Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 902

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 902 (NW ZK SED DDR 1961, S. 902); PRODUKTIONSAUFGEBOT IM MITTELPUNKT Das Produktionsaufgebot für die Vorbereitung des Friedensvertrages ist für alle Betriebsparteiorganisationen zu einer wichtigen Grundlage ihrer Arbeit geworden. Dabei weist die Losung „In der gleichen Zeit für das gleiche Geld mehr produzieren“ auf das Hauptanliegen hin, um das es den Betriebsparteiorganisationen gehen muß. Die Redaktion des „Neuen Weg“ interessierte, wie die Parteiorganisationen aus dieser Losung ihre Aufgaben nunmehr im einzelnen ableiten und was sie konkret tun. Wir sprachen darüber mit dem Parteisekretär Genossen Kurt Zier dt im VEB Landmaschinenbau, Bernburg. Frage: Was betrachtet die Parteileitung als vordringlichste Aufgabe, die im Zusammenhang mit dem Produktionsaufgebot der Betriebsparteiorganisation erwachsen ist? Anwort: Als vordringlich sehen wir an, die Genossen zu mobilisieren. Aber es geht nicht nur um die Genossen. Es geht auch um die Wirtschaftskader, und dabei besonders um die Meister. Bei ihnen, bei den Genossen und den Wirtschaftskadern, muß Klarheit über die Bedeutung des Produktionsaufgebotes bestehen. Diese müssen wir ihnen vermitteln. Wir meinen, daß diese Klarheit zwei Seiten umfaßt: Die ökonomische Bedeutung des Produktionsaufgebotes und die politische Bedeutung dieser Aktion. Unsere Agitation und Propaganda muß also darauf gerichtet sein und ist es auch , für jeden verständlich darzulegen, daß mit der erfolgreichen Durchführung des Produktionsaufgebotes die Republik wirtschaftlich erstarkt, was selbstverständlich politische Auswirkungen zeitigen wird. Politische Klarheit erleichtert es unseren Genossen und den Wirtschaftsfunktionären, das Gespräch über das Produktionsaufgebot zu führen und es auch in unserem Betrieb zu dem Erfolg zu führen, den es bei der Durchsetzung des Friedensvertrages spielen wird. Ich betone bewußt diese Notwendigkeit der politischen Klarheit, auch wenn manch einer sagen wird, das sei doch selbstverständlich, das gehöre doch zum Abc jeder Leitungstätigkeit. Das ist richtig. Und doch führt uns die Praxis immer wieder vor Augen, daß wir dabei Versäumnisse aufzuweisen haben. Wir haben im Betrieb zum Beispiel den Brief der Brigade „Otto Krahmann“ ausgewertet. Das geschah über die BGL. Es kam auch zu Verpflichtungen. Aber kam es zu einer allumfassenden Bewegung? Nein, zu der kam es nicht. Wir selbst hatten die ganze Bedeutung dieses Briefes zuwenig erkannt, hatten zuwenig politisch gearbeitet und es im wesentlichen den einzelnen Brigaden selbst überlassen, eine Produktionsverpflichtung zu übernehmen oder nicht. Um ähnlichen Mängeln bei der Organisierung des Produktionsaufgebotes zu begegnen, wird die Parteileitung vor allem politisch arbeiten, also die nötige Klarheit über die große politische Bedeutung des Produktionsaufgebotes verbreiten. Frage: Wie wird in den verschiedenen Abteilungen bzw. Bereichen eures Betriebes das Produktionsaufgebot popularisiert? Welche Gesichtspunkte sind dabei ausschlaggebend ? Antwort: Die Parteileitung war der Meinung, daß die Popularisierung des Produktionsaufgebotes in den Abteilungen differenziert erfolgen muß. Schließlich hat jede Abteilung ihre ganz besonderen Probleme. Will man also bei der Verwirklichung der Hauptlosung des Produktionsaufgebotes in der gleichen Zeit für das gleiche Geld mehr zu produzieren wirklich erfolgreich zum Zuge kommen, dann muß man in jeder Abteilung von deren speziellen Problemen ausgehen. Wir haben das getan und tun das jetzt noch. In der Gießerei zum Beispiel haben wir eine teilweise Normerfüllung bis zu 340 Prozent. Im Produktionsaufgebot wird etwas zu den Normen gesagt. Es 902;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Jugendkriminalität, allen Bestrebungen und Aktivitäten, Jugendliche und Jungerwachsene auf feindliche oder negative Positionen zu ziehen, stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.