Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 995

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 995 (NW ZK SED DDR 1961, S. 995); verteidigen. Diese Diskussion mit den Jugendlichen führte beim Parteisekretär und anderen Genossen zu der Erkenntnis, das man mit unseren Menschen das Gespräch über politische Grundfragen füh-' ren muß und so zu guten Resultaten kommt. Durch den Einsatz der Instrukteurgruppe hat sich auch die Arbeit der Betriebszeitung verbessert. Die Instrukteure behandelten in der Betriebszeitung einige politische Argumente und gaben auf Fragen Antwort, die ihnen während der Diskussionen mit den Kollegen gestellt wurden. Die Parteileitung hat auch daraus gelernt. Sie legte in einem konkreten Plan fest, welche Genossen der Parteileitung und welche Genossen Wirtschaftsfunktionäre in der Betriebszeitung auf politische Fragen antworten müssen. Wir nützen den Erfahrungsaustausch Wenige Wochen nach dem Aufruf der Elektrodendreher des VEB Elektrokohle tagte erneut die Kreisleitung, um die Durchführung des Beschlusses über das Produktionsaufgebot zu kontrollierén und um die ersten Erfahrungen und Ergebnisse in den Betrieben auszuwerten. Zu dieser Tagung waren etwa 100 Parteiaktivisten eingeladen. Zwei Genossen, ein Parteisekretär und ein Werkleiter, hielten je ein kurzes Referat über ihre Erfahrungen bei der Organisierung des Produktionsaufgebotes. Die Diskussionsredner vermittelten ebenfalls wichtige Lehren. Dieser Erfahrungsaustausch der Kreisleitung mit Parteiaktivisten war sehr lehrreich. Er zeigte, wo die wichtigsten Betriebe unseres Kreises im Produktionsaufgebot stehen, warum es bei einer Parteiorganisation gut und bei einer anderen schlecht vorangeht, ob alle Genossen den Sinn des Produktionsaufgebotes verstanden hatten und worauf die Kraft der Kreisparteiorganisation gelenkt werden mußte. In der Berichterstattung vor der Kreisleitung hatte die Genossin vom VEB Mode beispielsweise über eine Menge von Verpflichtungen gesprochen, aber nicht erklären können, wie diese zustande kamen. Daher wurde erneut erklärt, daß es im Produktionsaufgebot zur Vorbereitung des Friedensvertrages nicht schlechthin um irgendwelche Verpflichtungen geht, sondern vielmehr um konkrete, meß- und kontrollierbare Verpflichtungen, die die Losung „In der gleichen Zeit für das gleiche Geld mehr produzieren!“ zum Inhalt haben. Das erfordert aber eine gründliche Vorbereitung und die Klärung der politischen Grundfragen, wie die Notwendigkeit und Dringlichkeit des Abschlusses des Friedensvertrages und die Lösung der Westberlin-Frage. Eine wichtige Erkenntnis für die Weiterführung des Produktionsaufgebotes war, daß die Kreisleitung den Grundorganisationen jetzt helfen muß, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit stärker zu entwickeln. Die Mehrzahl unserer Betriebe beachtet die weitere Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts als die wichtigste Voraussetzung zur Steigerung der Arbeitsproduktivität im Produktionsaufgebot nur ungenügend. Nur selten wird zum Plan Neue Technik und zur sozialistischen Gemeinschaftsarbeit Stellung genommen. Angehörige der technischen Intelligenz aus verschiedenen Betrieben erklären, daß die Parteileitungen zuwenig mit ihnen darüber diskutierten, wie sie die Durchführung des Produktionsaufgebotes unterstützen können. Wir erinnerten unsere Genossen daran, daß die sozialistische Gemeinschaftsarbeit. der Schlüssel zur schnelleren Steigerung der Arbeitsproduktivität ist. Die Großtat der sowjetischen Wissenschaftler, Ingenieure, Techniker und Arbeiter beim Bau der Raumschiffe Wostok I und II macht sichtbar, daß wirklich große Erfolge ihr Fundament in der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit haben. 'In dieser Aussprache sind wir auch darauf gestoßen, daß es gerade im Produktionsaufgebot notwendig ist, die führende Rolle der Partei im Betrieb durch den Einsatz von Kommissionen für Parteikontrolle zu verstärken. In der Druckerei Tägliche Rundschau wurde durch den Einsatz einer Kommission für Parteikontrolle die Entwicklung einer Aufstoßmaschine für die Rotation 995;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.