Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 965

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 965 (NW ZK SED DDR 1961, S. 965); leitung, mit Meistern und Brigadieren darüber, welche Rohstoffe in welchen Mengen bisher aus dem kapitalistischen Ausland oder aus Westdeutschland importiert und für welche Fertigerzeugnisse diese benötigt wurden. Der Genosse Werkleiter hatte den Auftrag, alle sich aus diesen Gesprächen ergebenden Hinweise zusammenzufassen und der Parteileitung eine Konzeption vorzulegen, wie sich die Wirtschaftsfunktionäre die rasche Beseitigung der Störanfälligkeit vorstellten. Aus den Beschlüssen des Zentralkomitees und des Ministerrats, die zu Problemen und über die Entwicklung der chemischen Industrie gefaßt worden waren, zog die Parteileitung die Schlußfolgerung, daß für unseren Betrieb die Produktion der pharmazeutischen Spezialitäten und der dazugehörigen Grundstoffe und Zwischenprodukte vorrangig ist. Demzufolge war es notwendig, den Kampf um die Beseitigung der Störanfälligkeit auf diesen Produktionszweig zu konzentrieren. Durch unsere Maßnahmen mußten wir dazu beitragen, daß unsere Republik mit hochwertigen, dem neuesten wissenschaftlichen Stand entsprechenden Präparaten und Arzneimitteln aus eigener Produktion versorgt und die Abhängigkeit von noch aus dem kapitalistischen Ausland importierten Grundstoffen beseitigt wird. Arbeitsgemeinschaften gehen ran Nachdem die Werkleitung unter ständiger Kontrolle der Parteileitung die allgemeine Übersicht über den Umfang der importierten Grundstoffe ausgearbeitet hatte, wurde eine Kommission gebildet, die der Technische Direktor leitete und der ferner Abteilungsleiter, Wissenschaftler, Techniker und betriebserfahrene Facharbeiter angehörten. Aufgabe dieser Kommission war es, die gesamte Problematik darzustellen, die bei der Beseitigung der Störanfälligkeit vorhanden ist. Die Kommission faßte in einem Plan alle diejenigen Maßnahmen zusammen, die uns von Importen aus dem kapitalisti-stisehen Wirtschaftsgebiet befreien und die Möglichkeiten eröffnen, selbst Rohstoffe als Ersatz für importierte zu produzieren. Einige Mitglieder der Kommission übernahmen selbst die Leitung von sozialistischen Arbeitsgemeinschaften mit dem Auftrag, bestimmte wichtige Detailfragen in kurzer Zeit zu lösen. Daß die sozialistischen Arbeitsgemeinschaften ihre Aufgaben sehr gut lösten, sei an einem Beispiel gezeigt. Eines der wichtigsten Grundstoffe für die Produktion einer Reihe von pharmazeutischen Spezialitäten, bezogen wir bisher von einer westdeutschen chemischen Fabrik. Eine sozialistische Arbeitsgemeinschaft machte sich daran, neue Möglichkeiten für die Verwendung einheimischer Grundstoffe zu suchen. Sie griff den Hinweis des Leiters der Abteilung Materialversorgung auf, Versuche mit einem Grundstoff anzustellen, der im VEB Deutsches Hydrierwerk Rodleben hergestellt wird. Diese Versuche waren innerhalb von drei Monaten abgeschlossen mit dem Ergebnis, daß unser Betrieb seit Mitte Mai dieses Jahres den vom volkseigenen Betrieb gelieferten Grundstoff verarbeitet, ohne daß die Qualität des Endproduktes verschlechtert wurde. Die noch im Betrieb lagernden 2,5 Tonnen des aus Westdeutschland importierten Grundstoffes wurden sofort anderen Betrieben der chemischen Industrie übergeben, die noch keine Ausweichmöglichkeiten gefunden hatten. In der Zwischenzeit hat die WB unsere Erfahrungen auf andere Werke übertragen, so daß jetzt kein Betrieb unserer WB mehr diese westdeutschen Importrohstoffe in Anspruch nimmt. Plan Neue Technik enthält Maßnahmen gegen Störtätigkeit Unsere Parteileitung begnügte sich jedoch nicht damit, daß sich einige Expertengruppen und Arbeitsgemeinschaften mit den Problemen der Störanfälligkeit beschäftigten. Wir waren und sind auch heute noch der Meinung, daß man in diesen Kampf nicht genug Menschen einbeziehen kann, daß erst dann maximale Ergebnisse erzielt werden, wenn jeder Betriebsangehörige daran Anteil nimmt. Wir waren auch der Auffassung, daß unser Betrieb nicht nur einen Plgn zum Schutz vor Störaktionen der Bonner Militaristen haben muß, sondern daß dieser Plan als fester Bestandteil zum Plan Neue Technik gehört. 965;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.