Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 161

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 161 (NW ZK SED DDR 1962, S. 161); gezogen und 25 Hektar Winterweizen über den Plan ausgedrillt wurden. Die Parteigruppen in den staatlichen Organen sollten in ihrem Rechenschaftsbericht in den Mittelpunkt stellen, wie die Ordnungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise der örtlichen Volksvertretungen und deren Organe von ihnen verwirklicht wurden. Es ist ein Beispiel des Schematismus und des bürokratischen Arbeitsstils, wenn die Abteilung Landwirtschaft im Rat des Kreises Sternberg während der Auswertung des 14. Plenums des ZK einen Kreislandwirtschaftsplan bis 1965 ausarbeitete, ohne vorher mit der ständigen Kommission beraten zu haben und bevor in der Mitgliederversammlung oder in der Parteigruppe das 14. Plenum behandelt wurde. Entscheidend für die aktive Mitarbeit und für die Fähigkeit jedes Parteimitgliedes, in der täglichen Arbeit die Politik der Partei zu erklären, ist die richtige Kenntnis der Parteibeschlüsse. In der Direktive des Zentralkomitees für die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen wird gesagt, daß es notwendig ist, „daß die Beschlüsse des ZK exakt von oben bis unten durchgesetzt werden und jede Erscheinung des Verwässerns und der Verbürokratisierung bei der Durchführung und Kontrolle beseitigt wird“. Im Rechenschaftsbericht der Parteigruppe sollte deshalb auch beachtet werden, wie die Leitungen der Grundorganisationen den Parteimitgliedern den Inhalt der Beschlüsse nahebringen und wie die Parteigruppen ihnen bei der Aneignung des Wissens helfen. Der Hauer-Brigadier Genosse Pinske aus der Grundorganisation Zobes berichtete vor der Gebietsleitung Wismut, daß sich die Genossen im Wohngebiet aufsuchen und gemeinsam studieren. So wurde die Rede des Genossen Walter Ulbricht auf der 14. Tagung des ZK planmäßig in bestimmten Abschnitten studiert. Im Stützpunkt der Bildungsstätte fanden mit den Parteimitgliedern Konsultationen statt, wo unklare Fragen erläutert wurden. Die Genossen machen sich beim Studium der Beschlüsse Aufzeichnungen, und das Niveau der Mitarbeit in den Versammlungen und Mitgliederschulungen ist spürbar gewachsen. Besonders die Kreisleitungen sollten während der Parteigruppenwahlen prüfen, wie die Beschlüsse unten ankommen und von den Parteimitgliedern verstanden werden. * Es kommt nicht darauf an, daß die Parteigruppen große Entschließungen oder Arbeitsprografnme annehmen, das ist Sache der Grundorganisationen. Es genügt, wie eingangs gesagt, wenn die wichtigsten Schlußfolgerungen aus der Berichtsversammlung festgelegt und kontrolliert werden. Die Parteigruppen sollten vielmehr ihre ganze Aufmerksamkeit auf die Durchführung .und Kontrolle der in ihren Brigaden eingegangenen Verpflichtungen im Produktionsaufgebot richten und das als Arbeitsgrundlage und Maßstab ihrer Arbeit nehmen. Zur Durchführung der nächsten Aufgaben sollte auch darüber beraten werden, wie die Parteimitglieder, die als Gewerkschaftsfunktionäre, Vertrauensmänner, als Brigadiere und Meister arbeiten, ihre Arbeit noch besser durchführen können. Es genügt in diesem Zusammenhang nicht, allgemein von der weiteren Festigung des Vertrauens der parteilosen Werktätigen zur Partei zu reden. Vielmehr sollten die Parteigruppen durch konkrete Festlegungen, z. B. daß kein Vorschlag eines Kollegen unbeachtet bleibt, dafür sorgen, daß sich das Verhältnis zu den Massen noch enger gestaltet. * Der Parteigruppenorganisator und sein Stellvertreter sollen tatkräftige, fähige und fachkundige politische Organisatoren der Durchführung der* Beschlüsse sein. Von diesem Gesichtspunkt aus ist auch die Wahl des Gruppenorganisators und seines Stellvertreters vorzunehmen. Für die Parteigruppe ist es wichtig, daß solche Kader an ihrer Spitze stehen, die bei komplizierten Aufgaben die Fähigkeit bewiesen haben, eine Sache praktisch zu organisieren und alle Schwierigkeiten zu überwinden. Mit diesen Genossen als Parteigruppenorganisatoren und Stellvertretern werden die Parteigruppen in der Lage sein, ihren Aufgaben im Sinne der Partei gerecht zu werden. Alfred Rohde 161;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.