Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 1212

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1212 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1212); Studium der Werke unserer Klassiker des Marxismus-Leninismus und der Dokumente der Partei, das Selbststudium, ist nach wie vor die wichtigste Form der theoretischen und politischen Qualifizierung der Genossen. Die Zirkelleiter müssen die Teilnehmer daher anregen, daß sie studieren, ihnen Hinweise geben, wie sie am zweckmäßigsten dabei Vorgehen. Der Zirkelleiter spielt die entscheidende Rolle im Zirkel. Seine theoretischen und fachlichen Kenntnisse, seine politischen und Lebenserfahrungen, seine Fähigkeit, mit den Menschen zu arbeiten, und seine Vorbereitung auf den Zirkelabend bestimmen im wesentlichen den Inhalt des Zirkels. Diese alte Wahrheit trifft natürlich auch in unserem Fall zu. Wenn die Zirkel ihr Ziel nicht voll erreicht haben, so lag es vor allem daran, daß die Zirkelleiter ihrer Aufgabe nicht gewachsen waren. Hatten sich die Propagandisten nicht vorbereitet? Doch. Sie hatten sich teilweise sehr umfangreiche schriftliche Ausarbeitungen angefertigt und auch das Material des 17. Plenums, insbesondere das Referat des Genossen Walter Ulbricht, studiert. Ihre Bereitschaft, eine gute Schulung durchzuführen, war bei allen vorhanden. Warum gelang es ihnen nicht? Schon die Art, wie die Schulung verlief, war nicht darauf angelegt, die Zirkelteilnehmer aktiv an die Erarbeitung des Stoffes heranzuführen. Die Zirkel in den LPG Mistorf und Striggow wurden nicht in seminaristischer Form durchgeführt. Die Propagandisten machten selbst zu den Schwerpunkten des Themas längere Ausführungen, warfen die Probleme auf und beantworteten sie selbst. Die Zirkelteilnehmer brauchten also nur zuzuhören. Der Zirkelleiter in der LPG Striggow fragte des öfteren, ob denn noch jemand etwas zu seinen Darlegungen zu sagen hätte. Daß dies nicht der Fall war, ist sicher verständlich. Im Zirkel der LPG Sarmstorf stellte der Zirkelleiter einige Fragen. Es gelang ihm jedoch nicht, die Diskussion in Gang zu bringen. Das lag mit daran, daß die Fragen zu allgemein und dem Inhalt nach zu umfasssend waren. So nannte er lediglich die in den Themenhinweisen enthaltenen Schwerpunkte, und die Zirkelteilnehmer sollten dazu ihre Meinung sagen. Diese wußten aber nichts damit anzufangen, weil diese Fragen dem Inhalt nach zu umfassend waren. Als zum Beispiel die Schwerpunktfrage „Wodurch ist der Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse gekennzeichnet und worin besteht seine historische und nationale Bedeutung?“ behandelt wurde, wäre es doch angebracht gewesen, zuerst zum Beispiel nach der Entwicklung in Sarmstorf zu fragen, vielleicht so: „Wie zeigt sich bei uns in Sarmstorf, daß die sozialistischen Produktionsverhältnisse gesiegt haben, was hat sich in den letzten Jahren bei uns verändert?“ Eine solche Frage hätte die Zirkelteilnehmer dazu angeregt, zu diskutieren, und hätte geholfen, an die Behandlung der Hauptfragen heranzukommen. In allen drei genannten Zirkeln gelang es nicht, die theoretisch-politischen Hauptfragen mit den konkreten ökonomischen Aufgaben im Dorf richtig zu verbinden. Lag es daran, daß die Propagandisten die Lage im Dorf und in den LPG nicht kannten? Im Gegenteil. Zirkelleiter in Sarmstorf ist der Bürgermeister, in Mistorf und Striggow sind es die Vorsitzenden der LPG alles erfahrene Genossen, die zweifellos gut Bescheid wissen. Die Ursache ist vielmehr, daß sie durch die Anleitung von-der Kreisleitung nicht genügend dazu befähigt wurden, diese Verbindung herzustellen und das Thema seminaristisch und interessant zu behandeln. Wie war die Anleitung? Den Zirkelleitern war durch das Pro-pagandistenaktiv der Kreisleitung mündlich dargelegt worden; was man alles zur Klärung der entsprechenden Schwerpunkte im Zirkel behandeln müßte. Dabei wurden den Propagandisten viele Probleme genannt, ohne besonders jene Fragen sichtbar in den Mittelpunkt zü 1212;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Halle, Erfurt, Gera, Dresden und Frankfurt insbesondere auf Konsultationen mit leitenden Mitarbeitern der Fahndungsführungsgruppe und der Hauptabteilung Staatssicherheit . Die grundlegenden politisch-operativen der Abteilung zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.