Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 92

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 92 (NW ZK SED DDR 1961, S. 92); die politischen Mitarbeiter des Apparates des ZK, der Bezirks- und Kreisleitungen, die leitenden Staats- und Wirtschaftsfunktionäre und die leitenden Funktionäre der Massenorganisationen. Das Studium erfolgt an Hand des Lehrbuches „Grundlagen des Marxismus-Leninismus“ und der Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Verbindung mit Werken der Klassiker des Marxismus-Leninismus und Beschlüssen der Partei. Die Parteileitungen beauftragen die Genossen in Auswertung dieses Studiums, Artikel auszuarbeiten, Vorträge zu halten usw. Die marxistischen Gesellschaftswissenschaftler tragen für eine qualifizierte Propagandaarbeit eine große Verantwortung. Ihre Aufgabe besteht in erster Linie darin, die neuen Probleme des sozialistischen Aufbaus in der DDR und des Kampfes gegen den westdeutschen Imperialismus und Militarismus allseitig zu erforschen und zu verallgemeinern. Das trägt dazu bei, den theoretischen Gehalt der Parteipropaganda zu erhöhen. Die Größe der Aufgaben unserer Partei erfordert von den Gesellschaftswissenschaftlern eine gründliche Bearbeitung solcher Probleme, die mit dem Charakter unserer Epoche und dem Kampf um Frieden, Demokratie und Sozialismus Zusammenhängen. Die Gesellschaftswissenschaftler können dieser Forderung nur nachkommen, wenn sie selber am ideologischen Kampf der Partei aktiv teilnehmen, wenn sie die marxistisch-leninistische Theorie und die Beschlüsse und Dokumente der Partei vor Propagandisten und vor den werktätigen Massen erläutern. Am Institut für Gesellschaftswissenschaften, an der Parteihochschule „Karl Marx“ und den anderen Parteischulen ist die Moskauer Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien gründlich durchzuarbeiten, die Vorlesungen sind zu überarbeiten oder neu zu gestalten und das Niveau der Lehr- und Forschungstätigkeit weiter zu heben. Die Parteischulung im Staatsapparat Entsprechend der wachsenden Bedeutung, die den staatlichen Organen bei der Organisierung des Sieges des Sozialismus zukommt, ist der Qualifizierung aller Mitarbeiter des Staatsapparates, der Hebung ihres politischen und ideologischen Niveaus große Aufmerksamkeit zu widmen. Zu diesem Zweck ist im Staatsapparat die Parteischulung (marxistisch-leninistische Schulung) durchzuführen, und zwar in den Zirkeln und in den Seminaren für leitende Funktionäre. Das Ziel dieser Schulung besteht darin, durch die Aneignung umfassender Kenntnisse des Marxismus-Leninismus eine höhere Qualität der staatlichen Leitung, die Überwindung des oft noch engen praktizistischen Arbeitsstils in der staatlichen Leitung zu erreichen. In der Schulung des Staatsapparates müssen die Probleme des Staates und der Wirtschaft im Vordergrund stehen. Von besonderer Bedeutung ist dabei die gründliche Durch- arbeitung der Programmatischen Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates. Den parteilosen Mitarbeitern des Staatsapparates und Mitgliedern der Blockparteien ist die Möglichkeit zu geben, an dieser Schulung teilzunehmen. Die Parteileitungen haben dabei zu sichern, daß die religiösen Gefühle und die Verpflichtungen, die sich aus der Mitgliedschaft in einer Blockpartei ergeben, streng geachtet werden. Um zu gewährleisten, daß die marxistisch-leninistische Schulung auf hohem Niveau und in enger Verbindung mit den Problemen der Praxis durchgeführt wird, sollen leitende Genossen des Staatsapparates als ständige Zirkelleiter eingesetzt werden. Für die Organisierung und Durchführung dieser Zirkel sind die Parteileitungen in den jeweiligen staatlichen Organen verantwortlich. Die Bezirks- und Kreisleitungen sind verpflichtet, die marxistisch-leninistische Schulung im Staatsapparat zu unterstützen und zu kontrollieren. 92;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage von Rückversiche rungs- und Wiedergutmachungs-motiven gewonnen wurden; bei konspirativ feindlich tätigen Personen; auch bei Angehörigen Staatssicherheit infolge krassel Widersprüche zwischen Leistungsvoraussetzungen und Anf orderungen.