Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 87

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 87 (NW ZK SED DDR 1961, S. 87); klare Antwort auf alle gesellschaftlichen und politischen Fragen gibt. Beispielhaft für die marxistisch-leninistische Propaganda sind die Aussprachen des Genossen Walter Ulbricht und anderer führender Genossen mit Angehörigen der Intelligenz über das geistige Leben unserer Zeit. Nach der Bukarest er Tagung der kommunistischen und Arbeiterparteien wurde in Konferenzen, Lektionen, Mitgliederversammlungen eine breite Diskussion über den Charakter unserer Epoche, die Rolle des sozialistischen Weltsystems und des Kampfes um den Frieden in Deutschland geführt. Das Studium des Lehrbuches „Grundlagen des Marxismus-Leninismus“ und vor allem die Schaffung eines straffen Systems für das Studium der leitenden Funktionäre haben die marxistisch-leninistischen Kenntnisse vieler Partei-, Staats- und Wirtschaftsfunktionäre erweitert. Die Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse führt eine umfangreiche Vortragstätigkeit unter allen Schichten der Bevölkerung durch. Trotz dieser Erfolge besteht gegenwärtig noch eine Kluft zwischen den Erfordernissen des sozialistischen Aufbaus in der DDR und des Kampfes gegen den deutschen Imperialismus und Militarismus einerseits und dem Niveau und den Ergebnissen der Propaganda andererseits. Erfolge auf allen Gebieten des sozialistischen Aufbaus können nur erreicht werden, wenn von den Parteiorganisationen und Parteileitungen eine systematische ideologische Erziehungsarbeit geleistet wird. Die ideologische Auseinandersetzung mit bürgerlichen und rechtssozialdemokratischen Auffassungen in allen ihren vielfältigen Erscheinungsformen ist ein wesentlicher Bestandteil des Klassenkampfes. Gegenwärtig zeigen sich in der Propaganda hauptsächlich folgende Mängel: Die ungenügende Verbindung von Theorie und Praxis kommt darin zum Ausdruck, daß viele Probleme unseres sozialistischen Aufbaus von den Erkenntnissen der marxistisch-leninistischen Theorie losgelöst behandelt werden. Das Aufzählen ökonomischer und fachlicher Aufgaben, ohne gründlich die gesellschaftlichen Zusammenhänge zu zeigen, ohne zu klären, warum und wie diese gelöst werden müssen, ist ein Hauptmangel unserer Propaganda. Andererseits zeigt sich der Dogmatismus in der Propaganda heute vor allem darin, daß vielfach theoretische Erkenntnisse des Marxismus-Leninismus und Beschlüsse der Partei und Regierung abstrakt dargelegt werden, ohne von der konkreten Lage im Bereich der jeweiligen Parteiorganisation auszugehen, ohne sich mit den vorhandenen falschen Auffassungen und feindlichen Einflüssen auseinanderzusetzen und ohne die Fragen der Werktätigen geduldig zu beantworten. Noch nicht allen Parteileitungen ist klar, daß die sozialistische Erziehung in erster Linie im Prozeß des sozialistischen Aufbaus erfolgt. Die Propaganda des Marxismus-Leninismus wflrd von vielen Parteiorganisationen nur unter einem Teil der Arbeiter-klassse und der übrigen Bevölkerung der DDR durchgeführt. Es gibt noch viele Jugendliche, Frauen und andere Teile der Bevölkerung, unter denen bisher überhaupt keine oder zumindest keine systematische Propaganda der Ideen des Friedens und des Sozialismus betrieben wird. Ein großer Mangel besteht darin, daß es der Parteipropaganda noch nicht gelungen ist, die gesamte Arbeiterklasse systematisch zu erfassen. Noch immer entspricht die Propaganda der Partei und der Massenorganisationen ungenügend den vielfältigen Bedürfnissen unserer Bevölkerung. Besonders unsere Presse hält nicht Schritt und trägt wenig zur Propaganda des Marxismus-Leninismus, zu einem regen geistigen Leben bei. Außerordentlich schädlich wirkt die Praxis vieler Parteileitungen, daß der Kampf um die Lösung der großen ökonomischen Aufgaben nicht mit der sozialistischen Erziehung der Menschen verbunden wird. Nach wie vor überlassen viele Leitungen die propagandistischen Aufgaben aus-schliößlich den Bildungsstätten. Andere befassen sich zwar mit organisatorischen Fragen der Propaganda, versäumen es aber, sich um den politisch-ideologischen Gehalt zu kümmern. 87;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.