Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 320

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 320 (NW ZK SED DDR 1962, S. 320); des Politbüros „Die Frau der Frieden und der Sozialismus“ in die gesamte politische Massenarbeit der Partei eingegangen ist und welche Ergebnisse bei der besseren Durchsetzung der Gleichberechtigung der Frau in unserem sozialistischen Leben erzielt wurden. Es sollte dargelegt werden, wie die Genossen auf dem Lande den Kampf um die Durchsetzung der guten genossenschaftlichen Arbeit organisieren, wie sie die fortgeschrittensten wissenschaftlich-technischen Erfahrungen zur Erhöhung der Erträge der Feld- und Viehwirtschaft einführen, um so die ökonomische Grundlage jeder LPG zu festigen und die Brutto-und Marktproduktion steigern. Voraussetzung dafür ist in erster Linie Klarheit in den Köpfen der Parteimitglieder und Werktätigen über die Fragen der Perspektive und die Rolle der DDR. Viele Wahlversammlungen zeigen, daß es über die Lösung der nationalen Frage in Deutschland Unklarheiten gab. Nicht in jeder Grundorganisation konnten diese Fragen endgültig geklärt werden. Es ist deshalb notwendig, daß auf den Kreisdelegiertenkonferenzen zu den Meinungen und zur Stimmung der Bevölkerung eine richtige Argumentation entwickelt wird, daß die Fragen unseres nationalen Kampfes im Zusammenhang mit der Lösung der ökonomischen Aufgaben klar beantwortet werden und die Auseinandersetzungen mit falschen und feindlichen Argumenten geführt werden. Die Delegierten sollen mit einer wirksamen Argumentation ausgerüstet werden, um die politisch-ideologische Auseinandersetzung in den Grundorganisationen weiter zu führen. * Der Bericht an die Delegiertenkonferenz soll die Führungstätigkeit der Kreisleitung gründlich einschätzen und zeigen, wie die Leninschen Normen des Parteilebens eingehalten, der demokratische Zentralismus gefestigt und die Kollektivität der Leitung entwickelt wurden. Dabei sollten besonders die Erfahrungen bei der Durchführung der Direktive des Sekretariats des ZK vom 13. Oktober 1961 zur Verbesserung der Anleitung und Arbeit der Grundorganisationen eingeschätzt werden. In Kreisen, wo in der Vergangenheit unregelmäßig Sitzungen der Kreisleitung durchgeführt wurden oder fast nur erweiterte Tagungen der Kreisleitung stattfanden, muß offen darüber gesprochen werden, wie diese Verstöße gegen die Kollektivität der Leitung überwunden werden sollen. Auch die Ursachen für die unregelmäßige Durchführung von Mitgliederversammlungen in manchen Kreisen müssen aufgedeckt und entsprechende Schlußfolgerungen gezogen werden. Der Bericht darf keine Schönfärberei zulassen. Das vergangene Jahr lehrt, daß in einigen Kreisen infolge ungenügender Kontrolle durch die Partei und die Staatsorgane zum Beispiel der Anbauplan bei Kartoffeln nicht eingehalten wurde. Solche Erscheinungen müssen auf der Kreisdelegiertenkonferenz Gegenstand der Auseinandersetzung mit entsprechenden Schlußfolgerungen sein. Zur Vorbereitung der Kreisdelegiertenkonferenz hat die Kreisleitung Oranienburg zwölf Arbeitsgruppen eingesetzt, die auf verschiedenen Gebieten die Lage untersuchen. Einer solchen Arbeitsgruppe gehören entsprechend den Aufgaben zum Beispiel an: der Sekretär für Wirtschaft der Kreisleitung, der Leiter der Abteilung Arbeit des VEB Holzindustrie Hennigsdorf, der Werkleiter der Messerschmiede Leegebruch, der Parteisekretär des VEB (K) Bau Velten, eine Arbeiterin (Mitglied der Kreisleitung) aus dem VEB Schwingungstechnik, der Planungsleiter des VEB Veltag, Velten. Diese Arbeitsgruppe schätzte die Lage und Stimmung der Bevölkerung, den Stand der Planerfüllung und die Kampfkraft der Parteiorganisation in den Grundorganisationen der kleinen und mittleren Industriebetriebe des Kreises auf der Grundlage des Interviews des Genossen Walter Ulbricht ein. Diese Breite bei der Vorbereitung der Kreisdelegiertenkonferenz ist richtig, weil sie hilft, den politisch-ideologischen Zustand der Grundorganisationen einzuschätzen, das sich neu Entwickelnde zu erkennen, bestehende Mängel und Schwächen schonungslos aufzudecken und die besten Erfahrungen zu verallgemeinern. 320;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden Staatssicherheit , der Realisierung operativ-technischer Mittel im Vorfeld von ständigen Ausreisen, der operativen Kontaktierung von AstA aus dem Arbeitskreis gemäß der Dienstanweisung des Genossen Ministers ausführlich darauf hingewiesen undeingegangen wird, was grundsätzlich auch durch die Linie beachtet und realisiert werden sollte. Probleme der Eignung von Strafgefangenen für eine konspirative Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit und die damit, im -Zusammenhang stehenden Anforderungen und Aufgaben, daß heißt dem Kandidaten muß klar und deutlich verlständlich gemacht werden, daß es sich bei diesem Geschehen run eine Straftat handelt, das heißt, daß die objektiven und subjektiven Merkmale eines konkreten Straftatbestandes verletzt wurden. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.