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten zur Verhinderung der Flucht, des Ausbruchs der Gefangenenbefreiung, des Suizids der Selbstbeschädigung sowie von Verdunklungshandlungen oder anderen, die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.