Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1961, Seite 758

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Seite 758 (NW ZK SED DDR 1961, S. 758); haltsübersicht mit bestimmten Empfehlungen ergänzen könnte, welche Artikel für diesen oder jenen Kreis von Funktionären besonders wichtig sind. (Nicht jede Parteiorganisation hat eine Bildungsstätte.) Und noch eine Bitte: Ihr solltet stärker zeigen, wie das gesamte Kollektiv der Parteileitung führt, angefangen bei der Vorbereitung der Beschlüsse bis zur Organisierung der Durchführung der Beschlüsse und deren Kontrolle. Heinz Luft Parteisekretär im VEB Schraubenfabrik Karl-Marx-Stadt Der „Neue Weg" Der „Neue Weg“ ist für die Durchführung einer erfolgreichen politischen Massenarbeit für jeden Parteiarbeiter und Funktionär ein guter Ratgeber. Er ersetzt in gewissem Sinne einen überbetrieblichen Erfahrungsaustausch und gibt uns Antwort auf viele Fragen. An einigen Beispielen will ich zeigen, welche Artikel uns wertvolle Anregungen zur Verbesserung unserer eigenen Arbeit gaben: Den Artikel des Genossen Fritz Zeiler, „Mit noch größerem Elan den Stahlwettbewerb führen“ in der Nr. 1/61 nahmen wir zum Anlaß, die eigenen bisher gemachten Erfahrungen unter Berücksichtigung der Gedanken des Genossen Zeiler zu überprüfen. Dieser Artikel bestätigte uns, daß wir auf dem richtigen Wege sind. Nicht nur im Stahlwerk, sondern auch in den änderen APO, zum Beispiel im Technischen Bereich, wurde der Artikel gründlich ausgewertet. Dieser Artikel bewog die Parteileitung, den mit dem Stahl- und Walzwerk Brandenburg bestehenden überbetrieblichen Erfahrungsaustausch noch stärker in den Vordergrund zu stellen. Für die Genossen der APO-Leitung Technischer Bereich waren die Beiträge in Heft 2/61 über den Umtausch der Parteidokumente sehr lehrreich. Sie erfuhren daraus, wie in anderen Parteiorganisationen die Arbeit mit den Genossen eine Rolle gespielt hat und wie das Vertrauensverhältnis zur Intelligenz verbessert werden kann. Für diese APO war das von besonderer Wichtigkeit, weil die Betriebsparteileitung seit geraumer Zeit gerade auf Mängel auf diesem Gebiet aufmerksam gemacht hatte. Für die Genossen in der Agitationsund Propagandakommission und die Zirkelleiter ist das Studium der Leitartikel und der Materialien über Be- ein guter Ratgeber Schlüsse des ZK oder des Politbüros für die eigene Arbeit sehr wichtig. So wurde der Beschluß des 11. ZK-Plenums „Für einen Aufschwung der Propaganda des Marxismus-Leninismus“ in der Nr. 2/61 von der Bildungsstätte und der Propagandakommission gründlich ausgewertet. Der Beschluß wurde in einem Seminar erläutert und ist seither Grundlage aller Beratungen der Propagandakommission. Er war außerdem Thema einer ganztägigen Schulung der APO-Leitungsmit-glieder, die für Agitation und Propaganda verantwortlich sind. Zur weiteren Qualifizierung unserer Parteikader, zum Beispiel der APO-Sekretäre, der Parteigruppenorganisatoren und Genossen Funktionäre in den Massenorganisationen haben wir dreitägige Schulungen durchgeführt. Hier war es der Artikel im „Neuen Weg“ Nr. 1/61 „Die Partei ist die Kraft, die Berge versetzt“, der als Ergänzung zum Studium der Moskauer Erklärung ausgewertet wurde. Ebenso wurden Artikel aus Nr. 21 60 und 2/61 in Verbindung mit dem 11. Plenum in der gleichen Schulung genutzt, um Klarheit über die Frage der Politik der friedlichen Koexistenz zu schaffen. Bei einigen Genossen gab es Unklarheiten über das Wesen und den Charakter des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Zur Klärung dieser Frage zogen wir u. a. den Artikel „Macht die Geschichte einen Bogen?“ aus Nr. 6/61 heran, da in ihm für die Beweisführung gute Beispiele angeführt sind. Die Aussprachen und Diskussionen über die Erfahrungen der Genossen aus den anderen BPO, WPO oder übergeordneten Leitungen wirken befruchtend auf die kritischen Auseinandersetzungen in den Seminaren der Lehrgänge. Sie helfen uns, bessere und bewährte Methoden der poli- 753;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 16. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1961, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1961 (NW ZK SED DDR 1961, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1961 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1961 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 16. Jahrgang 1961 (NW ZK SED DDR 1961, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1961, S. 1-1224).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Gesetzes keinen Einfluß auf die strafprozessuale Gesamtfrist für die Prüfung von Verdachtshinweisen für die Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens. Die Bearbeitungsfristen werden durch die Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Tätigwerden verfügen bzw, verfügen müssen. Die Informationen Staatssicherheit müssen aktuell sein, politisch und fachlich überzeugend Wirken und, unter strikter Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und der Mitarbeite: geschaffen gefördert werden, insbesondere durch die Art und Weise, wie sie ihre führen, durch eine klare und konkrete Auftragserteilung und Instruierung der durch die Mitarbeiter liegen. Gleichzeitig muß jedoch auch erkannt werden, daß dieses Umsetzen nicht einfach ist und deshalb den nicht allein überlassen werden kann.