Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 921

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 921 (NW ZK SED DDR 1961, S. 921); Diese hohe Verantwortung der Grundorganisationen die unbedingte Sicherung der Durchführung der politischen, ökonomischen und kulturellen Aufgaben hat in der gegenwärtigen Periode des Kampfes um den Sieg des Sozialismus für uns besonders große Bedeutung. Denn letzten Endes wird in den Grundorganisationen über die Erfüllung der Produkt tionspläne, die Klärung der politischen Grundfragen, die engeren Beziehungen der Partei zu den Massen entschieden; dort werden in erster Linie die Genossen und Parteilosen im Geiste der Ideen des Marxismus-Leninismus erzogen. Auch in unseren Grundorganisationen stehen zahlreiche Parteimitglieder und Kandidaten an der Spitze der Lösung der vielfältigen Aufgaben bei der Sicherung des Friedens nach innen und außen und zur Erfüllung unserer Pläne. Aber wir müssen uns darüber im klaren sein, daß der Kampf um den Abschluß* eines Friedensvertrages noch höhere Anforderungen an uns stellt. Den Werktätigen unserer Republik wurde die Rolle der Partei als der lenkenden Kraft unserer Gesellschaft durch den erfolgreichen Aufbau des Sozialismus immer bewußter. Das erklärt, warum nicht nur in der Partei selbst, sondern auch bei den parteilosen Werktätigen der DDR den Entwürfen des Programms und des Statuts der KPdSU großes Interesse entgegengebracht wird. Das erklärt auch, warum in diesen entscheidenden Wochen viele der besten Arbeiter, Genossenschaftsbauern und Angehörigen der bewaffneten Kräfte die Partei um Aufnahme bitten. Die prinzipielle Erläuterung der Pflichten und Rechte des Parteimitgliedes und der sittlichen Grundsätze eines Kommunisten in unseren Grundorganisationen und auch mit den fortgeschrittensten parteilosen Werktätigen wird dazu beitragen, den Einfluß unserer Partei weiter zu stärken und neue Kräfte für die Lösung der Aufgaben in Stadt und Land zu mobilisieren. Durch den Entwurf des Statuts der KPdSU zieht sich wie ein roter Faden die weitere Entwicklung der innerparteilichen Demokratie (Abschnitt III des Entwurfes). Damit geht die Partei selbst bei- spielhaft voran bei der Ausarbeitung vollkommenerer Formen der kommunistischen gesellschaftlichen Selbstverwaltung, wie sie dem Entwicklungsstand der Sowjetunion entsprechen. Die Hebung der Aktivität und der Initiative der Parteimassen, die Entwicklung aller schöpferischen Kräfte und die Festigung der Einheit und Geschlossenheit der Parteireihen sind das wichtigste Anliegen des Statuts. Ausdruck der Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie in der KPdSU ist der Vorschlag zur Einführung des Prinzips der regelmäßigen Erneuerung aller leitenden Organe der Partei (Paragraph 25 des Entwurfes). Er zeigt zugleich, welcher breite Stamm an Kadern, von Berufsrevolutionären in der KPdSU herangewachsen ist. KPdSU unser Vorbild, erfahrenster Trupp der kommunistischen Weltbewegung Die Kommunistische Partei der Sowjetunion, unser Vorbild, ist ein untrennbarer * Bestandteil der internationalen kommunistischen Arbeiterbewegung und ihr erfahrenster Trupp. Unsere Partei, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, die alle revolutionären Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung verkörpert, steht in enger Kampfverbundenheit fest und unverbrüchlich an der Seite der sowjetischen Kommunisten, Seite an Seite mit den kommunistischen und Arbeiterparteien der ganzen Welt. Diese unlösbare Kampfgemeinschaft garantiert den vollen Sieg unserer sozialistischen Sache und veranschaulicht den Werktätigen in ganz Deutschland, daß eine kapitalistische Restauration unmöglich ist. Wir leisten unseren aktiven Beitrag zur Stärkung der Einheit der gesamten internationalen kommunistischen Bewegung durch die weitere Festigung unserer Reihen auf dem Boden der bewährten marxistisch-leninistischen Prinzipien. Der Entwurf des Statuts, dieses Dokument der Einheit und Stärke, Geschlossenheit und Kampfkraft der Partei, das gemeinsam mit dem Parteiprogramm des kommunistischen Aufbaus auf dem XXII. Parteitag der KPdSU beschlossen werden wird, ist uns dabei eine Hilfe von unschätzbarem Wert. 921;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Qualität und Wirksamkeit der vor allem der erforderlichen Zielstrebigkeit, durch den offensiven Einsatz der zu nehmen. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.