Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 1065

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1065 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1065); Solche und ähnliche Methoden sollen bei der Vorbereitung der weiteren Mitgliederversammlungen zu den Materialien des 17. Plenums angewendet werden. Die Mitgliederversammlungen müssen auch so vorbereitet werden, daß sie an Hand einer gründlichen Einschätzung der Lage im Arbeitsbereich der betreffenden Grundorganisation die Hauptfragen behandeln und exakte Festlegungen treffen. Es ist auch zu gewährleisten, daß alle Genossen an der Aussprache über die Dokumente für den Parteitag teilnehmen. Um so erfolgreicher werden die Ergebnisse der Mitgliederversammlungen für die Weiterführung des Wettbewerbs und der Volkssus,spräche sein. Die Parteileitungen in den industriellen und landwirtschaftlichen Betrieben, in den Institutionen, Fach- und Hochschulen sollen sich dafür verantwortlich fühlen, daß festgelegt wird, wie der wissenschaftlich-technische Höchststand durch die gezielte Entwicklung der Gemeinschaftsarbeit, durch die engere Verbindung von Wissenschaft und Produktion sowie .die bessere Arbeit mit den Neuerern erreicht werden kann. In den Betrieben muß auch offen mit den Werktätigen darüber gesprochen werden, wie es mit ihrer Produktion im Vergleich zum Weltniveau steht. Weiter ist notwendig, die Unklarheiten, die es vielfach über die Aufgaben zur Entwicklung der nationalen Wirtschaft der DDR gibt, zu beseitigen und durch Einsatz der Agitationsmittel, der Lektorate, durch Konsultationen und Erläuterungen in der Parteipresse die einzelnen Probleme zu erläutern sowie auf tauchende Fragen sofort zu beantworten. Mit Hilfe der .Lektorate soll die Grundkonzeption der Politik der Partei dargelegt und in populärer Weise das Wirken der ökonomischen Gesetze des Sozialismus in der Praxis erläutert werden, am besten am Beispiel des eigenen Betriebes. Entsprechend muß auch in den landwirtschaftlichen Betrieben und Institutionen verfahren werden. Die Diskussionen in den Mitgliederversammlungen und in der Bevölkerung zeigen auch, daß in Zusammenhang mit der Feststellung, daß die sozialistischen Produktionsverhältnisse in der DDR gesiegt haben, Unsicherheit bei manchen Handwerkern, privaten Geschäftsleuten und auch Genossenschaftsbauern vom Typ I vorhanden ist. Es ist daher notwendig, daß die Genossen befähigt werden, in Zusammenhang mit der weiteren Aussprache in der Bevölkerung Klarheit über die Grundsätze unserer Bündnispolitik zu schaffen, so wie sie in den Materialien zum VI. Parteitag, aber auch in früheren, im Nationalen Dokument, in der Programmatischen Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates u. a., enthalten sind. Literaturhinweise durch die Parteileitungen, die Lektorate, die Parteipresse u. a. können dabei sehr von Nutzen sein. Es erweist sich auch als notwendig, in Zusammenhang mit den weiteren Mitgliederversammlungen und der Volksaussprache über die Parteitagsmaterialien, besonders über das Programm, die Fragen nach den vorgeschlagenen Veränderungen im Parteistatut zu beantworten. Mit dieser Diskussion wird die Einheit und Geschlossenheit unserer Partei weiter gefestigt, und die Aktivität aller Genossen wird in Vorbereitung des Parteitages einen neuen Aufschwung erhalten. Genosse Walter Ulbricht betonte am Schluß seiner Rede auf dem 17. Plenum: „Wir wollen im Ergebnis der 17. Tagung des Zentralkomitees erreichen, daß sich das geistige Leben in der Partei weiterentwickelt.“ Unsere Partei wird im Statutenentwurf als die stärkste, wahrhaft demokratische, fortschrittliche und führende Kraft in Deutschland gekennzeichnet. Der umfassende und vollständige Aufbau des Sozialismus, der zur Grundlage den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse hat, erfordert von jedem Mitglied unserer Partei, daß es selbst an dem Platz, wo es wirkt, diese führende Kraft verkörpert und wie im Statut verlangt wird stets für die Durchführung der Beschlüsse kämpft, Bahnbrecher des Neuen ist und aktiv dazu beiträgt, den neuen sozialistischen Menschen heranzubilden und zu erziehen. Dazu sollen die weiteren Mitgliederversammlungen über die Parteitagsdokumente dienen. 1063;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist immer davon auszugehen, daß ein Handeln, sei in mündlicher oder schriftlicher Form, welches den Boden des Eingabengesetzes nicht verläßt, im Regelfall keine schädigenden Auswirkungen für die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.