Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 992

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 992 (NW ZK SED DDR 1961, S. 992); t ■ I zuerst einmal die Grundorganisation aktivieren und der Parteileitung zu einem den Aufgaben gerecht werdenden Arbeitsstil verhelfen. Da das wichtigste Instrument der politischen Erziehung die Mitgliederversammlung der Parteiorganisation ist, konzentrierten sich die Genossen der Arbeitsgruppe zuerst auf die Vorbereitung und Durchführung einer Mitgliederversammlung. Hierbei wurde nicht nur der Parteisekretär, sondern alle Mitglieder der Leitung und die Parteigruppenorganisatoren herangezogen. Es wurden Aussprachen mit den Parteimitgliedern geführt, die bei bisherigen Mitgliederversammlungen unentschuldigt gefehlt oder die bei der Durchführung von Parteiaufgaben keine Initiative gezeigt hatten. In Parteigruppenversammlungen zur Vorbereitung der Mitgliederversammlung ständen die Grundfragen der Parteipolitik im Vordergrund. In der Parteigruppe der Vorfertigung und der Montage beispielsweise begannen die Auseinandersetzungen mit einigen Genossen, die die Maßnahmen vom 13. August noch nicht verstanden hatten. Ihnen wurde eindeutig bewiesen, daß nicht wir die Lage verschärfen, sondern die Bonner Ultras, daß durch unsere Maßnahmen der Friede gerettet wurde. Drei Tage vor der Mitgliederversammlung wurde allen Parteimitgliedern in einem Parteiappell während der Frühstückspause noch einmal die Bedeutung der Mitgliederversammlung und die dort zur Diskussion stehenden Probleme erläutert. In der Parteileitung selbst gab es die ersten Auseinandersetzungen mit einigen leitenden Genossen, wie beispielsweise mit dem Genossen Produktionsleiter, der alles durch administrative Maßnahmen regeln wollte und mit anderen Wirtschaftsfunktionären, die die Notwendigkeit der politischen Überzeugungsarbeit bestritt. Gegen ihre Meinung, mit der Ideologie können wir keine einzige Kasse mehr produzieren, führten die Genossen die Beweise ins Feld, daß sich die Hände schneller regen, wenn im Kopf alles klar ist. Erziehung in der Mitgliederversammlung Für viele Parteimitglieder und besonders für die Genossen der Parteileitung war die Mitgliederversammlung eine Schule besonderer Art. Sie unterschied sich von anderen Mitgliederversammlungen dadurch, daß die Arbeit der Genossen kritisch geprüft wurde, die Genossen miteinander um prinzipielle Fragen stritten, nicht jeder Diskussionsbeitrag einfach hingenommen wurde und mancher Genosse etwas gesagt bekam, was ihm gar nicht schmeckte. Verschiedenen Genossen Wirtschaftsfunktionären, die auch noch in der Mitgliederversammlung auf ihrem Standpunkt beharrten, die Planschulden könnten nicht aufgeholt und der Jahresplan nicht erfüllt werden, sagten einige Genossen Produktionsarbeiter: Wenn Genossen der Werkleitung nicht begreifen, daß politische Klarheit bei ailen Betriebsangehörigen eine wichtige Voraussetzung für die Planerfüllung ist, besonders jetzt für die Organisierung des Produktionsaufgebotes, dann geht es nicht vorwärts. Die Genossen Produktionsarbeiter, verlangten, daß sich die Wirtschaftsfunktionäre mit den Arbeitern, Angestellten, mit den Ingenieuren und Technikern beraten müssen, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Sie machten in der Mitgliederversammlung Vorschläge, wie der Kampf um die Steigerung der Arbeitsproduktivität im Produktionsaufgebot geführt werden muß, damit das ursprüngliche Planziel erreicht werden kann. In der Mitgliederversammlung sprach ein Genosse aus dem Automatensaal sehr prinzipiell zu einigen politischen Fragen. Er forderte von den Parteimitgliedern höchste Aktivität und verurteilte das Zurückweichen vor Argumenten der Kollegen. Ein junger Genosse aus dem Büro für Neuererwesen nahm dazu Stellung. Er sagte, es sei richtig, wenn Parteimitglieder in der Mitgliederversammlung prinzipiell auftreten und die Politik erläutern. Er kritisierte jedoch den Genossen aus dem Automatensaal, weil gerade in diesem Bereich die politische Arbeit zurückgeblieben ist, das Gespräch mit den Kollegen vernachlässigt wird und gerade dort das Produktionsaufgebot am wenigsten vorbereitet wurde. Der junge Genosse verlangte mit Recht von dem Genossen aus dem Automatensaal, er solle nicht nur in der Mitgliederversammlung 992;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaft oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten - Ausländern vorhanden sein. Die Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft gemäß den gesetzlichen und anderen rechtlichen Bestimmungen der sowie zur ständigen tisch-operativen Aufgaben der Diensteinheiten der Linie beizutragen. Die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. sich individuell zu betätigen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft ernsthaft gefährdet werden. Es gab einzelne Vorkommnisse bei Vollzugsmaßnahmen, die bei genügender Wachsamkeit hätten verhindert werden können. Wachsende Aufgaben ergeben sich aus den Erfordernissen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte der Linie Ohne sicheren militärisch-operativen, baulichen, sicherungs-und nachrichtentechnischen Schutz der Untersuchungshaftanstalten sind die Ziele der Untersuchungshaft mittels ihres Vollzuges- in allen Belangen zu erreichen. Der Untersuchungshaftvollzug beinhaltet somit die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft.