Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 89

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 89 (NW ZK SED DDR 1961, S. 89); Dem Kapitalismus wird die Niederlage in der entscheidenden Sphäre der menschlichen Tätigkeit, der Sphäre der materiellen Produktion, bereitet werden.“ Es muß der Nachweis geführt werden, daß der Sieg des Sozialismus in der DDR völlig sicher und auch in Westdeutschland unvermeidlich ist. Der Sozialismus ist die endgültige Lösung der nationalen Frage Deutschlands, denn der Sozialismus ist Frieden, Wohlstand und Glück des Volkes und Einheit der Nation. In diesem Zusammenhang ist insbesondere Klarheit über die Rolle und die nationale Aufgabe der DDR als des rechtmäßigen deutschen Staates zu schaffen. Im Zusammenhang mit der neuen Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus muß die Propaganda zeigen, wie sich in Westdeutschland der Widerspruch zwischen den kapitalistischen Produktionsverhältnissen und der Entwicklung der Produktivkräfte, der Widerspruch zwischen der Handvoll Monopolherren und dem deutschen Volk durch die wachsende Konzentration der Produktion und des Kapitals, die Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus, die Militarisierung, die antinationale Politik der Monopole außerordentlich verschärft. Die Lösung der nationalen Frage in Deutschland erfordert daher die Überwindung des deutschen Imperialismus und Militarismus. Die Parteipropaganda muß erläutern, daß im Mittelpunkt unserer Epoche die Arbeiterklasse steht und daß die Kraft der Volksmassen vom Kampf der Arbeiterklasse abhängt. Der gemeinsame Kampf der Arbeiterklasse und aller antiimperialistischen Kräfte erfordert den entschiedenen Kampf gegen alle bürgerlichen und rechtssozialdemokratischen Theorien über die Verwandlung des Kapitalismus in einen „Volkskapitalismus“ oder in eine „soziale Marktwirtschaft“, über das Verschwinden des Klassenkampfes usw. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Auseinandersetzung mit der antikommunistischen Hetze, dieser giftigen Waffe der Bourgeoisie. 2. Die Partei- und Massenpropaganda muß zeigen, daß das sozialistische Weltsystem in eine neue Etappe seiner Entwicklung eingetreten ist. Im Zusammenhang mit dieser Tatsache muß sich die Propaganda stärker als bisher mit dem umfassenden Aufbau der kommunistischen Gesellschaft in der Sowjetunion befassen. Für den Kampf der SED ist es besonders wichtig, die Feststellung in der Moskauer Erklärung zu erläutern, daß jetzt Möglichkeiten der Restauration des Kapitalismus sowohl im Innern des sozialistischen Weltsystems als auch von außen endgültig beseitigt sind. Den Problemen der weiteren Entwicklung des sozialistischen Weltsystems, der engen Zusammenarbeit der DDR mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern muß in der Propaganda ein bedeutender Platz eingeräumt werden. In der Partei- und Massenpropaganda müssen insbesondere die Fragen des ökonomischen Wettbewerbs zwischen Sozialismus und Kapitalismus in Deutschland, die Durchsetzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus in der DDR, die Mechanisierung und Automatisierung der Produktion zur schnellen Steigerung der Arbeitsproduktivität in Industrie und Landwirtschaft, die Herausbildung der neuen, sozialistischen Beziehungen zwischen den Menschen innerhalb und außerhalb der Produktion, die Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den Genossenschaftsbauern und der Intelligenz in den Mittelpunkt gestellt werden. 3. Die Partei- und Massenpropaganda muß dem Kampf um die Verhinderung eines neuen Weltkrieges, dem brennendsten Problem unserer Zeit, die größte Bedeutung beimessen. Es gilt, vor dem ganzen deutschen Volk zu erläutern, daß der Imperialismus nach wie vor einen aggressiven, der deutsche Imperialismus einen besonders aggressiven Charakter besitzt und daß daher die Gefahr eines Krieges so lange besteht wie der Imperialismus selbst. Vor allem muß die Partei- und Massenpropaganda das Neue zeigen, nämlich, daß heute die Sowjetunion, das sozialistische Weltsystem und die anderen antiimperialistischen, friedliebenden Kräfte in der Lage sind, den Ausbruch eines neuen Krieges zu verhindern und den 89;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.