Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 1220

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1220 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1220); ziehungsarbeit in politischer und ideologischer Hinsicht zu verbessern, sie kann den Genossen Empfehlungen für ihre fachliche Weiterbildung geben oder aber in besonderen Fällen auch parteierzieherische Maßnahmen einleiten. Kurz, die Parteileitung kann zielgerichteter arbeiten, wenn sie die Beschlußkontrolle zu einem festen Bestandteil ihrer Leitungstätigkeit macht. Wie erfolgt die Beschlußkontrolle? Wenn ein Beschluß gefaßt ist, wird darin gleich festgelegt: a) Wer ist für die Durchführung verantwortlich? Den oder die Genossen mit Namen nennen. Nicht „ein Leitungsmitglied“ oder „die Parteigruppe“. b) Bis wann ist er durchzuführen ? Dabei sollte auf reale Termine geachtet werden. Zu lange Termine verleiten genauso zur Oberflächlichkeit wie zu kurze. c) Wie erfolgt die Kontrolle? Auch hier wieder mit genauen Terminen, wann vor der Parteileitung bzw. vor der Mitgliederversammlung zu berichten ist. Die APO III hat in ihrem Beschluß die unter a) und b) genannten Gesichtspunkte berücksichtigt, aber der Kontrolle zuwenig Bedeutung beigemessen. Außerdem scheinen die Termine etwas zu kurz bemessen worden zu sein. Die Parteigruppen sollten innerhalb von drei Tagen eine Konzeption zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und für die Ausnutzung der Reserven ausarbeiten. Das können die Genossen aber nicht ohne die Gewerkschaftsgruppe, ohne die Diskussion mit jedem Kollegen ihres Arbeitsbereiches tun. Hauptaufgabe der Partei ist es aber nach wie vor, die Menschen von der Richtigkeit der Politik der Partei zu überzeugen und sie für die aktive, bewußte Mitarbeit zu gewinnen. Besonders wo es in diesem Falle um solche wichtigen ökonomischen Probleme ging, die zweifellos zugleich ideologische Probleme sind. Auf der Mitgliederversammlung der APO III am 20. November kritisierten Genossen die Parteileitung, weil sie keine Grundkonzeption für die weitere Arbeit der APO ausgearbeitet hatte. Als Termin dafür war im Beschluß der 3. Oktober gestellt. Hier hat die Parteileitung offensichtlich als Kollektiv die Kontrolle nicht ernst genug genommen. Wehn auch einzelne Leitungsmitglieder dafür verantwortlich waren, daß der Beschluß der Parteigruppen erfüllt wird, für seine Durchführung insgesamt trägt das ganze Kollektiv der Leitung die Verantwortung. Im Statutenentwurf heißt es: „Das höchste Prinzip der leitenden Parteiorgane ist die Kollektivität Die Kollektivität setzt die persönliche Verantwortung voraus.“ („Neuer Weg“, Nr. 20, Seite 997.) Beschlußkontrolle Thema jeder Leitungssitzung Die Leitungen der Grundorganisationen sollten sich auf jeder Leitungssitzung mit dem Stand der Durchführung der Parteibeschlüsse beschäftigen, dabei die für die Durchführung verantwortlichen Genossen berichten lassen und dann gemeinsam beraten, wie es. weitergehen soll. Das wird nicht nur die persönliche Verantwortung dieser Genossen erhöhen, sondern auch die Kollektivität der Leitung festigen. Welche Hilfsmittel gibt es? Viele Parteisekretäre haben gute Erfahrungen mit einem Beschlußbuch bzw. einer Beschlußkartei gemacht. Sie tragen' darin in kurzen Sätzen sozusagen den ganzen Lebenslauf eines Beschlusses ein, vom Tag, an dem er gefaßt wurde, bis zu seiner Erfüllung. Ein Blick in solch ein Buch hätte die Parteileitung der APO III bestimmt an einige notwendige Dinge und dringliche Termine erinnert, Rechenschaft vor der Mitgliederversammlung Die für jede Grundorganisation ihrer Bedeutung nach wichtigste Kontrolle erfolgt auf den Mitgliederversammlungen. Hier legen die Genossen Rechenschaft über die Erfüllung ihrer Parteiaufträge ab, und auch die Leitungen sind „zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit verpflichtet“. (Statutenentwurf.) 1220;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesctz-lichkeit in der Untersuchungrbeit Staatssicherheit hängt wesentlich davon ab, wie die LeitSfcJf verstehen, diese Einheit in der täglichen Arbeit durchzusetzon.