Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 1165

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1165 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1165); der unserer Partei, die an Stelle des „Neuen Deutschland“ die „Berliner Zeitung“ abonnieren und lesen. Sie meinen, was sie in der Politik interessiert, stände dort auch drin, und im übrigen enthielte sie leicht geschriebene Berichte mannigfacher Art, die von der Ehefrau gern gelesen würden. Ich bin der Ansicht, daß ein Mitglied unserer Partei die Tagespresse der SED regelmäßig beziehen und lesen muß, wenn es unter den Massen wirken will. Beschlüsse unserer Partei werden in den anderen Presseorganen doch nicht immer wortwörtlich abgedruckt. Aus diesem Grunde empfehle ich, unter den Pflichten des Mitgliedes einen Neue Aufgaben Die gegenwärtige Periode ist gekennzeichnet durch den umfassenden Aufbau des Sozialismus. Diese Aufgabe erfordert von den Genossen ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft, Disziplin und Wachsamkeit vor allem aber das Bewußtsein, stets die führende Rolle der Partei durch persönliches Vorbild zu verwirklichen. Unsere Parteileitung im VEB Gießerei’ Fackel in Zwickau beschloß in Auswertung der Dokumente des 17. Plenums, die Mitgliederversammlungen in den Parteigruppen vorzubereiten. Besonderen Wert legten wir dabei auf das organisierte Studium der Materialien des 17. Plenums. Die Mehrzahl unserer Parteigruppen hatten mit Hilfe der Parteileitung in mehreren Zusammenkünften abschnittsweise die Dokumente beraten. Dadurch kam eine gründliche Diskussion in Gang, und bei der Mehrzahl der Genossen wurde über bestimmte Probleme Klarheit geschaffen. Es zeigte sich jedoch sehr deutlich, daß die Erziehungsarbeit in den Parteigruppen beginnen und allseitig verbessert werden muß. In der Parteigruppe eines Fertigungsbereiches der Abteilung Stahlguß entbrannte zum Beispiel die Diskussion darüber, warum ein neues Parteistatut notwendig ist. In der Antwort gingen einige Genossen richtig davon aus, welche grundlegenden Veränderungen sich seit dem V. Parteitag vollzogen haben. Sie Passus aufzunehmen, der das regelmäßige Lesen des Zentralorgans der SED „Neues Deutschland“ oder der in den Bezirken herausgegebenen Tagespresse unserer Partei jedem Kandidaten und Mitglied zur Pflicht macht. Auch die Mitarbeit an den Zeitungen unserer Partei sollte allen Mitgliedern zur Pflicht gemacht werden. Ich denke hierbei nicht nur an die großen Tageszeitungen, sondern auch an die Betriebszeitungen und Wandzeitungen unserer Parteiorganisationen. Ein dementsprechender Hinweis sollte im neuen Statut unter Punkt 12 h) eingefügt werden, in dem von der Kritik und Selbstkritik gesprochen wird. Max Pichmann Schöneiche bei Berlin größere Pflichten bezeiehneten den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse als das wichtigste Ergebnis in dieser Zeit und erklärten, warum sie zum bestimmenden Faktor in Industrie und Landwirtschaft geworden sind, ln diesem Zusammenhang wurde in der Parteigruppe auch darüber gesprochen, daß der umfassende Aufbau des Sozialismus die Festlegung neuer Aufgaben von der Partei verlangt. Den neuen Aufgaben entsprechend, wurden auch die Pflichten und Rechte der Mitglieder und Kandidaten im Entwurf des neuen Parteistatuts erweitert. Mit dieser Argumentation erklärten Genossen die Bedeutung des Entwurfs des neuen Parteistatuts. Aber nicht jeder Genosse erkannte sofort die ihm auferlegten erhöhten Pflichten und kam mit gewissen Punkten des Parteilebens in Konflikt. So stellte Genosse Losse zum Beispiel die Frage, warum im Entwurf des Statuts zu den Rechten und Pflichten der Parteimitglieder die Formulierung aufgenommen worden sei, daß das Parteimitglied die Pflicht habe, in seiner politischen und beruflichen Tätigkeit sowie im persönlichen Leben Vorbild zu sein. „Entstehen für uns Genossen daraus nicht Nachteile? Als Genosse soll ich für eine ehrliche Norm eintreten, bedeutet das weniger Lohn? Viel freie Zeit benötigen wir für das Studium der Beschlüsse und der Presse überhaupt. Ich nehme am Parteilehrjahr 1165;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem Seite Schlußfolgerungen für eine qualifizierte politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transporten ausländischer Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie und noch begünstigt werden. Gleichfalls führt ein Hinwegsehen über anfängliche kleine Disziplinlosigkeiten, wie nicht aufstehen, sich vor das Sichtfenster stellen, Weigerung zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.