Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 1173

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1173 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1173); keit der kapitalistischen Entwicklung und der Möglichkeit des Sieges des Sozialismus in einem Lande. Diesen neuen Bedingungen, die der Imperialismus hervorgebracht hatte, waren die Parteien der II. Internationale nicht mehr gewachsen. In ihnen übten zu Beginn unseres Jahrhunderts revisionistische Auffassungen einen bedeutenden Einfluß aus. Sie überschätzten den Parlamentarismus und meinten, mit dem Stimmzettel zum Sozialismus zu kommen; sie entfernten sich immer mehr vom revolutionären Kämpf und wandten sich entschieden gegen politische Kampfaktionen der Arbeiterklasse. Die Geschichte hat bewiesen, daß ihre Politik nirgends zum Sieg des Sozialismus geführt hat. Warum sie nicht siegen konnten, beantwortet Lenin (vorwiegend in den Schriften des ersten Bandes), indem er nachweist, daß die Verschärfung der Klassenkämpfe revolutionäre marxistische Kampfparteien, Parteien neuen Typus, dringend erforderlich macht. Es gehört mit zu den historischen Verdiensten Lenins, die Lehre von der Partei neuen Typus entwickelt zu haben. Der Kampf Lenins für die Schaffung einer revolutionären proletarischen Partei, die sich grundsätzlich von einer reformistischen Partei der II. Internationale unterschied, wurde 1917 von Erfolg gekrönt. Der Siegeszug des Sozialismus seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution über unseren Erdball hat den Leninismus in jeder Weise bestätigt! Auch bei uns in der Deutschen Demokratischen Republik ist, wie das 17. Plenum des ZK feststellen konnte, die Grundaufgabe der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus gelöst worden. Dieser Erfolg konnte nur erreicht werden, weil sich unsere Partei zu einer Partei neuen Typus entwickelt und stets die Lehren Lenins beachtet hat. Die Aktualität der Leninschen Lehre Vor der Partei steht beim umfassenden Aufbau des Sozialismus die Aufgabe, das sozialistische Bewußtsein der Werktätigen weiterzuentwickeln. Das erfor- dert die ideologische und theoretische Arbeit der Partei zu erhöhen und die Werktätigen zielstrebiger an das Studium des Marxismus-Leninismus heranzuführen. Darauf hat Lenin bereits in seinem 1902 erschienenen Werk „Was tun?“, in dem er besonders die ideologischen Grundlagen einer Partei neuen Typus ausgearbeitet hat, eindeutig hingewiesen. Lenin führt die ideologischen Quellen des ppportunismus auf die Anbetung der Spontaneität zurück und zeigt, welche Bedeutung der marxistischen Theorie und dem sozialistischen Bewußtsein für den Kampf der Arbeiterklasse beigemessen werden muß. Er erläutert das Wesen der Partei als die revolutionierende, führende und organisierende Kraft der Arbeiterbewegung und begründet, daß die proletarische Partei die Verbindung der Arbeiterbewegung mit dem wissenschaftlichen Sozialismus sein muß. Das Klassenbewußtsein entsteht nicht spontan, nicht im täglichen ökonomischen Kampf. Der Marxismus-Leninismus wurde nicht von selbst aus den Klassenkämpfen geboren, sondern er ist die revolutionäre Theorie, die von Marx, Engels und Lenin aus der wissenschaftlichen Erkenntnis der ganzen Menschheit und auf der Grundlage der Klassenkämpfe entwickelt wurde und die durch die Partei in die Werktätigen hin-eingetragen werden muß. Nur wenn der ökonomische Kampf mit dem politisch-ideologischen Kampf verbunden wird, wenn die Arbeiterklasse ihr Ziel in der Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung sieht, ist die Befreiung der Arbeiterklasse möglich. Lenin sagt, die Arbeiterklasse bedarf der revolutionären Theorie, weil nur sie der revolutionären Bewegung ein klares Ziel verleiht. „Ohne revolutionäre Theorie“, schreibt Lenin in „Was tun?“, „kann es auch keine . revolutionäre Bewegung geben“.2) Die Geschichte der letzten Jahrzehnte bestätigte die Lehre Lenins. So hat nicht zuletzt die Herabsetzung der revolutionären Theorie in der sozialdemokratischen 2) Lenin: AW (3), Bd. 1, S. 161. 1173;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1173 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1173) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1173 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1173)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.

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